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Yahoo lizenziert Forgents JPEG-Patent

Weitere Lizenznehmer trotz Antrag auf Aufhebung des Patents

Auch wenn mittlerweile die "Public Patent Foundation" (PUBPAT) beantragt hat, das umstrittene "JPEG-Patent" von Forgent aufzuheben, kann Forgent einen weiteren prominenten Lizenznehmer verkünden: Yahoo.

Wie üblich nennt Forgent auch zu der Einigung mit Yahoo keine Details. Der Portal-Betreiber war wie auch diverse andere Unternehmen von Forgent wegen der Verletzung des Patentes Nr. 4,698,672 verklagt worden. Mit der Einigung ist der Rechtsstreit zwischen den Parteien nun beigelegt.

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Allerdings hat Forgent weiter rund 40 Klagen gegen diverse Unternehmen laufen, darunter auch Google, Microsoft und Sun.

Die PUBPAT beantragte beim US-Patent- und Markenamt im November 2005 allerdings, das entsprechende US-Patent aufzuheben. Den Antrag begründet die Organisation mit neuen Beweisen, die belegen sollen, dass die Technik schon zur Zeit der Patenteinreichung nicht neu war ("Prior Art"). Zudem greife Forgent mit dem Patent jeden an, der das JPEG-Format verwende und schade mit seinem aggressiven Verhalten der Allgemeinheit.

Das JPEG-Komitee hat die Ansprüche von Forgent schon 2002 zurückgewiesen.


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G. 26. Dez 2005

So ein Müll. Selten so einen Müll gelesen. Müller sollte die Klappe halten wenn sie von...



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