Abo
  • Services:
Anzeige

Gebrauchte Volumenlizenzen: Wiederverkauf rechtmäßig? (Upd.)

usedSoft freut sich über Entscheidung des LG Hamburg

Der Streit um den Wiederverkauf von Softwarelizenzen bekommt wieder einmal neue Impulse, denn nach einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg sieht sich der Anbieter usedSoft bestätigt: Der Handel mit "gebrauchter" Microsoft-Software sei ohne jede Einschränkung rechtmäßig, interpretiert usedSoft das Urteil. Das Urteil ist allerdings nicht ganz neu und trägt das Datum vom 29. Juni 2006.

Das Verbreitungsrecht von Microsoft an seiner Software habe sich "durch deren Inverkehrbringen mit Zustimmung von Microsoft erschöpft", heißt es in der Urteilsbegründung des Landgerichts Hamburg (AZ 315 O 343/06, 29. Juni 2006). Geklagt hatte ein Microsoft-Vertragshändler, nicht Microsoft selbst. Der Händler hatte zunächst eine einstweilige Verfügung erwirkt, die nach Widerspruch durch usedSoft durch das Landgericht Hamburg I abschließend aufgehoben wurde. Ein Hauptsacheverfahren fand bisher nicht statt.

Anzeige

"Der Verkauf bzw. die Veräußerung einzelner Microsoft-Software-Lizenzen, die zuvor im Rahmen von Volumenlizenzverträgen wie z.B. Select-Verträgen abgegeben worden waren, ist auch ohne Zustimmung von Microsoft wirksam möglich", so die Urteilsbegründung.

Nach Ansicht von UsedSoft ist vollkommen unerheblich, ob eine Software als einzelne CD, im Rahmen eines Volumenlizenzvertrages oder online erworben wurde. Entscheidend sei, dass sich am Ende eine legal installierte Version des Programms auf einem Computer befinde. Softwarehersteller wie Microsoft und Oracle sehen dies anders und argumentieren, eine Volumenlizenz könne sich nicht "erschöpfen" und sei daher anders zu werten als eine einzeln verkaufte Retail-Software mit Datenträger.

Das Landgericht erteilte dieser Argumentation nach Ansicht von usedSoft eine Absage, dass eine Aufsplittung von Volumenlizenzen auf Grund der dabei gewährten günstigeren Konditionen nicht möglich sei: "Wenn die unkörperliche Übertragung die Übergabe eines physischen Werkstücks ersetzt, dann muss auch hinsichtlich des unkörperlich hergestellten Werkstücks Erschöpfung eintreten", heißt es in dem Urteil.

Nachtrag vom 19. Oktober 2006, 15:10 Uhr: Das Urteil des LG Hamburg wurde schon am 29. Juni 2006 gesprochen. Das OLG München kam Anfang August in einem anderen Verfahren in einer ähnlichen Frage aber zu einem etwas anderen Urteil, über dessen Auslegung die streitenden Parteien unterschiedlicher Auffassung sind.


eye home zur Startseite
Ja klar is klar 22. Mai 2007

Genau. Und spiegel.de ist natürlich DIE Referenz in dieser Hinsicht. Schalt das Hirn ein...

xeen3d 28. Jan 2007

Hallo zusammen ich habe den Orginal text mal abgeschnitten er it ja im Traed genügend...

DerHesse 25. Okt 2006

Genau!

Frank98 18. Okt 2006

also hast du das hintergrundwissen wilst es aber nicht teilen, also was machst du hier...

Frank98 18. Okt 2006

und bevor du vor selbstaufblasen platzt, schriebe doch einfach tatsachen zum thema lol



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  2. Faurecia Automotive GmbH, Stadthagen
  3. Media-Saturn E-Business Concepts & Services GmbH, Ingolstadt
  4. FRITZ & MACZIOL group, deutschlandweit


Anzeige
Top-Angebote
  1. der Rabatt erfolgt bei Eingabe des Aktionsartikels in den Warenkorb (Direktabzug)
  2. 0,91€
  3. 94,90€ statt 109,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Nach Missbrauchsvorwürfen

    Die große Abrechnung mit Jacob Appelbaum

  2. VR-Headset

    Fove Inc verpasst dem Fove ein neues Aussehen

  3. John Legere

    T-Mobile sieht eigenes Mobilfunknetz von Google und Facebook

  4. Objektiv

    Lichtstarkes Nikon 105 mm 1,4E ED für Porträts

  5. Adobe muss nachbessern

    Photoshop druckt falsche Farben

  6. Urban eTruck

    Mercedes stellt elektrischen Lkw mit 200 km Reichweite vor

  7. Keysniffer

    Millionen kabellose Tastaturen senden Daten im Klartext

  8. Here WeGo

    Here Maps kommt mit neuem Namen und neuen Funktionen

  9. Mesuit

    Chinesischer Hersteller bietet Android-Hülle für iPhones an

  10. Pokémon Go

    Pikachu versus Bundeswehr



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Elementary OS Loki im Test: Hübsch und einfach kann auch kompliziert sein
Elementary OS Loki im Test
Hübsch und einfach kann auch kompliziert sein
  1. Linux-Distribution Ubuntu diskutiert Ende der 32-Bit-Unterstützung
  2. Dells XPS 13 mit Ubuntu im Test Endlich ein Top-Notebook mit Linux!
  3. Aquaris M10 Ubuntu Edition im Test Ubuntu versaut noch jedes Tablet

Wolkenkratzer: Wer will schon 2.900 Stufen steigen?
Wolkenkratzer
Wer will schon 2.900 Stufen steigen?
  1. Hafen Die Schauerleute von heute sind riesig und automatisch
  2. Bahn Siemens verbessert Internet im Zug mit Funklochfenstern
  3. Fraunhofer-Institut Rekord mit Multi-Gigabit-Funk über 37 Kilometer

Festplatten mit Flash-Cache: Das Konzept der SSHD ist gescheitert
Festplatten mit Flash-Cache
Das Konzept der SSHD ist gescheitert
  1. Ironwolf, Skyhawk und Barracuda Drei neue 10-TByte-Modelle von Seagate
  2. 3PAR-Systeme HPE kündigt 7,68- und 15,36-TByte-SSDs an
  3. NVM Express und U.2 Supermicro gibt SATA- und SAS-SSDs bald auf

  1. Re: parallele gerichtsbarkeit?

    Kleine Schildkröte | 10:23

  2. Re: It's not a bug, it's a feature! (Völlig Ernst...

    gadthrawn | 10:23

  3. Re: Bei Gearbest kaufen und gut!

    HongThong | 10:23

  4. Re: Der Preis...

    Regregreg | 10:22

  5. Re: Aus welchem Jahr stammt der Akku?

    Kleine Schildkröte | 10:20


  1. 10:07

  2. 10:00

  3. 09:50

  4. 07:41

  5. 07:28

  6. 07:17

  7. 19:16

  8. 17:37


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel