Gebrauchte Volumenlizenzen: Wiederverkauf rechtmäßig? (Upd.)

usedSoft freut sich über Entscheidung des LG Hamburg

Der Streit um den Wiederverkauf von Softwarelizenzen bekommt wieder einmal neue Impulse, denn nach einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg sieht sich der Anbieter usedSoft bestätigt: Der Handel mit "gebrauchter" Microsoft-Software sei ohne jede Einschränkung rechtmäßig, interpretiert usedSoft das Urteil. Das Urteil ist allerdings nicht ganz neu und trägt das Datum vom 29. Juni 2006.

Anzeige

Das Verbreitungsrecht von Microsoft an seiner Software habe sich "durch deren Inverkehrbringen mit Zustimmung von Microsoft erschöpft", heißt es in der Urteilsbegründung des Landgerichts Hamburg (AZ 315 O 343/06, 29. Juni 2006). Geklagt hatte ein Microsoft-Vertragshändler, nicht Microsoft selbst. Der Händler hatte zunächst eine einstweilige Verfügung erwirkt, die nach Widerspruch durch usedSoft durch das Landgericht Hamburg I abschließend aufgehoben wurde. Ein Hauptsacheverfahren fand bisher nicht statt.

"Der Verkauf bzw. die Veräußerung einzelner Microsoft-Software-Lizenzen, die zuvor im Rahmen von Volumenlizenzverträgen wie z.B. Select-Verträgen abgegeben worden waren, ist auch ohne Zustimmung von Microsoft wirksam möglich", so die Urteilsbegründung.

Nach Ansicht von UsedSoft ist vollkommen unerheblich, ob eine Software als einzelne CD, im Rahmen eines Volumenlizenzvertrages oder online erworben wurde. Entscheidend sei, dass sich am Ende eine legal installierte Version des Programms auf einem Computer befinde. Softwarehersteller wie Microsoft und Oracle sehen dies anders und argumentieren, eine Volumenlizenz könne sich nicht "erschöpfen" und sei daher anders zu werten als eine einzeln verkaufte Retail-Software mit Datenträger.

Das Landgericht erteilte dieser Argumentation nach Ansicht von usedSoft eine Absage, dass eine Aufsplittung von Volumenlizenzen auf Grund der dabei gewährten günstigeren Konditionen nicht möglich sei: "Wenn die unkörperliche Übertragung die Übergabe eines physischen Werkstücks ersetzt, dann muss auch hinsichtlich des unkörperlich hergestellten Werkstücks Erschöpfung eintreten", heißt es in dem Urteil.

Nachtrag vom 19. Oktober 2006, 15:10 Uhr: Das Urteil des LG Hamburg wurde schon am 29. Juni 2006 gesprochen. Das OLG München kam Anfang August in einem anderen Verfahren in einer ähnlichen Frage aber zu einem etwas anderen Urteil, über dessen Auslegung die streitenden Parteien unterschiedlicher Auffassung sind.


Ja klar is klar 22. Mai 2007

Genau. Und spiegel.de ist natürlich DIE Referenz in dieser Hinsicht. Schalt das Hirn ein...

xeen3d 28. Jan 2007

Hallo zusammen ich habe den Orginal text mal abgeschnitten er it ja im Traed genügend...

DerHesse 25. Okt 2006

Genau!

Frank98 18. Okt 2006

also hast du das hintergrundwissen wilst es aber nicht teilen, also was machst du hier...

Frank98 18. Okt 2006

und bevor du vor selbstaufblasen platzt, schriebe doch einfach tatsachen zum thema lol

Kommentieren



Anzeige

  1. Informatiker (m/w)
    Kassenärztliche Bundesvereinigung, Berlin
  2. Linux Software Entwickler / Tester (m/w)
    imbus AG, München
  3. Referent Informationssicherheitsmanag- ement (m/w)
    EWE Aktiengesellschaft, Oldenburg
  4. IT-Consultant Mobile Applications (m/w)
    Media-Saturn IT Services GmbH, Ingolstadt

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Haftungsprivilegien

    Wann macht sich ein Hoster strafbar?

  2. Settop-Box

    Skys Streaming-Client ist der Roku 3

  3. Steam

    Square Enix weitet Geo-Lock bei Spielen aus

  4. Smartphone

    LGs 5-Zoll-Display hat einen 0,7 mm dünnen Rand

  5. Staatsanwaltschaft Dresden

    Öffentliche Fahndung nach Kinox.to-Betreiber

  6. Sicherheit

    Nacktscanner jetzt doch für deutsche Flughäfen

  7. HDMI-Handshake

    Firmware 2.0 lässt manche Playstation 4 verstummen

  8. Motorola

    Lenovo übernimmt Googles Smartphone-Sparte

  9. Osquery

    Systemüberwachung per SQL von Facebook

  10. Sicherheitslücke

    Drupal-Team warnt erneut vor Folgen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Moore's Law: Totgesagte schrumpfen länger
Moore's Law
Totgesagte schrumpfen länger

Samsung Galaxy Note 4 im Test: Ausdauerndes Riesen-Smartphone mit Top-Hardware
Samsung Galaxy Note 4 im Test
Ausdauerndes Riesen-Smartphone mit Top-Hardware
  1. Galaxy Note 4 4,5 Millionen verkaufte Geräte in einem Monat
  2. Samsung Galaxy Note 4 wird teurer und kommt früher
  3. Gapgate Spalt im Samsung Galaxy Note 4 ist gewollt

iPad Air 2 im Test: Toll, aber kein Muss
iPad Air 2 im Test
Toll, aber kein Muss
  1. Tablet Apple verdient am iPad Air 2 weniger als am Vorgänger
  2. iFixit iPad Air 2 - wehe, wenn es kaputtgeht
  3. iPad Air 2 Benchmark Apples A8X überrascht mit drei Prozessor-Kernen

    •  / 
    Zum Artikel