Abo
  • Services:
Anzeige

Urheberrecht: Zypries übt Kritik an Abmahnpraxis

Bundesjustizministerin will Abmahnkosten zum Schutz von Privatleuten deckeln

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat anlässlich des 57. Deutschen Anwaltstages in Köln - unter vereinzelten Buh-Rufen "Betroffener" - scharfe Worte gegen Anwälte ausgesprochen, die selbst bei "unerheblichen Urheberrechtsverletzungen" Abmahnkosten in bis zu vierstelliger Höhe einfordern. In Missbrauchsfällen müsse gegebenenfalls mit den Mitteln des Berufsrechts eingeschritten werden, so Zypries.

Brigitte Zypries
Brigitte Zypries
Unter Bezug auf das chinesische Sprichwort "Gehe mit Menschen um, wie mit Holz. Um eines wurmstichigen Stückes willen, werfe niemals den ganzen Stamm weg" sprach Zypries in ihrer Rede auch die anwaltliche Abmahnpraxis bei Urheberrechtsverletzungen an. Abmahnungen seien ein wichtiges Instrument für durch Urheberrechtsverletzungen Geschädigte. Es sei auch richtig, dass die Kosten von demjenigen getragen würden, der das Recht verletzt habe. "Der Holzstamm ist also im Großen und Ganzen gesund", so Zypries.

Anzeige

Allerdings hätten sich in letzter Zeit immer mehr Privatleute an die Bundesjustizministerin gewandt, die für die einmalige Verletzung eines Urheberrechts eine Abmahnung mit "einer zuweilen sogar vierstelligen Anwaltsrechnung" ins Haus geschickt bekommen. In ihrer Rede nennt Zypries einige solcher Fälle: "Zum Beispiel ein 15-jähriges Mädchen, das ein Foto ihrer Lieblingspopgruppe auf ihrer Homepage eingestellt hat - oder der Vorsitzende eines Sportvereins, der einen kleinen Stadtplan-Ausschnitt für den Weg zum Sportplatz ins Internet stellt."

"Und wenn ich dann noch höre, dass eine Anwaltskanzlei täglich bei den Betroffenen anruft, um die Geldforderung einzutreiben, dann muss ich Ihnen ganz klar sagen: Ein solches Verhalten kann nicht akzeptiert werden!", schießt Zypries gegen die entsprechenden Anwälte. Man werde deshalb in Zukunft bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen den Gegenstandswert präziser regeln und auch deckeln.

"Einfach gelagerte Fälle mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung dürfen nicht mehr als 50 bis 100 Euro für Abmahnung und Anwalt nach sich ziehen", so Zypries. Sie bittet die Anwaltschaft, solche Fälle im Blick zu behalten, vor allem zu sensibilisieren und zu informieren. In Missbrauchsfällen müsse gegebenenfalls mit den Mitteln des Berufsrechts eingeschritten werden.

"Das sind Sie der überwältigenden Mehrheit der Kolleginnen und Kollegen schuldig, die ihren Beruf einwandfrei ausüben", so Zypries mahnend an die versammelten Anwälte. Diejenigen, die sich angesprochen fühlten, verkündeten ihren Unmut laut eines Berichts des Kölner Stadt-Anzeigers mit Buh-Rufen.


eye home zur Startseite
CountryOpa 29. Feb 2008

Hallo, zur Abmahnpraxis der arbeitslosen Juristen ist ja nun alles gesagt worden. So viel...

Fledermaus 24. Okt 2006

Blubberlutsch schrieb "Soweit ich weiss, gibt es sonst in keinem anderen Staat diese...

HansDampf 13. Jun 2006

Ich bin schon des häufigeren abgemahnt worden. Zuletzt versuchte es ein Leipziger...

Betroffener 30. Mai 2006

Dieser Ausbund an Inkompetenz namens Zpries ist einfach ein unerträgliches rotes Tuch für...

graf porno 30. Mai 2006

und genau durch solche dämmlichen aktionen gibst du wieder brennstoff in die hände der...


Marco Gabriel / 30. Mai 2006



Anzeige

Stellenmarkt
  1. CENIT AG, Stuttgart, deutschlandweit
  2. Bosch Software Innovations GmbH, Waiblingen
  3. Daimler AG, Stuttgart
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. The Complete Bourne Collection Blu-ray 14,99€, Harry Potter Complete Blu-ray 44,99€)
  2. (u. a. Interstellar, Maze Runner, Kingsman, 96 Hours)
  3. (u. a. Die große Bud Spencer-Box Blu-ray 16,97€, Club der roten Bänder 1. Staffel Blu-ray 14...

Folgen Sie uns
       


  1. Zero G

    Schwerelos im Quadrocopter

  2. Streaming

    Youtube hat 1 Milliarde US-Dollar an Musikindustrie gezahlt

  3. US-Wahl 2016

    Nein, Big Data erklärt Donald Trumps Wahlsieg nicht

  4. Online-Hundefutter

    150.000 Euro Strafe wegen unerlaubter Telefonwerbung

  5. Huawei

    Vectoring mit 300 MBit/s wird in Deutschland angewandt

  6. The Dash

    Bragi bekommt Bluetooth-Probleme nicht in den Griff

  7. Bugs in Encase

    Mit dem Forensik-Tool die Polizei hacken

  8. Autonomes Fahren

    Verbraucherschützer fordern "Algorithmen-TÜV"

  9. The Last Guardian im Test

    Gassi gehen mit einem computergesteuerten Riesenbiest

  10. E-Sport

    Cheats und Bots in Südkorea offenbar gesetzlich verboten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
HPE: Was The Machine ist und was nicht
HPE
Was The Machine ist und was nicht
  1. IaaS und PaaS Suse bekommt Cloudtechnik von HPE und wird Lieblings-Linux
  2. Memory-Driven Computing HPE zeigt Prototyp von The Machine
  3. Micro Focus HP Enterprise verkauft Software für 2,5 Milliarden Dollar

Breath of the Wild: Spekulationen über spielbare Zelda
Breath of the Wild
Spekulationen über spielbare Zelda
  1. Konsole Nintendo gibt Produktionsende der Wii U bekannt
  2. Hybridkonsole Nintendo will im ersten Monat 2 Millionen Switch verkaufen
  3. Switch Nintendo erwartet breite Unterstützung durch Entwickler

Seoul-Incheon Ecobee ausprobiert: Eine sanfte Magnetbahnfahrt im Nirgendwo
Seoul-Incheon Ecobee ausprobiert
Eine sanfte Magnetbahnfahrt im Nirgendwo
  1. Transport Hyperloop One plant Trasse in Dubai

  1. Re: Während die Nachbarländer dann schon...

    Faksimile | 20:38

  2. Re: Externes Gerät? Token?

    eXeler0n | 20:36

  3. ISO 26262

    PiranhA | 20:32

  4. Re: Dem Inginöör ist nichts zu schwöör!

    George99 | 20:29

  5. Re: TÜV sollte erst mal üben

    nicoledos | 20:21


  1. 18:49

  2. 17:38

  3. 17:20

  4. 16:42

  5. 15:05

  6. 14:54

  7. 14:50

  8. 14:14


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel