Australische Behörde will für WLAN-Patent kassieren

CSIRO-Direktor Geoff Garrett zeigte sich zufrieden mit dem Urteil: "Dies ist ein wichtiger Sieg, da der Richter CSIROs Position vollständig unterstützt hat. Aber das ist nur der Anfang. CSIRO hat noch einen langen Weg vor sich."

Garrett meint damit zwei weitere Prozesse, in die CSIRO wegen des WLAN-Patents verwickelt ist. In einem Fall klagte Intel zusammen mit Dell gegen CSIRO, in dem anderen Fall Microsoft, HP und Netgear. In beiden Prozessen versuchten die Kläger, das CSIRO-Patent für ungültig erklären zu lassen. Im Gegenzug klagte CSIRO auf Patentverletzung und beanspruchte Lizenzgebühren. Bis zum Abschluss des texanischen Prozesses ruhten die Verhandlungen in diesen Fällen. Nach dem Erfolg in Texas sieht sich CSIRO jetzt in einer guten Position, seine Klagen zu gewinnen.

Daniel J. Furniss von der von CSIRO beauftragten Anwaltskanzlei erklärte gegenüber CNET zu den Hintergründen, dass CSIRO die IEEE 1997 rechtzeitig über die Patente im Bereich WLAN in Kenntnis gesetzt hat, noch bevor der 802.11a-Standard verabschiedet worden war. Die IEEE hätte CSIRO damals gefragt, ob diese die Technik gegen Lizenzgebühren oder auch kostenlos zur Verfügung stellen würden. CSIRO hätte daraufhin erkennen lassen, dass man gedenke, Lizenzgebühren zu verlangen.

In Anbetracht der Verbreitung, die WLAN in den vergangenen Jahren weltweit gefunden hat, erhofft sich CSIRO aus der Durchsetzung seiner Patentansprüche erhebliche Lizenzeinnahmen. Im vergangenen Jahr wurden weit über 100 Millionen Geräte mit WLAN ausgeliefert; bis zum Ende des Jahrzehnts dürfte die 500-Millionen-Grenze überschritten werden. Auf mögliche Lizenzeinnahmen in der Größenordnung von hunderten Millionen Dollar angesprochen, wies eine CSIRO-Sprecherin dies als Spekulation zurück: "In dieser Phase sprechen wir überhaupt nicht über Summen. Wir konzentrieren uns einfach auf den Fall." [von Robert A. Gehring]