Rambus besiegt Hynix: 307 Millionen US-Dollar Schadensersatz

US-Gericht erkennt zehn Patentansprüche an

In dem seit dem Jahr 2000 zwischen Rambus und Hynix schwelenden Rechtsstreit kann Rambus einen wichtigen Etappensieg verzeichnen. Ein US-Gericht hat Rambus 306,9 Millionen US-Dollar Schadensersatz zugesprochen - und Rambus rechnet sich nun gute Chancen in seinen weiteren Verfahren aus.

Urspünglich hatte Hynix Rambus verklagt, da der Speicherhersteller elf Patente von Rambus anzweifelte. Rambus reagierte mit einer Gegenklage und wollte die Gültigkeit von 59 Patentanprüchen aus 14 Rambus-Patenten festgestellt haben, Hynix habe diese mit seinen SDR- und DDR-Speichern verletzt. Der zuständige Richter grenzte schließlich auf zehn Patentansprüche ein.

Mit der aktuellen Entscheidung stellt das Gericht nun fest, dass diese zehn Ansprüche allesamt gültig seien und Hynix sie durch den Verkauf seiner Speicher in den USA verletzt hat. Für den Zeitraum von Juni 2000 bis Ende 2005 soll Hynix dafür an Rambus 306,9 Millionen US-Dollar Schadensersatz zahlen. Darin sind mögliche Ansprüche aus der Zeit vor der Klageerhebung und aus anderen Ländern noch nicht enthalten, betonte Rambus in einer Pressemitteilung. Abgeschlossen ist der Rechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen damit noch nicht, denn es steht noch eine weitere Gegenklage von Hynix an, über die im Sommer 2006 entschieden werden soll.

Auch in drei weiteren Rambus-Verfahren gibt es noch kein endgültiges Urteil. So klagt das Unternehmen gegen Micron, Samsung und Nanya wegen Patentverletzung bei SDR- und DDR2-Speichern. In einer weiteren Klage wirft Rambus diesen drei Unternehmen auch vor, Patente zu DDR2, GDDR2 und GDDR3 verletzt zu haben. Und gegen die von Rambus in den Jahren 1999 bis 2002 vermutete Verschwörung von Micron, Hynix und Samsung ist auch noch ein Verfahren anhängig.