Urheberrecht: Zypries übt Kritik an Abmahnpraxis

Bundesjustizministerin will Abmahnkosten zum Schutz von Privatleuten deckeln

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat anlässlich des 57. Deutschen Anwaltstages in Köln - unter vereinzelten Buh-Rufen "Betroffener" - scharfe Worte gegen Anwälte ausgesprochen, die selbst bei "unerheblichen Urheberrechtsverletzungen" Abmahnkosten in bis zu vierstelliger Höhe einfordern. In Missbrauchsfällen müsse gegebenenfalls mit den Mitteln des Berufsrechts eingeschritten werden, so Zypries.

Anzeige

Brigitte Zypries
Brigitte Zypries
Unter Bezug auf das chinesische Sprichwort "Gehe mit Menschen um, wie mit Holz. Um eines wurmstichigen Stückes willen, werfe niemals den ganzen Stamm weg" sprach Zypries in ihrer Rede auch die anwaltliche Abmahnpraxis bei Urheberrechtsverletzungen an. Abmahnungen seien ein wichtiges Instrument für durch Urheberrechtsverletzungen Geschädigte. Es sei auch richtig, dass die Kosten von demjenigen getragen würden, der das Recht verletzt habe. "Der Holzstamm ist also im Großen und Ganzen gesund", so Zypries.

Allerdings hätten sich in letzter Zeit immer mehr Privatleute an die Bundesjustizministerin gewandt, die für die einmalige Verletzung eines Urheberrechts eine Abmahnung mit "einer zuweilen sogar vierstelligen Anwaltsrechnung" ins Haus geschickt bekommen. In ihrer Rede nennt Zypries einige solcher Fälle: "Zum Beispiel ein 15-jähriges Mädchen, das ein Foto ihrer Lieblingspopgruppe auf ihrer Homepage eingestellt hat - oder der Vorsitzende eines Sportvereins, der einen kleinen Stadtplan-Ausschnitt für den Weg zum Sportplatz ins Internet stellt."

"Und wenn ich dann noch höre, dass eine Anwaltskanzlei täglich bei den Betroffenen anruft, um die Geldforderung einzutreiben, dann muss ich Ihnen ganz klar sagen: Ein solches Verhalten kann nicht akzeptiert werden!", schießt Zypries gegen die entsprechenden Anwälte. Man werde deshalb in Zukunft bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen den Gegenstandswert präziser regeln und auch deckeln.

"Einfach gelagerte Fälle mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung dürfen nicht mehr als 50 bis 100 Euro für Abmahnung und Anwalt nach sich ziehen", so Zypries. Sie bittet die Anwaltschaft, solche Fälle im Blick zu behalten, vor allem zu sensibilisieren und zu informieren. In Missbrauchsfällen müsse gegebenenfalls mit den Mitteln des Berufsrechts eingeschritten werden.

"Das sind Sie der überwältigenden Mehrheit der Kolleginnen und Kollegen schuldig, die ihren Beruf einwandfrei ausüben", so Zypries mahnend an die versammelten Anwälte. Diejenigen, die sich angesprochen fühlten, verkündeten ihren Unmut laut eines Berichts des Kölner Stadt-Anzeigers mit Buh-Rufen.


CountryOpa 29. Feb 2008

Hallo, zur Abmahnpraxis der arbeitslosen Juristen ist ja nun alles gesagt worden. So viel...

Fledermaus 24. Okt 2006

Ich gebe meinen Vorrednern Recht. Vor allem soll ein Anwalt das menschliche in sich...

Fledermaus 24. Okt 2006

Blubberlutsch schrieb "Soweit ich weiss, gibt es sonst in keinem anderen Staat diese...

HansDampf 13. Jun 2006

Ich bin schon des häufigeren abgemahnt worden. Zuletzt versuchte es ein Leipziger...

Michael - alt 01. Jun 2006

Was bist Du doch für eine kleine graue Maus, daß Du mit soviel Unverständnis derartige...

Kommentieren


Kuroi Tenshi's darkness / 31. Mai 2006

Kritik an Abmahnern - ja bringt das was?

Marco Gabriel / 30. Mai 2006

Überraschung! Überraschung?

Kulturatelier / 29. Mai 2006

Kritik an Abmahnpraxis



Anzeige

  1. SAP Business Process Expert (m/w)
    Brüel & Kjaer Vibro GmbH, Darmstadt
  2. Softwareentwickler (m/w)
    TRUMPF GmbH + Co. KG, Ditzingen
  3. IT-Projektleiter/in (SAP)
    Landeshauptstadt München, München
  4. Teamleiter Java Softwareentwicklung (m/w)
    über HRM CONSULTING GmbH, Berlin

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Mobiles Bezahlen

    Überwiegend positive Erfahrungsberichte zu Apple Pay

  2. UniPi+

    Das Raspberry Pi B+, in Aluminium gehüllt

  3. Ubuntu 14.10

    Zum Geburtstag kaum Neues

  4. Deutsche Telekom

    "Verdienen nicht genug für den Ausbau für Milliarden GByte"

  5. Raumfahrt

    Mondrover Andy liefert Bilder für Oculus Rift

  6. Kingdom Come Tech Alpha

    Verirrte Schafe und geplagte Farmer

  7. Verwaltung

    Berliner Steuerbehörden wollen wieder MS Office nutzen

  8. Anno

    Erschaffe ein Königreich auf dem iPad

  9. AWS

    Amazon eröffnet Rechenzentrum in Frankfurt

  10. Matthew Garrett

    Linux-Container müssen noch sicherer werden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



3D-Druck ausprobiert: Internetausdrucker 4.0
3D-Druck ausprobiert
Internetausdrucker 4.0
  1. Niedriger Schmelzpunkt 3D-Drucken mit metallischer Tinte
  2. Deltadrucker Magna Japanisches Unternehmen zeigt Riesen-3D-Drucker
  3. 3D-Technologie US-Armee will Sprengköpfe drucken

Qubes OS angeschaut: Abschottung bringt mehr Sicherheit
Qubes OS angeschaut
Abschottung bringt mehr Sicherheit

Schenker XMG P505 im Test: Flaches Gaming-Notebook mit überraschender GTX 970M
Schenker XMG P505 im Test
Flaches Gaming-Notebook mit überraschender GTX 970M
  1. Getac S400-S3 Das Ruggedized-Notebook mit SSD-Heizung
  2. Geforce GTX 980M und 970M Maxwell verdoppelt Spielgeschwindigkeit von Notebooks
  3. Toughbook CF-LX3 Panasonics leichtes Notebook mit der Lizenz zum Runterfallen

    •  / 
    Zum Artikel