Sisvel vs. SanDisk: Krieg um MP3-Patente

Wer MP3 verwendet, muss doppelt zahlen

Die Beschlagnahmung von SanDisks MP3-Playern auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin ist nur der jüngste Eklat um eine komplizierte Situation rund um die MP3 zu Grunde liegenden Patente. Wer MP3 in einem kommerziellen Produkt nutzt, muss an zwei Instanzen Lizenzzahlungen abführen.

Entgegen der weit verbreiteten Meinung wurde MP3, genauer: "MPEG-1, Layer III", zwar maßgeblich vom deutschen Fraunhofer Institut entwickelt, an den einzelnen Verfahren zur Audiokompression mit MP3 halten aber eine Vielzahl von Unternehmen Patente, die zum größten Teil weltweit gültig sind.

MP3-Teile und deren Entwickler Seit MP3 1992 als ISO-Standard beschlossen wurde, gibt es zwei Fraktionen unter den Patentinhabern, die sich im Wesentlichen um Philips und Thomson vereinigen. Von Philips und anderen stammt der Codec "Musicam", der in den Layern I, II und III von MPEG-1 zum Einsatz kommt. Vom Fraunhofer Institut und Thomson wiederum kommt ein "Aspec" genannter Codec. Thomson vergibt dafür selbst Lizenzen, deren Konditionen man auf einer eigenen Webseite einsehen kann. Nicht so Philips: Der Konzern hat das italienische Unternehmen Sisvel mit der Verwaltung seiner Patente beauftragt, die Einnahmen aus diesem Geschäft teilen sich Sisvel und Philips.

Sisvel gibt auf der IFA auch freimütig zu, die Aktion gegen SanDisk angestoßen zu haben. Das Unternehmen bezeichnet sich als "Patent Management Company" und hat in diesem Geschäft eine lange Historie. Gegründet 1982 lebte Sisvel zunächst, so unglaublich das klingen mag, vom allseits bekannten Lautstärke-Balken eines Fernsehers, der von links nach rechts größer wird. Ein anderes Unternehmen hatte sich diese Darstellung patentieren lassen und Sisvel mit der Vermarktung des geistigen Eigentums beauftragt. In der Folge konnte Sisvel nach Angaben des Firmengründers Roberto Dini alle namhaften Hersteller von Fernsehern aus Europa, Japan, Korea und den USA zu Lizenzzahlungen bewegen, das Patent ist mittlerweile ausgelaufen.