2005: Freie Software, freies Wissen, freie Dokumente

Von Patenten und Bananenrepubliken
Auch das umstrittene Thema "Software-Patente" und deren Einführung in Europa sorgte für viel Wirbel, vor allem in der ersten Jahreshälfte. Letztendlich lehnte das Europäische Parlament die Pläne ab, vom Tisch ist die Frage des Schutzes "computerimplementierter Erfindungen" aber nicht, nur verschoben. Die Diskussion dabei war letztendlich eher eine Diskussion um die europäische Demokratie, das eigentliche Thema trat mitunter in den Hintergrund. Manch einer rief auch die Bananenrepublik Europa aus.

Auch abseits dieser Diskussion sorgten Patente 2005 für viel Gesprächsstoff, Microsoft stritt und streitet beispielsweise mit Eolas und kündigte bereits an, den Internet Explorer wegen Eolas zu verändern, während das W3C das gesamte World Wide Web durch das Eolas-Patent bedroht sieht. Ein Programierer aus Guatemala erstritt derweil 8,96 Millionen US-Dollar von den Redmondern.

Aber auch Microsoft selbst macht mit einigen interessanten Patenten auf sich aufmerksam: angefangen bei einem Patent auf die Übertragung und Darstellung von Emoticons über ein Patent auf Notfalldaten bis hin zur Kodierung von Koordinaten in URLs.

Google will sich seinerseits News-Bewertung schützen und erhielt ein Patent auf Suchworthervorhebung. Andere erheben Patentansprüche auf Werbung in RSS-Feeds oder Playlisten in Mediaplayern.

Blackberry-Hersteller RIM schlägt sich weiterhin mit NTP herum, InterVideo bemüht sich, ein Patent auf seine InstantOn-Technik gegen Notebook-Hersteller einschließlich Dell durchzusetzen, Teles zieht gegen VoIP-Hersteller ins Feld, Scientigo erhebt Patentansprüche auf XML und selbst die Euro-Banknoten sollen gegen ein Kopierschutz-Patent verstoßen.

Ihren Streit beigelegt haben Infineon und Rambus, Infineon zahlt dabei Millionen an Rambus.

Kurios auch der Fall Apple: Der iPod-Hersteller scheiterte mit einem Patentantrag für seine iPod-Bedienoberfläche. Apple war zu langsam, Konkurrent Creative hingegen schneller und erwägt nun, Lizenzzahlungen von Apple zu fordern.

Andawari wollte ein Patent zum Guten einsetzen und brachte dies gegen Anbieter von Handy-Payment wie Midray in Stellung, die aber weisen die Vorwürfe zurück. Das Thema Handy-Payment hat sich derweil selbst entschärft.

Immer wieder ins Gespräch bringt sich Forgent, die mit ihrem umstrittenen JPEG-Patent gegen zahlreiche Firmen klagen, zwischendurch aber den Abschluss von Lizenzverträgen verkünden, wie beispielsweise mit Yahoo oder Axis, ohne sich zu Details zu äußern. Ein Ende könnte dem Vorgehen das US-Patent- und Markenamt setzen, diesem liegt ein entsprechender Löschungsantrag der Public Patent Foundation vor. Forgent zeigt sich davon unbeeindruckt und kündigt unterdessen an, auch mit der Durchsetzung weiterer Patente Geld verdienen zu wollen, z.B. bei Herstellern digitaler Videorekorder.

Um Open Source bzw. Linux vor Angriffen wegen Patentverletzungen zu schützen, bringen einige Unternehmen einige ihrer Patente in Stellung. So soll das 'Open Invention Network' Linux mit Patenten fördern und die "Open Source Development Labs" arbeiten an einer Referenz-Bibliothek für Open-Source-Patente. Rund 500 Patente gab IBM bereits zum Jahresbeginn 2005 für Open-Source-Entwickler frei, später folgten Patente für den Bereich Gesundheit und Bildung sowie Start-ups. Andere Unternehmen folgten im Hinblick auf Open Source, darunter Nokia und Sun. Die Bedingungen, unter denen die Patente genutzt werden können, unterscheiden sich allerdings voneinander und der Nutzen dieser Initiativen wird von einigen bezweifelt.