Monopolverfahren: Intel will Gericht Dokumente vorlegen

Verhandlungsbeginn erst für April 2009 erwartet

AMD kann in seinem in den USA gegen Intel angestrengten Kartellverfahren einen kleinen Sieg für sich verbuchen. Im Rahmen der komplizierten Beweisaufnahme will nun Intel dem Gericht mehr oder weniger freiwillig auch Dokumente zu den Geschäften in anderen Ländern als den USA vorlegen.

Wie die US-Nachrichten-Website CNET berichtet, hat sich Intel einer entsprechenden Empfehlung des Gerichts gebeugt. Demnach will der Halbleiter-Gigant der Kammer Unterlagen zur Verfügung stellen, welche das internationale Geschäftsgebaren erklären. Bereits Mitte 2006 hatte sich das US-Gericht für die weltweiten Operationen von Intel als nicht zuständig erklärt, Intel glaubte dann, das Verfahren schnell niederschlagen lassen zu können.

Das beklagte Unternehmen war auch davon ausgegangen, dass durch die Anordnung des Gerichts auch Dokumente für den US-Prozess irrelevant wären, welche die Geschäfte außerhalb der USA betreffen. Dem widersprach die Kammer nun, und setzte für die langwierige Beweisaufnahme einen Vorsteher ein. Dieser sprach sich nun auf Antrag von AMD dafür aus, dass Intel die fraglichen Dokumente dem Gericht zumindest vorlegen sollte. Intel stimmte dem laut CNET unter Vorbehalt zu.

Damit ist jedoch noch nicht entschieden, dass das Gericht die Unterlagen auch für den US-Prozess zulässt. Bei US-Verfahren dauert die Beweisaufnahme, die schriftlich und durch nicht rechtsverbindliche Anhörungen erledigt wird, in der Regel deutlich länger als die Verhandlung. Wie ein AMD-Sprecher gegenüber CNET mitteilte, wird die Eröffnung des Verfahrens auch erst für den April 2009 erwartet.

AMD hatte Intel in den USA bereits Mitte 2005 verklagt und wirft dem Konkurrenten vor, er hätte AMD in mehreren Fällen am Wettbewerb gehindert und damit die Preise für Prozessoren künstlich hoch gehalten.