Gebrauchte Volumenlizenzen: Wiederverkauf rechtmäßig? (Upd.)

usedSoft freut sich über Entscheidung des LG Hamburg

Der Streit um den Wiederverkauf von Softwarelizenzen bekommt wieder einmal neue Impulse, denn nach einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg sieht sich der Anbieter usedSoft bestätigt: Der Handel mit "gebrauchter" Microsoft-Software sei ohne jede Einschränkung rechtmäßig, interpretiert usedSoft das Urteil. Das Urteil ist allerdings nicht ganz neu und trägt das Datum vom 29. Juni 2006.

Anzeige

Das Verbreitungsrecht von Microsoft an seiner Software habe sich "durch deren Inverkehrbringen mit Zustimmung von Microsoft erschöpft", heißt es in der Urteilsbegründung des Landgerichts Hamburg (AZ 315 O 343/06, 29. Juni 2006). Geklagt hatte ein Microsoft-Vertragshändler, nicht Microsoft selbst. Der Händler hatte zunächst eine einstweilige Verfügung erwirkt, die nach Widerspruch durch usedSoft durch das Landgericht Hamburg I abschließend aufgehoben wurde. Ein Hauptsacheverfahren fand bisher nicht statt.

"Der Verkauf bzw. die Veräußerung einzelner Microsoft-Software-Lizenzen, die zuvor im Rahmen von Volumenlizenzverträgen wie z.B. Select-Verträgen abgegeben worden waren, ist auch ohne Zustimmung von Microsoft wirksam möglich", so die Urteilsbegründung.

Nach Ansicht von UsedSoft ist vollkommen unerheblich, ob eine Software als einzelne CD, im Rahmen eines Volumenlizenzvertrages oder online erworben wurde. Entscheidend sei, dass sich am Ende eine legal installierte Version des Programms auf einem Computer befinde. Softwarehersteller wie Microsoft und Oracle sehen dies anders und argumentieren, eine Volumenlizenz könne sich nicht "erschöpfen" und sei daher anders zu werten als eine einzeln verkaufte Retail-Software mit Datenträger.

Das Landgericht erteilte dieser Argumentation nach Ansicht von usedSoft eine Absage, dass eine Aufsplittung von Volumenlizenzen auf Grund der dabei gewährten günstigeren Konditionen nicht möglich sei: "Wenn die unkörperliche Übertragung die Übergabe eines physischen Werkstücks ersetzt, dann muss auch hinsichtlich des unkörperlich hergestellten Werkstücks Erschöpfung eintreten", heißt es in dem Urteil.

Nachtrag vom 19. Oktober 2006, 15:10 Uhr: Das Urteil des LG Hamburg wurde schon am 29. Juni 2006 gesprochen. Das OLG München kam Anfang August in einem anderen Verfahren in einer ähnlichen Frage aber zu einem etwas anderen Urteil, über dessen Auslegung die streitenden Parteien unterschiedlicher Auffassung sind.


Ja klar is klar 22. Mai 2007

Genau. Und spiegel.de ist natürlich DIE Referenz in dieser Hinsicht. Schalt das Hirn ein...

xeen3d 28. Jan 2007

Hallo zusammen ich habe den Orginal text mal abgeschnitten er it ja im Traed genügend...

DerHesse 25. Okt 2006

Genau!

Frank98 18. Okt 2006

also hast du das hintergrundwissen wilst es aber nicht teilen, also was machst du hier...

Frank98 18. Okt 2006

und bevor du vor selbstaufblasen platzt, schriebe doch einfach tatsachen zum thema lol

Kommentieren



Anzeige

  1. Systemadministrator/-in Lokale Netzwerke und LAN-Design
    Dataport, Hamburg
  2. Ad Manager (m/w)
    Heise Medien Gruppe GmbH & Co. KG, Hannover oder München
  3. IT-Systemadministrator (m/w)
    AKDB, Würzburg
  4. IT-Techniker (m/w)
    Dänisches Bettenlager GmbH & Co. KG, Handewitt (bei Flensburg)

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Versatel

    United Internet kauft Glasfasernetz für 586 Millionen Euro

  2. Android Wear

    Google will die Smartwatch klüger machen

  3. Flir One

    PIN-Ausspähung per Wärmesensor

  4. Dolby Atmos probegehört

    Klang aus der Decke kommt fürs Heimkino

  5. Air Food One

    Post liefert online bestelltes Lufthansa-Essen nach Hause

  6. Threshold

    Microsoft China scherzt über Startmenü in Windows 9

  7. Lieferdrohnen

    Nasa entwickelt Leitsystem für Flugroboter

  8. Radeon R9 285

    Die schnellste Grafikkarte mit nur zwei 6-Pol-Anschlüssen

  9. Bitcoin

    Charles Shrem will sich schuldig bekennen

  10. Mozilla

    Firefox 32 verbessert Werkzeuge und Leistung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Kinkobox angeschaut: E-Mail-Verschlüsselung leicht gemacht
Kinkobox angeschaut
E-Mail-Verschlüsselung leicht gemacht
  1. IT-Sicherheitsgesetz Telekomfirmen müssen Nutzer über Cyberangriffe informieren
  2. IT-Sicherheitsgesetz Unternehmen dürfen ungefährliche Angriffe anonym melden
  3. Cryptophone Telekom mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Smartphones

Neues Instrument Holometer: Ist unser Universum zweidimensional?
Neues Instrument Holometer
Ist unser Universum zweidimensional?
  1. Gehirnforschung Licht programmiert Gedächtnis um
  2. Audio aus Video Gefilmte Topfpflanze verrät Gespräche
  3. Nahrungsmittel Trinken statt Essen

Alienware Alpha ausprobiert: Fast lautlose Steam-Machine mit eigenem Windows-UI
Alienware Alpha ausprobiert
Fast lautlose Steam-Machine mit eigenem Windows-UI
  1. Deutschland E-Sport ist mehr als eine Randerscheinung
  2. Crytek Ryse für PC mit 4K-Videos belegt über 120 GByte
  3. Wirtschaftssimulation Golem Labs entwickelt die Gilde 3

    •  / 
    Zum Artikel