Stallman greift OSDL-Patentprojekt an

"OSDL-Projekt kann Programmierer nicht vor Patenten schützen"

Richard Stallman, Präsident der Free Software Foundation, kritisiert in einem Artikel das Patentprojekt der Open Source Development Labs (OSDL). Dieses will dabei helfen, herauszufinden, ob eine Idee bereits als Open Source verfügbar ist, um so die Patentierung zu verhindern. Allerdings ist Stallman der Ansicht, dass genau dies auch von den Patentantragstellern ausgenutzt werden könne.

Das "Open Source as Prior Art"-Projekt hilft dabei, herauszufinden, ob eine Technik bereits als Open Source verfügbar ist. Nach dem Prinzip der "Prior Art" könnte diese nicht als Patent angemeldet werden, wenn nachgewiesen wird, dass sie bereits zuvor entwickelt wurde. In einem Artikel auf Newsforge bezieht Richard Stallman Stellung zu dem Projekt und kritisiert es. Man solle zwei Mal darüber nachdenken, warum sich das GNU Projekt nicht beteilige.

Laut Stallman lenkt das Projekt aber nur vom eigentlich Problem ab, denn das seien die Softwarepatente als solche und nicht etwa einige "schlechte" Patente. Vielmehr könnte der Ansatz der OSDL nach Stallmans Meinung dazu genutzt werden, um Anträge so zu formulieren, dass kein "Prior Art" vorliegt, damit diese genehmigt werden. Durch diese Gefahr sei das Projekt schlimmer als überhaupt nichts gegen Softwarepatente zu tun.

Diane Peters, Anwältin der OSDL, erklärte gegenüber eWeek.com, das Ziel der Initiative sei es, die Anzahl gefährlicher Patente zu verringern. Es müsse schwieriger werden, Softwarepatente zugelassen zu bekommen. Man sei sich der Probleme durchaus bewusst, brauche aber heute eine praktische Lösung, um nicht auf die Abschaffung von Softwarepatenten warten zu müssen.