Unternehmensregister startet gemächlich

Elektronisches Handels-, Genossenschafts- und Unternehmensregister ist online

Am 1. Januar 2007 startete das neue Unternehmensregister, ein elektronisches Handels-, Genossenschafts- und Unternehmensregister mit dessen Hilfe jeder veröffentlichungspflichtige Unternehmensdaten über eine zentrale Seite im Internet einsehen kann, die derzeit allerdings sehr langsam ist. Zugleich wurde das deutsche Handelsregistersystem grundlegend modernisiert.

Unter www.unternehmensregister.de können seit dem 1. Januar 2007 wesentliche publikationspflichtige Daten eines Unternehmens online abgerufen werden. Damit gibt es eine zentrale Internetadresse, über die alle wesentlichen Unternehmensdaten, deren Offenlegung von der Rechtsordnung vorgesehen ist, online bereit stehen. Das umfasst auch den Zugang zu den Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregistern und zu den veröffentlichten Jahresabschlüssen.

Die Notare übermitteln künftig Handelsregisteranmeldungen ausschließlich elektronisch an das Register, so dass die Daten ohne Mehraufwand bei den Gerichten elektronisch zur Verfügung gestellt werden können. Damit soll auch eine erhebliche Beschleunigung der Handelsregistereintragungen einhergehen. Betrieben wird das Unternehmensregister von der Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH.

Auch die Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister werden auf den elektronischen Betrieb umgestellt. Zuständig für die Führung der Register bleiben die Amtsgerichte. Um die Verwaltung der Register zu beschleunigen, können Unterlagen in Zukunft nur noch elektronisch eingereicht werden. Die Bundesländer können allerdings Übergangsfristen vorsehen, nach denen die Unterlagen bis spätestens Ende 2009 auch noch in Papierform eingereicht werden können. Aus Gründen der Rechtssicherheit bleibt für die Anmeldungen zur Eintragung eine öffentliche Beglaubigung erforderlich.

Weil die Register elektronisch geführt werden, werden Handelsregistereintragungen künftig auch elektronisch bekannt gemacht. Für einen Übergangszeitraum bis Ende 2008 wird die Bekanntmachung zusätzlich noch in einer Tageszeitung erfolgen. Allerdings ist die Website des Unternehmensregisters derzeit sehr träge.

Für die zentrale Entgegennahme, Speicherung und Veröffentlichung der Jahresabschlüsse sind nicht mehr die Amtsgerichte, sondern der elektronische Bundesanzeiger zuständig. Die Unterlagen der Rechnungslegung sind künftig ebenfalls elektronisch einzureichen; daneben ist für eine Übergangszeit bis Ende 2009 auch eine Einrichung in Papierform möglich.