Schwedischer Justizminister offen für Kultur-Flatrate

Wenn aber die Moderatema- und die Linksparteien eine Kehrtwende vollzogen und vollständig ihre Ansicht geändert hätten, könnten sie das der Regierung mitteilen, damit man neue Vorschläge und Ideen für eine Lösung diskutieren könne. Bodström wies darauf hin, dass er von den Parteien nicht direkt angesprochen worden sei, sondern von ihren Positionen lediglich in den Medien gelesen habe.

Datentausch durch Peer-to-Peer-Technik war in den vergangenen Wochen in Schweden und weltweit erneut in die Schlagzeilen geraten, als die schwedische Bit-Torrent-Seite "The Pirate Bay" vorübergehend von der schwedischen Polizei stillgelegt worden war. Es waren Wohnungen durchsucht, Server beschlagnahmt und drei Personen zum Verhör beordert worden.

Einige Tage später berichtete das schwedische Fernsehen, die Regierung habe sich von US-Beamten unter Druck setzen lassen, die Site stillzulegen, obwohl die Rechtslage nicht eindeutig sei. Das staatliche schwedische Fernsehen SVT hatte berichtet, im April habe das US-State-Department Kontakt zum schwedischen Außenministerium aufgenommen und "verlangt, dass das Problem Pirate Bay gelöst wird". Weil Schwedens Urheberrecht relativ liberal ist, habe es in der Vergangenheit Verstimmungen im Verhältnis zu den USA gegeben. Der Staatssekretär des Justizministers habe nun den Generalstaatsanwalt und den obersten Polizeichef angewiesen, gegen The Pirate Bay vorzugehen.

Drei Tage nach der Razzia war The Pirate Bay bereits wieder am Netz, gehostet auf einem holländischen Server. Wahrscheinlich hervorgerufen durch die weltweite Berichterstattung, hatten sich die Zugriffe auf die Site laut Alexa-Zugriffsstatistik mehr als verdoppelt, sind aber derzeit wieder auf einem ähnlichen Stand wie vor der Schließung. [von Matthias Spielkamp]