NTP verklagt Palm wegen Patentverletzung

Palm verärgert über das Vorgehen von NTP

NTP hat in den USA eine Klage wegen Patentverletzung gegen Palm eingereicht. Der Vorwurf lautet, Palm habe NTP-Patente widerrechtlich eingesetzt. Im Zentrum des Streits steht der mobile Abruf von E-Mails. Palm zeigt sich in einer ersten Reaktion sehr erzürnt über das Vorgehen von NTP.

Die am US-Bezirksgericht von Virginia eingereichte Klage wirft Palm vor, widerrechtlich sieben NTP-Patente eingesetzt zu haben. Die Klage verlangt, Palm die weitere Patentverletzung zu untersagen und fordert Schadensersatz, berichtet das Wall Street Journal. Palm hat sehr verärgert auf die Klageeinreichung reagiert. Laut Palm hat es vor Monaten den Versuch gegeben, Verhandlungen aufzunehmen, um die NTP-Patente zu lizenzieren. NTP habe darauf aber nicht reagiert und nun überraschend eine Klage eingereicht.

Palm weist darauf hin, dass alle sieben die Klage betreffenden NTP-Patente derzeit vom US-Patentamt auf Gültigkeit überprüft werden und in ersten Nachprüfungen für ungültig erklärt wurden. Nach der Auffassung von Palm beschreiben die NTP-Patente einen Pager-Dienst, der nichts mit den Geräten zu tun habe, die Palm entwickelt hat.

Nach einem langjährigen Rechtsstreit hatte sich Research In Motion mit NTP im März 2006 auf eine Lizenzzahlung von 612,5 Millionen US-Dollar geeinigt. Im Gegenzug hat NTP die entsprechende Patentklage zurückgezogen, die Research In Motion vorwarf, mit den BlackBerry-Geräten NTP-Patente zu verletzen. Auch hierbei ging es um den mobilen Abruf von E-Mails.

NTP selbst bietet keine Funktionen zum mobilen E-Mail-Abruf, wie sie etwa mit RIMs BlackBerry oder den Treo-Modellen von Palm möglich ist. Das Unternehmen wurde gegründet, um die Patente eines seiner Gründer auszuwerten.