AllofMP3: Russland will Dienst mit neuem Gesetz unterbinden

Handelsabkommen zwischen Russland und USA soll Urheberrecht besser schützen

In der vergangenen Woche trat Russland der Welt-Handelsorganisation WTO im Rahmen des Gipfeltreffens des Asien-Pazifik-Forums (APEC) bei. Dabei wurde mit der US-Handelsbeauftragten Susan Schwab ein Abkommen unterzeichnet, in dem der umstrittene Dienst "AllofMP3.com" ausdrücklich erwähnt wird: Russland soll seine Gesetze ändern, um den Dienst einstellen lassen zu können.

Das Abkommen (PDF) sieht wechselseitige Verpflichtungen vor, wörtlich heißt es dort: "Die Vereinigten Staaten und Russland stimmen in der Absicht überein, Webseiten zu schließen, die den illegalen Vertrieb von Musik und anderen urheberrechtlich geschützten Werken erlauben. Das Abkommen erwähnt die in Russland ansässige Webseite allofmp3.com als ein Beispiel einer solchen Webseite."

Konkret soll die russische Regierung dem Dokument zufolge bis zum 1. Juni 2007 ein Gesetz erlassen, das es verbietet, urheberrechtlich geschützte Werke zu vertreiben, ohne dass die Inhaber der Rechte zugestimmt hätten. Genau dies wirft die Musikindustrie AllofMP3 seit über zwei Jahren vor. Das Unternehmen hatte sich stets darauf berufen, nach russischem Recht legal zu handeln und auch einen Teil seiner Einnahmen an die russische Verwertungsgesellschaft "ROMS" abzuführen. Die westlichen Plattenfirmen hatten dies aber nie anerkannt.

AllofMP3 sah sich dabei auch bereits Ermittlungen von russischen Staatsanwälten ausgesetzt und wurde auch im Ausland mit Klagen überzogen. Dennoch existiert der Dienst bis heute. Zuletzt hatten Visa und Mastercard sich geweigert, für AllofMP3 Zahlungen abzuwickeln.

Neben Einschränkungen für den Online-Vertrieb von Musik hat sich Russland mit dem Abkommen auch verpflichtet, die Fälschung von optischen Medien verstärkt zu bekämpfen. Die Vereinbarung erwähnt dabei auch, dass Russland Mietverträge für ehemals militärische Anlangen zur Medien-Vervielfältigung kündigen soll, wenn diese Produktionsstätten für Fälschungen oder Schwarzkopien eingesetzt werden. AllofMP3.com ist jedoch das einzige Unternehmen, das namentlich in dem Abkommen genannt wird.