Abo
  • Services:
Anzeige

Bericht: "Online-Hausdurchsuchung" vom BGH gestoppt

Durchsuchung von Festplatten per Internet für illegal erklärt

Einem Bericht der taz zufolge hat der Bundesgerichtshof die bisher bereits mehrfach eingesetzte Praxis für illegal erklärt, die Festplatte eines Verdächtigen über seine Internetverbindung zu durchsuchen. Die Bundesregierung plant jedoch, die bisherige Gesetzeslage zu ändern, um die Online-Durchsuchungen legal zu machen.

Wie bereits gemeldet, hatte das Bundeskriminalamt in einigen Fällen bereits die Festplatten von Beschuldigten online durchsucht. Ob dafür die Kompetenzen eines Amtsrichters ausreichen, der auch Durchsuchungen von Wohnungen anordnen kann, ist jedoch rechtlich umstritten. Laut taz hat der Ermittlungsrichter Ulrich Hebenstreit am Bundesgerichtshof bereits am 25. November die Online-Durchsuchungen für illegal erklärt. Wie das Blatt weiter berichtet, liegt ihm der noch nicht veröffentlichte Beschluss bereits vor. Der Richter meine: "Es handele sich 'um einen schwerwiegenden Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung', dem die 'notwendige gesetzliche Gestattung' fehle", so das Blatt.

Anzeige

Der Zeitung zufolge erkannte Richter Hebenstreit die bisher von den Strafverfolgungsbehörden angeführten §§ 100a und 102 der Strafprozessordnung nicht als ausreichend für die Durchsuchung von Festplatten über Online-Verbindungen an. Im Gegensatz zur Durchsuchung einer Wohnung fehle es dabei an der Offenheit dem Beschuldigten gegenüber: Bei Hausdurchsuchungen sind stets auch Zeugen hinzuzuziehen. Daher sei die bisherige Praxis nun gestoppt worden. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums soll die Unterbindung der umstrittenen Maßnahmen gegenüber der taz bereits bestätigt haben. Generalbundesanwältin Monika Harms hat dem Bericht zufolge Beschwerde gegen den Beschluss des Richters eingelegt. Bekommt sie damit nicht Recht, will die Bundesregierung laut der Zeitung eigene Gesetze vorschlagen, welche die Online-Durchsuchungen ausdrücklich erlauben sollen.

Nach wie vor ist ungeklärt, wie das BKA seine unter anderem gegenüber der Süddeutschen Zeitung bestätigten Durchsuchungen per Internet vorgenommen hat. Denkbar sind dabei die Ausnutzung von Sicherheitslücken von Routern und Betriebssystemen und das direkte Einschleusen von Trojanischen Pferden. Mit letzterem Mittel soll der Süddeutschen zufolge bereits in der Schweiz Internettelefonie überwacht werden können. Dies erfordert jedoch ein Zutun des Benutzers oder einen sehr schlecht gesicherten Rechner, der beispielsweise mit anfälligen und ungepatchten E-Mail-Programmen ausgestattet ist. Wie die Süddeutsche jedoch spekuliert, könnten auch Beamten persönlich eine Schnüffel-Software vor Ort installiert haben.


eye home zur Startseite
Peter W. 05. Feb 2007

Darauf läuft es hinaus. Und die DDR-Geschichte lehrt, dass am Ende nur die Überwachung...

vergeben 14. Dez 2006

Es wird dann auch bei uns - wie in den Staaten längst üblich - keyboard logger und...

@ 14. Dez 2006

siehe auch hier: http://www.golem.de/0605/45336.html

Bibabuzzelmann 13. Dez 2006

Lol :)

Bernd Pöhler 13. Dez 2006

... Die Richter haben also entschieden... Wie werden die Straftäter belangt??? Wer gegen...


GreenSmilies.com / 14. Dez 2006

Mehr Killersmilies braucht das Land!

Compyblog / 12. Dez 2006

rechtswidrig?



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bremer Tageszeitungen AG, Bremen
  2. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  3. über Robert Half Technology, Raum Hamburg
  4. Finanz Informatik GmbH & Co. KG, Frankfurt am Main, Münster


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 399,00€ (Lieferung am 10. November)
  2. 299,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Videostreaming

    Twitch Premium wird Teil von Amazon Prime

  2. Dark Souls & Co.

    Tausende Tode vor Tausenden von Zuschauern

  3. Die Woche im Video

    Grüne Welle und grüne Männchen

  4. Systemd.conf 2016

    Pläne für portable Systemdienste und neue Kernel-IPC

  5. Smartphones und Tablets

    Bundestrojaner soll mehr können können

  6. Internetsicherheit

    Die CDU will Cybersouverän werden

  7. 3D-Flash-Speicher

    Micron stellt erweiterte Fab 10X fertig

  8. Occipital

    VR Dev Kit ermöglicht Roomscale-Tracking per iPhone

  9. XPG SX8000

    Adatas erste PCIe-NVMe-SSD nutzt bewährte Komponenten

  10. UBBF2016

    Telefónica will 2G-Netz in vielen Ländern abschalten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Swift Playgrounds im Test: Apple infiziert Kinder mit Programmiertalent
Swift Playgrounds im Test
Apple infiziert Kinder mit Programmiertalent
  1. Asus PG248Q im Test 180 Hertz erkannt, 180 Hertz gebannt

MacOS 10.12 im Test: Sierra - Schreck mit System
MacOS 10.12 im Test
Sierra - Schreck mit System
  1. MacOS 10.12 Sierra fungiert als alleiniges Sicherheitsupdate für OS X
  2. MacOS Sierra und iOS 10 Apple schmeißt unsichere Krypto raus
  3. Kaspersky Neue Malware installiert Hintertüren auf Macs

Android 7.0 im Test: Zwei Fenster für mehr Durchblick
Android 7.0 im Test
Zwei Fenster für mehr Durchblick
  1. Android-X86 Desktop-Port von Android 7.0 vorgestellt
  2. Android 7.0 Erste Nougat-Portierung für Nexus 4 verfügbar
  3. Android 7.0 Erste Nougat-Portierungen für Nexus 5 und Nexus 7 verfügbar

  1. Re: rote / blaue pille / pua

    KnutRider | 12:10

  2. Re: endlich wird's den deutschen autobauern mal...

    Luke321 | 12:03

  3. Re: Ein Beispiel woraus man lernen könnte

    glasen77 | 11:52

  4. Re: Blaues Licht? - Wohl kaum.

    jhp | 11:48

  5. Re: 100 PS und 500 km Reichweite wären völlig...

    Neutrinoseuche | 11:37


  1. 11:45

  2. 11:04

  3. 09:02

  4. 08:01

  5. 19:24

  6. 19:05

  7. 18:25

  8. 17:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel