EU befragt Bürger nach Richtlinien für RFID

Online-Konsultation bis Mitte September 2006

Die europäische Kommission sammelt in einer Online-Umfrage Stimmen der Europäer zum zukünftigen Umgang mit der RFID-Technik. Die Ergebnisse sollen im Dezember 2006 zu Vorschlägen für eine EU-Richtlinie zusammengefasst werden.

Die Befragung ist Teil des Programms Ihre Stimme in Europa, mit dem die EU die Stimmung in der Bevölkerung bereits zu Themen wie Tier- und Umweltschutz oder der Jugendpolitik abgefragt hat. Offenbar sieht die Kommission auch den Umgang mit moderner Funktechnik als Angelegenheit von öffentlichem Interesse an. Die Angst vor Überwachung und einem Verlust der persönlichen Freiheit durch vielleicht Dutzende Funketiketten, die man in Kleidung und Gebrauchsgegenständen mit sich herumträgt, ist anscheinend auch bei der EU angekommen.

So dreht sich ein Großteil der Online-Umfrage auch um den Datenschutz. Die Bürger dürfen sich unter anderem aussuchen, ob sie RFID-Tags vor allem im Gesundheitswesen, im Einzelhandel oder in Ausweisen sehen wollen. Auch nach der maximalen Reichweite der Funkchips wird gefragt, obwohl Angaben wie "50 Meter" heute noch nicht technisch zu realisieren sind.

Dass RFID umstritten ist und von einigen Industriezweigen geradezu sehnsüchtig erwartet wird, spiegelt die Umfrage auch wider. So muss man sich, allerdings lediglich mit einer E-Mail-Adresse, zu erkennen geben, eine Registrierung ist vor der Teilnahme nicht erforderlich. Warum man sich für die Befragung interessiert, will die EU aber wissen: Auch ein Feld für die RFID-Hersteller ist neben Optionen wie "Interessierter Bürger" vorhanden. Inwieweit die Ergebnisse dieser Teilnehmergruppen dann gewichtet werden, ist derzeit nicht ersichtlich. Immerhin scheint der Kommission bewusst zu sein, dass in den vergangenen Jahren viel Aufklärungsarbeit um die unsichtbaren Funketiketten liegen geblieben ist. Viele Fragen zielen auf den Informationsstand der Bürger - auch in Deutschland ist der ePass mit RFID-Chip bereits seit Ende 2005 Realität, 2007 soll er neben Namen und Lichtbild auch Fingerabdrücke funken können. Außerdem sind sämtliche Tickets der Fussball-Weltmeisterschaft 2006 mit RFID-Tags versehen.

Die Befragung der EU läuft bis zum 17. September 2006. Die Kommission hat zu den Zielen der Aktion einige Basisinformationen in englischer Sprache zusammengestellt, die man gelesen haben sollte, bevor man den Fragebogen ausfüllt. Auch dieser ist nur in Englisch verfügbar.

Bis Oktober 2006 soll dann eine Konferenz zu den Ergebnissen der Umfrage stattfinden, auf der die für Dezember 2006 erwarteten Ratschläge an die Kommission besprochen werden sollen. Wann dann eine in nationales Recht umzusetzende EU-Richtlinie zu erwarten ist, ist derzeit noch nicht bekannt.