Abo
  • Services:
Anzeige

Urheberrecht: Zypries streicht Bagatellklausel

Kopien auch im kleinen Maßstab eine Straftat

Justizministerin Zypries legt heute einen Regierungsentwurf für den zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle vor. Darin wird die noch im Referentenentwurf vorhandene Bagatellklausel gestrichen sein, meldet das Handelsblatt vorab. Damit hätten sich Musik- und Filmindustrie mit ihren Forderungen durchgesetzt, denn ursprünglich war geplant, Kopien in kleinen Mengen von der Strafe auszunehmen.

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) will Raubkopien künftig generell unter Strafe stellen - auch in so genannten Bagatellfällen. Die Ministerin habe eine anders lautende Klausel aus ihrem neuen Gesetzesentwurf gestrichen, berichtet das Handelsblatt. Mit der Klausel hatte Zypries beabsichtigt, Urheberrechtsverletzungen von der Strafe auszunehmen, wenn nur wenige Kopien angefertigt wurden und es nur um den privaten Gebrauch ging. Das Kabinett soll den neuen Entwurf der Zeitung zufolge am Mittwoch verabschieden.

Anzeige

Bisher gilt der Grundsatz, dass Kopien für den privaten Gebrauch auch ohne Zustimmung des Inhabers der Urheberrechte erlaubt sind. Im Gegenzug wird beim Kauf von Geräten oder Medien, die eine Vervielfältigung von Inhalten erlauben, eine Gebühr erhoben, die an die Rechteinhaber ausgeschüttet wird. Allerdings wurde diese Regelung mit dem ersten Korb der Urheberrechtsnovelle bereits stark eingeschränkt, lässt sich diese Privatkopie doch durch den Einsatz von Kopierschutzsystemen ausschalten.

Mit der geplanten Bagatellklausel im zweiten Korb sollte eigentlich der realen Situation Rechnung getragen und die Justiz vor Überlastung geschützt werden. Doch die Regelung stieß auf heftige Kritik von Seiten der Filmverbände und Teilen der Union. Sie schaffe rechtsfreie Räume, hieß es. So sei das heimliche Aufzeichnen eines Films im Kino per Handy zwar künftig rechtswidrig, aber keine Straftat.

Nun hat Zypries dem Bericht zufolge dem Druck nachgegeben und die Klausel aus ihrem Entwurf gestrichen. Eine Hoffnung bleibt den Gelegenheitskopierern aber: Die Staatsanwaltschaft hat immer noch die Möglichkeit, Verfahren wegen Geringfügigkeit einzustellen.


eye home zur Startseite
V wie ... 24. Mär 2006

Solange analoge Aufnahmen keinen wirksamen Kopierschutz haben sind sie vermutlich auch...

RunningMan 24. Mär 2006

Die machen sich meiner Meinung nach dann genauso strafbar denn der Gesetzgeber und die...

Zitronensorbet 23. Mär 2006

Fass dir mal an die Birne!

BG.. 22. Mär 2006

Hi, also 1. Wenn ein aktueller Film zum download angeboten wird musst du davon ausgehen...

Bertmann 22. Mär 2006

Nun lenk 'mal nicht ab! Mir ging es hier um das Thema "Internet surfen während der...


Endl.de | Zielpublikum Weblog / 23. Mär 2006

Wahnsinn! Das ändert sich für die Privatkopie!

Ishtar's Welt / 22. Mär 2006

Das Recht auf die Privatkopie



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Allianz Deutschland AG, München-Unterföhring
  2. über Hanseatisches Personalkontor Berlin, Berlin
  3. über Hanseatisches Personalkontor München, Großraum München
  4. Deutsche Telekom AG, Darmstadt, Bonn


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 159,39€
  2. 199,24€
  3. 198,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Digitale Assistenten

    LG hat für das G6 mit Google und Amazon verhandelt

  2. Instant Tethering

    Googles automatischer WLAN-Hotspot

  3. 5G-Mobilfunk

    Netzbetreiber erhalten Hilfe bei Suche nach Funkmastplätzen

  4. Tinker-Board

    Asus bringt Raspberry-Pi-Klon

  5. Privatsphäre

    Verschlüsselter E-Mail-Dienst Lavabit kommt wieder

  6. Potus

    Donald Trump übernimmt präsidiales Twitter-Konto

  7. Funkchips

    Apple klagt gegen Qualcomm

  8. Die Woche im Video

    B/ow the Wh:st/e!

  9. Verbraucherzentrale

    O2-Datenautomatik dürfte vor Bundesgerichtshof gehen

  10. TLS-Zertifikate

    Symantec verpeilt es schon wieder



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Donald Trump: Ein unsicherer Deal für die IT-Branche
Donald Trump
Ein unsicherer Deal für die IT-Branche
  1. USA Amazon will 100.000 neue Vollzeitstellen schaffen
  2. Trump auf Pressekonferenz "Die USA werden von jedem gehackt"
  3. US-Wahl US-Geheimdienste warnten Trump vor Erpressung durch Russland

Begnadigung: Danke, Chelsea Manning!
Begnadigung
Danke, Chelsea Manning!
  1. Verwirrung Assange will nicht in die USA - oder doch?
  2. Nach Begnadigung Mannings Assange weiter zu Auslieferung in die USA bereit
  3. Whistleblowerin Obama begnadigt Chelsea Manning

Shield TV (2017) im Test: Nvidias sonderbare Neuauflage
Shield TV (2017) im Test
Nvidias sonderbare Neuauflage
  1. Wayland Google erstellt Gamepad-Support für Android in Chrome OS
  2. Android Nougat Nvidia bringt Experience Upgrade 5.0 für Shield TV
  3. Nvidia Das Shield TV wird kleiner und kommt mit mehr Zubehör

  1. Technikgläubigkeit...

    B.I.G | 03:03

  2. Re: Bandbreitendiebstahl?

    MaxBub | 02:56

  3. Re: und nun?

    GenXRoad | 02:26

  4. Re: Hyperloop BUSTED!

    Eheran | 02:20

  5. Re: Nicht nur auf dem Land

    GenXRoad | 02:10


  1. 11:29

  2. 10:37

  3. 10:04

  4. 16:49

  5. 14:09

  6. 12:44

  7. 11:21

  8. 09:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel