![]() |
Stellenmarkt
Solution Consultant Software-Entwicklung (m/w)
Projektleiter DMS- / SAP-Business-Workflow (m/w)
C-/C++-Software-Entwickler Junior / Senior (m/w) Verwandte ThemenPolitik/Recht, Wirtschaft, Internet, Rechtsstreitigkeiten Verwandte ArtikelGericht verbietet T-Online Kundenbevorzugung bei Börsengang T-Online wegen automatischer Vertragsänderungen abgemahnt Half-Life 2: Verbraucherschützer mahnen Vivendi und Valve ab Letzte MeldungenSony hofft auf das große Geld mit 3D Weg frei für 4-GByte-Module: Hynix mit 40nm-DRAMs XMLHttpRequest auf dem Weg zum Webstandard Verleiher: Nicht alle Filme auf Blu-ray bieten mehr Qualität Neues Verfahren für Herstellung von OLEDs Fedora setzt Rechte bei Software-Installation zurück Star Trek Online: Kurs auf offene Beta im Januar 2010 Canonical arbeitet für Google an Chrome OS Spieletest: Left 4 Dead 2 - untotes Multiplayergemetzel RFID-Chips machen Metallteile schlau GPL-Programm Fpflac nutzt mehrere Prozessoren CHKDSK-Bug nervt Nutzer von Windows 7 (Update) AOL kündigt 2.500 Mitarbeitern und verkauft MapQuest und ICQ AMD: Nur einige tausend Radeon 5800 pro Woche Kreditkartenumtausch: Banken fordern Entschädigung Call of Duty 6: Wirbel um gesperrte Accounts auf Steam HDMI bekommt aussagekräftige Logos Mozilla steigert Umsatz und Kosten Dell sieht Belebung bei PC-Nachfrage von Firmenkunden Regierung startet Offensive Elektroauto PHP 5.3.1 beseitigt zahlreiche Fehler Dell mit Tintenstrahl-Multifunktionssystemen in Serie Youtube untertitelt Videos per Spracherkennung automatisch LED-Multifunktionsdrucker von Oki Funktioniert trotzdem: Fernbedienung ohne Batterie Haben wir etwas übersehen? Dann Mail an news@golem.de. |
|||||||||||||||||||||||
|
||||||||||||||||||||||||
Forenbetreiber unter Berufung auf Heise-Urteil abgemahntBetreiber wollen Abmahnungen nicht hinnehmen
Betreiber von Internetforen müssen rechtlich bedenkliche Beiträge eigentlich erst dann löschen, wenn sie von ihnen Kenntnis erlangen, z.B. durch einen entsprechenden Hinweis. Nun wurden jedoch zwei Forenbetreiber von einer Kanzlei zu Unterlassungserklärungen aufgefordert - sie sollen künftig verhindern, dass strafrechtlich relevante Beiträge in ihren Foren geschrieben werden.
So wurde der Betreiber von "Cinefacts" aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben, weil Forenteilnehmer die Methoden eines deutschen Videorings dort kritisiert hatten. In dem Schreiben an "Cinefacts" berufen sich die Anwälte auf eine Entscheidung des Hamburger Landgerichts. Dieses hatte in einem anderen Fall gegen den Heise-Verlag geurteilt, dieser müsse künftig alle Forumsbeiträge schon im Vorhinein auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit prüfen (Az. 324 O 721/05). Dieses Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Nach Informationen der Netzeitung liegt dem Heise-Verlag noch keine schriftliche Begründung vor. Der Verlag will auf jeden Fall Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen. Das Betreiben von Foren würde durch das Urteil quasi unmöglich gemacht, weil eine vorherige Prüfung von zehntausenden Beiträgen im Monat kaum möglich wäre. Im zweiten Fall hat die gleiche Frankfurter Anwaltskanzlei das "Supernature Forum" abgemahnt, das Martin Geuß privat betreibt. Die Anwälte berufen sich gegenüber ihm ebenfalls auf das Urteil des Hamburger Landgerichts. Für den Fall setzen sie einen Streitwert von 50.000 Euro an und wollen für ihr Schreiben von Geuß 1.843,- Euro Anwaltsgebühren eintreiben. Geuß kündigte gegenüber der Netzeitung an, er wolle die Unterlassungserklärung keinesfalls abgeben. "Wenn so etwas durchgeht, kann kein Forumsbetreiber mehr ruhig schlafen", sagte er. In seinem Forum werden nach seinen Angaben monatlich etwa 10.000 Beiträge veröffentlicht, eine nicht überschaubare Menge. Deren vorherige Überprüfung sei schlicht nicht möglich, so Geuß. Auch Cinefacts will die Unterlassungserklärung nicht unterzeichnen. Der Netzeitung liegt ein Schreiben vor, in dem deren Anwälte die Vorwürfe zurückweisen. Ihrer Ansicht nach steht "die rechtliche Zulässigkeit" von Internetforen außer Frage. Eine vorherige Prüfung von Beiträgen halten sie weder für möglich noch durch die Rechtslage gefordert. (Netzeitung.de)
|
||||||||||||||||||||||||

