Microsoft und Autodesk wegen Patentmissbrauchs verurteilt

Beide Unternehmen müssen zusammen 133 Millionen US-Dollar zahlen

Ein texanisches Gericht hat die beiden Softwarehersteller Microsoft und Autodesk verklagt, Patente des US-Unternehmens Z4 Technologies missbräuchlich verwendet zu haben. Zusammen wurden beide Unternehmen zur Zahlung von 133 Millionen US-Dollar verdonnert. Microsoft und Autodesk bezweifeln die Rechtmäßigkeit der von Z4 Technologies gehaltenen Patente.

Im Gerichtsverfahren zwischen Z4 Technologies sowie Microsoft und Autodesk haben die Geschworenen am US-Bezirksgericht im texanischen Tyler entschieden, dass beide Angeklagten die Patente von Z4 Technology missbraucht haben. Microsoft soll daher 115 Millionen US-Dollar zahlen, während auf Autodesk eine Zahlung von 18 Millionen US-Dollar zukommt. Die deutlich höhere Strafe für Microsoft begründen die Geschworenen damit, dass der Softwarekonzern vorsätzlich gehandelt habe.

In dem Verfahren ging es um zwei von Z4 Technologies gehaltene Patente, die Verfahren beschreiben, um das Anfertigen von raubkopierter Software zu verhindern. Das Patent mit der Nummer 6,044,471 vom März 2000 beschreibt, wie der Einsatz nicht lizenzierter Software verhindert wird. Das zweite Patent mit der Nummer 6,785,825 vom August 2004 erläutert die Unterbindung von Raubkopien mit Hilfe einer Software-Autorisierung. Die Patente wurden laut Urteil in Microsofts Windows XP und Office-Paket sowie in Autodesks AutoCAD widerrechtlich verwendet.

Sowohl Microsoft als auch Autodesk bezweifeln die Rechtmäßigkeit beider Patente. Allerdings haben die vorgebrachten Argumente die Geschworenen nicht überzeugen können, heißt es in einer Mitteilung des Gerichts. Wie die US-Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet, will Microsoft nun beweisen, dass die von Z4 Technology gehaltenen Patente ungültig sind.