Australische Behörde will für WLAN-Patent kassieren

US-Gericht erklärt Patent auf IEEE-Standards für gültig

Ein texanisches Gericht hat einer australischen Regierungsbehörde die Gültigkeit eines Patentes auf drahtlose Datenübertragungen nach den 802.11a/g-Standards bestätigt. Der WLAN-Anbieter Buffalo Technology wurde in der Richtung weisenden Entscheidung zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt.

Die australische Forschungsbehörde Commonwealth Scientific and Industrial Research Organisation (CSIRO) klagte im Februar des vergangenen Jahres vor einem texanischen Bundesgericht gegen Buffalo und dessen japanische Mutterfirma wegen der Verletzung eines Patentes auf "WLAN-Technik" und forderte Schadensersatz sowie Lizenzgebühren. Buffalos Verteidigung verlangte vom Gericht, das Patent für ungültig zu erklären.

Der vorsitzende Richter, Leonard Davis, wies dies zurück und erklärte das Patent in vollem Umfang für gültig. Die Höhe der fälligen Lizenzgebühren wird in Kürze festgelegt werden. Aus der schriftlichen Urteilsbegründung geht hervor, dass sich das Gericht im Detail mit der WLAN-Technik und den Patentansprüchen auseinander gesetzt hat.

Das US-Patent mit Nummer 5,487,069 ("Wireless LAN") wurde 1993 von CSIRO angemeldet und Anfang 1996 vom US-Patentamt erteilt. Es beschreibt "ein drahtloses LAN, ein drahtloses Peer-to-Peer-LAN, einen dratlosen Sender/Empfänger und eine Methode zur drahtlosen Übertragung von Daten, die alle im Frequenzbereich oberhalb von 10 GHz [...] operieren können".