Urheberrecht: Zypries übt Kritik an Abmahnpraxis

Bundesjustizministerin will Abmahnkosten zum Schutz von Privatleuten deckeln

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat anlässlich des 57. Deutschen Anwaltstages in Köln - unter vereinzelten Buh-Rufen "Betroffener" - scharfe Worte gegen Anwälte ausgesprochen, die selbst bei "unerheblichen Urheberrechtsverletzungen" Abmahnkosten in bis zu vierstelliger Höhe einfordern. In Missbrauchsfällen müsse gegebenenfalls mit den Mitteln des Berufsrechts eingeschritten werden, so Zypries.

Anzeige

Brigitte Zypries
Brigitte Zypries
Unter Bezug auf das chinesische Sprichwort "Gehe mit Menschen um, wie mit Holz. Um eines wurmstichigen Stückes willen, werfe niemals den ganzen Stamm weg" sprach Zypries in ihrer Rede auch die anwaltliche Abmahnpraxis bei Urheberrechtsverletzungen an. Abmahnungen seien ein wichtiges Instrument für durch Urheberrechtsverletzungen Geschädigte. Es sei auch richtig, dass die Kosten von demjenigen getragen würden, der das Recht verletzt habe. "Der Holzstamm ist also im Großen und Ganzen gesund", so Zypries.

Allerdings hätten sich in letzter Zeit immer mehr Privatleute an die Bundesjustizministerin gewandt, die für die einmalige Verletzung eines Urheberrechts eine Abmahnung mit "einer zuweilen sogar vierstelligen Anwaltsrechnung" ins Haus geschickt bekommen. In ihrer Rede nennt Zypries einige solcher Fälle: "Zum Beispiel ein 15-jähriges Mädchen, das ein Foto ihrer Lieblingspopgruppe auf ihrer Homepage eingestellt hat - oder der Vorsitzende eines Sportvereins, der einen kleinen Stadtplan-Ausschnitt für den Weg zum Sportplatz ins Internet stellt."

"Und wenn ich dann noch höre, dass eine Anwaltskanzlei täglich bei den Betroffenen anruft, um die Geldforderung einzutreiben, dann muss ich Ihnen ganz klar sagen: Ein solches Verhalten kann nicht akzeptiert werden!", schießt Zypries gegen die entsprechenden Anwälte. Man werde deshalb in Zukunft bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen den Gegenstandswert präziser regeln und auch deckeln.

"Einfach gelagerte Fälle mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung dürfen nicht mehr als 50 bis 100 Euro für Abmahnung und Anwalt nach sich ziehen", so Zypries. Sie bittet die Anwaltschaft, solche Fälle im Blick zu behalten, vor allem zu sensibilisieren und zu informieren. In Missbrauchsfällen müsse gegebenenfalls mit den Mitteln des Berufsrechts eingeschritten werden.

"Das sind Sie der überwältigenden Mehrheit der Kolleginnen und Kollegen schuldig, die ihren Beruf einwandfrei ausüben", so Zypries mahnend an die versammelten Anwälte. Diejenigen, die sich angesprochen fühlten, verkündeten ihren Unmut laut eines Berichts des Kölner Stadt-Anzeigers mit Buh-Rufen.


CountryOpa 29. Feb 2008

Hallo, zur Abmahnpraxis der arbeitslosen Juristen ist ja nun alles gesagt worden. So viel...

Fledermaus 24. Okt 2006

Ich gebe meinen Vorrednern Recht. Vor allem soll ein Anwalt das menschliche in sich...

Fledermaus 24. Okt 2006

Blubberlutsch schrieb "Soweit ich weiss, gibt es sonst in keinem anderen Staat diese...

HansDampf 13. Jun 2006

Ich bin schon des häufigeren abgemahnt worden. Zuletzt versuchte es ein Leipziger...

Michael - alt 01. Jun 2006

Was bist Du doch für eine kleine graue Maus, daß Du mit soviel Unverständnis derartige...

Kommentieren


Marco Gabriel / 30. Mai 2006

Überraschung! Überraschung?

Kulturatelier / 29. Mai 2006

Kritik an Abmahnpraxis



Anzeige

  1. Inbetriebnehmer / Programmierer (m/w)
    Luft- und Thermotechnik Bayreuth GmbH, Goldkronach
  2. Leiter (m/w) IT-Ressort Benutzerservice
    IG Metall Vorstand, Frankfurt am Main
  3. IT-Spezialisten (m/w) Applikationsbetreuung und 2nd / 3rd Level Support
    ARS NOVA SOFTWARE GMBH, Esslingen am Neckar
  4. IT-Systemingenieur (m/w) Schwerpunkt Virtualisierungslösungen
    gkv informatik, Schwäbisch Gmünd

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. NEU: Diablo III - Ultimate Evil Edition (PS4)
    32,97€
  2. Batman: Arkham Knight Collector's Edition
    109,00€
  3. Battlefield 4 Download
    8,99

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Verzögerte Android-Entwicklung

    X-Plane 10 Mobile vorerst nur für iPhone und iPad

  2. International Space Station

    Nasa schickt 3D-Druckauftrag ins All

  3. Malware in Staples-Kette

    Über 100 Filialen für Kreditkartenbetrug manipuliert

  4. Day of the Tentacle (1993)

    Zurück in die Zukunft, Vergangenheit und Gegenwart

  5. ODST

    Gratis-Kampagne für Halo Collection wegen Bugs

  6. Medienbericht

    Axel Springer will T-Online.de übernehmen

  7. Directory Authorities

    Tor-Projekt befürchtet baldigen Angriff auf seine Systeme

  8. Zeitserver

    Sicherheitslücken in NTP

  9. Core M-5Y10 im Test

    Kleiner Core M fast wie ein Großer

  10. Guardians of Peace

    Sony-Hack wird zum Politikum



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



1.200-MBit-Powerline im Test: "Schatz, mach das Licht aus, das Netz ist so langsam!"
1.200-MBit-Powerline im Test
"Schatz, mach das Licht aus, das Netz ist so langsam!"

Games-Verfilmungen: Videospiele erobern Hollywood
Games-Verfilmungen
Videospiele erobern Hollywood
  1. Entwicklerpreis Summit 2014 Wiederspielbarkeit Reloaded
  2. Adr1ft Mit Oculus Rift und UE4 ins All
  3. The Game Awards 2014 Dragon Age ist bestes Spiel, Miyamoto zeigt neues Zelda

O2 Car Connection im Test: Der Spion unterm Lenkrad
O2 Car Connection im Test
Der Spion unterm Lenkrad
  1. Sicherheitssystem Volvo will Fahrradfahrer mit der Cloud schützen
  2. Urteil Finger weg vom Handy beim Autofahren
  3. Urban Windshield Jaguar bringt Videospiel-Feeling ins Auto

    •  / 
    Zum Artikel