Schwedischer Justizminister offen für Kultur-Flatrate

Diskussion um schwedisches Urheberrecht könnte neu entfacht werden

Die schwedische Regierung denkt über eine Kultur-Flatrate nach, eine Abgabe auf alle Breitband-Internetanschlüsse, um damit Musiker, Filmemacher und andere zu bezahlen, deren Werke aus dem Internet heruntergeladen werden. Zugleich könnte der Download derartiger Werke legalisiert werden, so Justizminister Thomas Bodström nach Angaben der schwedischen News-Site The Local.

Im vergangenen Jahr wurde in Schweden ein Gesetz verabschiedet, das es verbietet, urheberrechtlich geschütztes Material herunterzuladen. Justizminister Bodström erklärte nun aber gegenüber der Zeitung Sydsvenskan, er erwäge, dieses Gesetz zu ändern.

Eine Breitband-Abgabe, oft auch Kultur-Flatrate genannt, war bereits im vergangenen Jahr diskutiert worden, aber die liberal-konservative Moderatema-Partei und die Linkspartei hätten den Vorschlag abgelehnt. Wenn sie ihre Ansicht geändert hätten, sei Bodström bereit, neue Vorschläge zu diskutieren.

Ein Sprecher der Linkspartei hatte am Donnerstag vergangener Woche gesagt, die Partei wolle das geltende Gesetz abschaffen, da es illegale Downloads nicht verringert habe. Die konservative Moderaterna hatte geäußert, das gesamte Urheberrechtsgesetz solle überarbeitet werden, um es klarer und effektiver zu gestalten und den technischen Entwicklungen anzupassen.

"Für mich ist das Wichtigste, dass Autoren und Künstler bezahlt werden; davon werde ich nicht zurückweichen", sagte Justizminister Bodström der Zeitung Sydsvenskan. Und gegenüber der Nachrichtenagentur TT ergänzte er: "Ich habe meine Position nicht geändert, ich denke noch immer, dass das geltende Recht aus zwei Gründen die beste Lösung ist: zum ersten wäre es unfair, wenn diejenigen auf einen Breitbandanschluss Abgaben zahlen müssten, die gar nichts herunterladen wollen. Zum zweiten würde das bedeuten, dass die Regierung die Preise für Waren festsetzt; das sollten wir nicht tun, weder für solche in Geschäften noch im Netz."