EU-Kommission fordert Breitband-Internet für alle

Breitband-Internet als Garant für Wachstum und Beschäftigung

Nach Ansicht der EU-Kommission ist eine umfassende Bereitstellung von Breitband-Internetzugängen in Europa ein wichtiger Schritt zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung. Die EU-Kommission fordert, breitbandige Internetzugänge vor allem auch in ländlichen Gegenden oder in weniger entwickelten EU-Ländern bereitzustellen.

"Breitband-Internetanschlüsse sind Voraussetzung für den elektronischen Geschäftsverkehr sowie für Wachstum und Beschäftigung in der gesamten Wirtschaft", erklärte Viviane Reding, die für die Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin. Breitbandanschlüsse dürften jedoch nicht auf die großen Städte beschränkt bleiben. "Wenn die EU und ihre 25 Mitgliedsstaaten alle politischen Instrumente geschickt nutzen, dann wird Breitband für alle Europäer bis 2010 sicher kein Traum bleiben", meinte Reding und betonte, dass jetzt gehandelt werden müsse.

"Die Einführung von Breitband kann durch das Versagen des Marktes in ländlichen und abgelegenen Gebieten behindert werden", warnte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. "In solchen Fällen können sich daher gezielte staatliche Beihilfen anbieten, zum Beispiel in Form öffentlich-privater Partnerschaften zur Unterstützung des Aufbaus offener Netze." Es müsse aber darauf geachtet werden, dass staatliche Beihilfen private Initiativen nicht unterdrücken oder den Wettbewerb in einem Maße verzerren, der dem gemeinsamen Interesse zuwiderläuft.

Die Telekom-Vorschriften der EU öffnen die regionalen Märkte den Breitbandanbietern. Außerhalb der großstädtischen Zentren bedeute die schwache Nachfrage auf Grund der geringen Bevölkerungsdichte und der größeren Entfernungen eine geringere Kapitalrendite und könne kommerzielle Anbieter abschrecken. Daher seien öffentlich-private Partnerschaften nötig, um eine gute Mischung an Breitbandtechnologien einzuführen. Die Strukturfonds und die Fonds für ländliche Entwicklung der EU können den Lokalbehörden helfen, lokale Dienste um Breitbandanschlüsse herum aufzubauen, während die Vorschriften über staatliche Beihilfen sicherstellen, dass öffentliche Unterstützung aus nationalen Fonds nicht den Wettbewerb verzerrt, gibt sich die EU-Kommission zuversichtlich.

"Bei tatsächlichem Marktversagen spielen die Strukturfonds der EU eine wichtige Rolle, indem sie Investitionen in Breitband-Infrastruktur und -Dienste anregen, die Wettbewerbsfähigkeit und Innovation fördern und es allen Regionen Europas ermöglichen, uneingeschränkt an der wissensgestützten Wirtschaft teilzuhaben", ergänzt die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Danuta Hübner.

Die Breitband-Anschlussrate Ende 2005 wird auf 13 Prozent der Bevölkerung oder rund 25 Prozent aller EU-Haushalte geschätzt, so dass es nun in der EU beinahe 60 Millionen Breitbandanschlüsse gibt. Trotz des raschen Wachstums hat Breitband wegen der niedrigen und unsicheren Kapitalrendite einige der am wenigsten entwickelten Regionen der EU noch nicht erreicht. Die Breitband-Übertragungsraten seien auf dem Lande zudem oft niedriger, was es schwierig mache, die großen Datenmengen zu übertragen, die für den elektronischen Geschäftsverkehr, für elektronische Behördendienste, Online-Gesundheitsdienste und Anwendungen mit multimedialen Inhalten erforderlich seien, meint die EU-Kommission.