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FDP: Kulturflatrate ist Missachtung des Urheberrechts

Urheberrecht rückt wieder stärker ins Zentrum der aktuellen Politik

Deutlich stellt sich Hans-Joachim Otto, Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages und Medienexperte der FDP-Bundestagsfraktion, gegen Forderungen nach einer "Kulturflatrate". Das Modell, das eine pauschale Abrechnung von aus dem Internet heruntergeladenen Werken vorsieht, hält Otto für eine Missachtung des Urheberrechts.

Anfang 2005 gründete sich die Initiative "FairSharing", um dem Ruf nach einer Kulturflatrate eine Stimme zu geben. Statt der massiven Überwachung von Netz und Nutzern fordert das Bündnis eine Legalisierung des Tauschens von Musik und Filmen zu privaten Zwecken.

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Eine angemessene Vergütung der Musiker und Filmschaffenden ist nach Ansicht des FairSharing-Netzwerks auch mit freiem Tausch von Musik- und Filmdateien möglich, z.B. durch eine Kulturflatrate, also eine Abgabe auf Internetzugang und Hardware, aus der die Künstler vergütet werden. Ähnliche Forderungen wurden bereits im Juni 2004 auf der Konferenz Wizards of OS formuliert.

Die aktuell wieder stärker aufkeimenden Forderungen nach einer Kulturflatrate und den anstehenden zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle nimmt nun Hans-Joachim Otto zum Anlass, die Position der FDP zu dem Thema zu artikulieren: "Wer die massenhafte Herstellung rechtswidriger Kopien im Internet durch eine Pauschalzahlung faktisch legalisieren will, hat die Grundsätze des europäischen Urheberrechts nicht verstanden und missachtet die Notwendigkeit eines wirksamen Schutzes kreativer Leistungen", so Otto.

Es sei der Rechteinhaber, der zu entscheiden habe, ob und zu welchen Bedingungen ein urheberrechtlich geschütztes Werk genutzt werden dürfe: "Dazu gehört insbesondere auch die öffentliche Zugänglichmachung in Netzwerken, wie z.B. in so genannten 'Tauschbörsen'. Sowohl die Einspeisung geschützter Werke in solche Foren als auch der Download aus 'Tauschbörsen' geht über die der Privatkopie zu Grunde liegende Idee weit hinaus und ist bereits nach geltendem Recht eindeutig unzulässig", macht Otto die Position der FDP klar.

FDP: Kulturflatrate ist Missachtung des Urheberrechts 

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pixel2 18. Jan 2006

das passiert aber nur in den bereichen, wo es auch eine große nachfrage gibt (dsl...

Joachim Graf 18. Jan 2006

... zumindest nicht für Künstler wie mich. Denn entsprechende Systeme kann ich weder...

Inu 18. Jan 2006

So wie die GEZ...

HK 18. Jan 2006

Sämtliche Politiker sind mE überbezahlte Selbstdarsteller von denen es auch noch zu viele...

Bibabuzzelmann 17. Jan 2006

Gesetze sind doch für alle da und achten sollte sie auch jeder, aber wenn die Gesetze auf...



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