Negativpreis für Softwarepatente ausgelobt

nosoftwarepatents-award als Auftakt einer Informationskampagne

Mit der Ausschreibung des "nosoftwarepatents-award 2006" wollen 1&1, GMX, mySQL, Red Hat und CAS Software auf die Gefahren aufmerksam machen, die mit der Patentvergabe für Software ("computerimplementierte Erfindungen") verbunden sind. Die Ausschreibung soll den Auftakt einer Informationskampagne bilden.

Auf der Website nosoftwarepatents-award.com will die Initiative jeden Monat fünf neue Beispiele für Softwarepatente vorstellen, die von europäischen Patentämtern entgegen geltenden Abkommen seit rund 20 Jahren erteilt werden. Fachleute sollen die Patente allgemein verständlich erläutern, um Internetnutzern die Auswirkungen und Gefahren zu veranschaulichen.

Letztendlich buhlen die Patente um den Titel "Softwarepatent des Monats" und die Monatssieger dann im Herbst 2006 um den Negativpreis "nosoftwarepatents-award 2006".

Ausgezeichnet werden soll ein bestehendes Patent, das nach Meinung der Nutzer besonders schädlich für die Wirtschaft und Unternehmen ist. Darüber hinaus soll nosoftwarepatents-award.com als Forum und Anlaufstelle dienen.

Die beteiligten Unternehmen haben schon im Rahmen der Diskussion um die Einführung von Softwarepatenten in Europa teilweise eine gemeinsame Lobbyarbeit betrieben. Mit der aktuellen Kampagne nehmen die Beteiligten nun die Tatsache ins Visier, dass nach ihrer Ansicht in Europa seit den 80er-Jahren tausende Softwarepatente erteilt wurden - entgegen dem Europäischen Patentabkommen (EPÜ, Artikel 52) von 1973, das Programme für Datenverarbeitungsanlagen als nicht patentfähig definiert.