FDP: Kulturflatrate ist Missachtung des Urheberrechts

Die FDP unterstütze alle Bemühungen, die einer weiteren Stärkung des Urheberrechts im digitalen Kontext und einer Förderung des Respekts vor dem geistigen Eigentum dienten. Eine Kulturflatrate lehne die FDP daher strikt ab.

Befürworter einer Kulturflatrate argumentieren hingegen, Digital-Rights-Management-Systeme (DRM) und Massenverfolgung von Tauschbörsennutzern seien keine akzeptable Lösung für eine offene und gleiche Gesellschaft. Das oberste Ziel bei der Gesetzgebung müsse eine Balance zwischen den Rechten der Kreativen und der Öffentlichkeit darstellen. Einen nennenswerten Teil der Bevölkerung zu kriminalisieren, um ein überholtes Geschäftsmodell einer Hand voll von Marktteilnehmern in einer relativ kleinen Industrie zu schützen, sei eine schlechte Strategie.

Stattdessen sollen Rechteinhaber im System der Kulturflatrate ihre Online-Rechte an Verwertungsgesellschaften lizenzieren, wie sie es heute schon für viele "Offline-Nutzungsarten" tun. Diese sollen dann den Transfer geschützter Werke im Internet messen und Rechteinhabern eine entsprechende Vergütung zukommen lassen.

Finanzieren sollen sich die Verwertungsgesellschaften dabei aus mehreren Quellen, einschließlich freiwilliger Abonnements von Endnutzern, deren Vertretern oder durch Abgaben auf relevante assoziierte Güter und Dienstleistungen wie breitbandige Internetzugänge, MP3-Player oder auch Medien, wie es sie heute schon gibt.

Leonardo Chiariglione, Gründer des MPEG-Standards, hält DRM und Kulturflatrate indes nicht für sich ausschließende Gegensätze: Eine Kulturflatrate kann nach Ansicht von Chiariglione nur mit DRM-Systemen funktionieren, die sehr weit in die Privatsphäre der Nutzer eindringen würden.