Abo
  • Services:
Anzeige

EU-Gemeinschaftspatent: Softwarepatente durch die Hintertür?

Charlie McCreevy legt Vorschlag für ein EU-Gemeinschaftspatent vor

Mit einer öffentlichen Konsultation hat EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy heute "einen letzten Anlauf" zur Schaffung eines EU-weiten Gemeinschaftspatents angestoßen, mit dem er Unternehmen Kosten ersparen will. Softwarepatentkritiker sehen darin einen Versuch, Softwarepatenten in Europa "durch die Hintertür" eine stärkere rechtliche Basis zu geben.

Die Konsultation hat drei Hauptthemen: das Gemeinschaftspatent, Möglichkeiten zur Verbesserung des gegenwärtigen Patentschutzsystems in Europa und mögliche Bereiche für eine Harmonisierung. Außerdem fragt die Kommission, welche Verbesserungen, insbesondere im Rahmen des bestehenden Systems des europäischen Patentes, vorgenommen werden könnten, solange das Gemeinschaftspatent nicht beschlossen ist, bzw. ob die nationalen Patentschutzsysteme einander durch Rechtsangleichung oder gegenseitige Anerkennung der nationalen Patente angenähert werden sollten. Eine wichtige Frage in diesem Zusammenhang sei auch die Regelung der Gerichtsbarkeit in Patentstreitsachen.

Anzeige

McCreevy war eine der treibenden Kräfte hinter der EU-Softwarepatent-Richtlinie, die 2005 im Europäischen Parlament abgelehnt wurde - den einen ging sie nicht weit genug, den anderen zu weit. Der Softwarepatentgegner Florian Müller, der die Kampagne NoSoftwarePatents.com gründete, kritisiert vor allem eine Passage aus dem Vorschlag für eine Gemeinschaftspatent-Regelung der EU, wonach das Europäische Patentamt "auf das Gemeinschaftspatent das Fallrecht anwenden soll, das es entwickelt hat".

Genau die Praxis des Europäische Patentamtes (EPA) ist den Softwarepatentkritikern aber ein Dorn im Auge: "Das EPA lässt zu, dass Patente auf Software erteilt werden, wenn ein 'technischer Beitrag' vorliegt. In der Praxis besteht dieser aus schnelleren Rechenzeiten, effizienter Datenspeicherung, optimiertem Netzwerkverkehr oder neuartigen Wegen, Ein-/Ausgabegeräte zu nutzen. Wird die erwähnte Formulierung zum Fallrecht nicht durch einen 'wasserdichten Ausschluss' von Software aus dem Bereich patentierbarer Gegenstände ersetzt", so fürchtet Müller, "dann würden die Richter am Europäischen Gerichtshof oder einem neuen Gemeinschaftspatentgericht höchstwahrscheinlich der Rechtsbeugung des EPA folgen und Softwarepatente im amerikanischen Stil hier zu Lande für zulässig erklären".

Die Kritik richtet sich vor allem dagegen, eine Regelung über das Gemeinschaftspatent gleichzeitig an die Frage der Patenterteilungspraxis des EPA zu knüpfen.

Gegenwärtig sind die Europapatente, die das EPA erteilt, im Grunde nur Pakete von vielen nationalen Patenten. Das Prüfungsverfahren obliegt zentral dem EPA, doch der größte Teil der Kosten eines Europapatents ergibt sich aus dem Bedarf, mehrere Übersetzungen der Patentschrift anfertigen zu lassen.


eye home zur Startseite
Jan Kechel 09. Feb 2006

Ich hab dazu auch einen ausführlichen Beweis geschrieben, der schon einige interessante...

Sebastian F. 21. Jan 2006

http://www.heise.de/newsticker/meldung/68620 Für kleine und mittelständische Firmen...

Ingo_andere_name 17. Jan 2006

Warum nicht die URL des Fragebogens geben? Schließlich ist jeder betroffene EU-Bürger...

Harri 16. Jan 2006

die die Softwarepatente durchgebracht haben. Und wenn es mit einer europaweiten...

Power Cycler 16. Jan 2006

Then you may use the english abbreviation EPO. May the force be with you(r blood) :-)



Anzeige

Stellenmarkt
  1. NRW.BANK, Düsseldorf
  2. eins energie in sachsen GmbH & Co. KG, Chemnitz
  3. Deutsche Post DHL Group, Bonn
  4. noris network AG, Nürnberg


Anzeige
Top-Angebote
  1. und 15€ Cashback erhalten
  2. 17,99€ statt 29,99€
  3. (u. a. Assassins Creed IV Black Flag 9,99€, F1 2016 für 29,99€, XCOM 4,99€, XCOM 2 23,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. Hololens

    Microsoft holoportiert Leute aus dem Auto ins Büro

  2. Star Wars

    Todesstern kostet 6,25 Quadrilliarden britische Pfund am Tag

  3. NSA-Ausschuss

    Wikileaks könnte Bundestagsquelle enttarnt haben

  4. Transparenzverordnung

    Angaben-Wirrwarr statt einer ehrlichen Datenratenangabe

  5. Urteil zu Sofortüberweisung

    OLG empfiehlt Verbrauchern Einkauf im Ladengeschäft

  6. Hearthstone

    Blizzard schickt Spieler in die Straßen von Gadgetzan

  7. Jolla

    Sailfish OS in Russland als Referenzmodell für andere Länder

  8. Router-Schwachstellen

    100.000 Kunden in Großbritannien von Störungen betroffen

  9. Rule 41

    Das FBI darf jetzt weltweit hacken

  10. Breath of the Wild

    Spekulationen über spielbare Zelda



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nach Angriff auf Telekom: Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
Nach Angriff auf Telekom
Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  1. 0-Day Tor und Firefox patchen ausgenutzten Javascript-Exploit
  2. Pornoseite Xhamster spricht von Fake-Leak
  3. Mitfahrgelegenheit.de 640.000 Ibans von Mitfahrzentrale-Nutzern kopiert

Digitalcharta: Operation am offenen Herzen der europäischen Demokratie
Digitalcharta
Operation am offenen Herzen der europäischen Demokratie
  1. EU-Kommission Mehrwertsteuer für digitale Medien soll sinken
  2. Vernetzte Geräte Verbraucherminister fordern Datenschutz im Haushalt
  3. Neue Richtlinie EU plant Netzsperren und Staatstrojaner

Garamantis: Vorsicht Vitrine, anfassen erwünscht!
Garamantis
Vorsicht Vitrine, anfassen erwünscht!
  1. Gentechnik Mediziner setzen einem Menschen Crispr-veränderte Zellen ein
  2. Zarm Zehn Sekunden schwerelos
  3. Mikroelektronik Wie eine Vakuumröhre - nur klein, stromsparend und schnell

  1. Re: Statt Rueckrufaktion bei Autos mit defekten...

    SirFartALot | 20:43

  2. Ist das britische Pfund ...

    Moe479 | 20:43

  3. Re: Wie kann man so etwas berechnen ?

    thinksimple | 20:39

  4. Re: Hätte man das Geld doch bloß für was...

    thinksimple | 20:37

  5. Re: dauert noch

    thinksimple | 20:35


  1. 18:27

  2. 18:01

  3. 17:46

  4. 17:19

  5. 16:37

  6. 16:03

  7. 15:34

  8. 15:08


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel