Frankreichs Urheberrecht: Apple und US-Handelsminister sauer

Wissenschaftler loben Regelung zum Kopierschutz

Das neue Urheberrecht in Frankreich bleibt umstritten. Vor allem Apple hatte das Gesetz heftig kritisiert und bekommt nun sogar Unterstützung vom US-Handelsminister. Doch Wissenschaftler widersprechen.

Am Dienstag hatte die französische Nationalversammlung ein neues Urheberrechtsgesetz verabschiedet, das die EU-Urheberrechtsrichtlinie in französisches Recht umsetzen soll. Anbieter von Online-Inhalten, die ihre Daten mit technischen Mitteln zur Nutzungskontrolle (DRM-Systeme) ausrüsten, müssen danach Konkurrenzunternehmen Informationen zur Verfügung stellen, damit diese kompatible Geräte entwickeln können.

Das Gesetz wird nun dem Senat vorgelegt. Beobachter gehen davon aus, dass es dort stark verändert oder sogar wieder gekippt werden wird.

Die Regelung zu DRM-Systemen ist besonders umstritten. Vor allem Apple, mit dem Musik-Download-Dienst "iTunes Musicstore" Marktführer bei Musikverkäufen über das Internet in Frankreich, hatte sie heftig kritisiert. Das Gesetz werde zu "staatlich unterstützter Piraterie" führen, kommentierte Apple-Sprecherin Natalie Kerris am Dienstag. "Wenn das durchgeht, werden legale Musikverkäufe genau in dem Moment abstürzen, in dem legale Alternativen bei den Kunden gegenüber Piraterie die Oberhand gewinnen", wird Kerris von der Nachrichtenagentur Reuters zitiert.

Nun bekommt Apple sogar Unterstützung vom US-Handelsminister Carlos Gutierrez. Im Fernsehsender CNBC sagte er, "jedes Mal, wenn so etwas passiert, wenn also Rechte an 'geistigem Eigentum' verletzt werden, müssen wir uns zu Wort melden." Es sei gut, dass Apple die Initiative übernommen habe, so Gutierrez weiter: "Ich möchte die Firma beglückwünschen, denn Unternehmen müssen ebenfalls für ihre Rechte an 'geistigem Eigentum' eintreten."