Australien: Nutzer sollen Kopierschutz umgehen dürfen

Ausschuss des australischen Parlaments legt Studie vor

Die australische Regierung sollte Rechteverwertern wesentlich weniger Schutz für ihre DRM-Techniken gewähren. Das ist das Ergebnis einer Studie, die ein Ausschuss des australischen Parlaments den Abgeordneten vorgelegt hat. Die Empfehlungen widersprechen damit in vielen Punkten der gängigen Praxis in der EU und den USA.

Der Ausschuss empfiehlt zum einen zu klären, welche digitalen Güter überhaupt mit "Schutzmaßnahmen" beschränkt werden dürfen. Zum anderen schlägt er zahlreiche Ausnahmefälle vor, in denen es erlaubt sein soll, die Schutzmechanismen (technical protection measures, TPM) zu umgehen.

Anlass für den Bericht ist, dass Australien sich durch ein Handelsabkommen mit den USA verpflichtet hat, ein Gesetz zu verabschieden, das TPM unter den Schutz des Gesetzes stellt. So wie in der EU und den USA soll es weitgehend verboten sein, Schutzmaßnahmen, wie etwa den Kopierschutz auf CDs oder DVDs, zu umgehen. Diese Vorgaben des Handelsabkommens waren von Verbraucherschützern und Bürgerrechtlern heftig kritisiert worden, da es in der EU und den USA von diesen Regeln so gut wie keine Ausnahmen gibt. Das soll nun in Australien anders werden.

So empfiehlt der Ausschuss, TPM nur dann gesetzlich zu privilegieren, wenn urheberrechtlich geschützte Werke betroffen sind. Das würde zum Beispiel ausschließen, Werke, deren Schutzfrist ausgelaufen ist, mit Hilfe von DRM-Technologien zu kontrollieren - so zum Beispiel Shakespeares Werke in eBook-Form, die bisher in vielen Fällen kopiergeschützt ausgeliefert werden.

In Deutschland und den USA ist es dagegen ohne weiteres möglich, auch Werke, die nicht urheberrechtlich geschützt sind, mit DRM zu kodieren. Auch bei solchen Werken wäre es Nutzern verboten, diese Schutzmaßnahmen zu umgehen.