Haftung für Forenbeiträge auch ohne Kenntnis?

Einstweilige Verfügung gegen Heise Online zunächst bestätigt

Das Unternehmen Universal Boards und dessen Geschäftsführer Mario Dolzer haben gegen Heise Online eine einstweilige Verfügung erwirkt, nach der es Heise Online verboten ist, "Forenbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaften Download eines Programms den Server-Betrieb eines Unternehmens zu stören", berichtet Heise Online selbst. Das Landgericht Hamburg bestätigte demnach jetzt die einstweilige Verfügung und wies den Widerspruch von Heise ab.

Der hinter dem Online-Angebot stehende Heise Zeitschriften Verlag befürchtet durch das Urteil (Az. 324 O 721/05) "gravierende Auswirkungen auf den Betrieb von Webforen und vergleichbaren Diensten". Die einstweilige Verfügung zwinge den Verlag faktisch, sämtliche Beiträge zu den Diskussionsforen im Vorhinein auf diesen Rechtsverstoß hin zu überprüfen, heißt es in einem Beitrag auf Heise Online.

Stein des Anstoßes war ein Skript, das im Forum von Heise Online veröffentlicht wurde. Es sei geeignet, den Betrieb von Download-Angeboten von Universal Boards zu gefährden, weshalb Heise Online abgemahnt wurde. Zwar wurden die beanstandeten Beiträge entfernt, so Heise Online, Universal Boards verlange aber auch die Abgabe einer entsprechenden Unterlassungserklärung, was von Seiten des Verlages abgelehnt wurde. Es sei nur möglich, "bei Kenntnis der potenziell rechtswidrigen Beiträge" zu handeln.

Infolgedessen erwirkte Universal Boards eine entsprechende einstweilige Verfügung am Landgericht Hamburg, gegen die Heise Online Widerspruch einlegte. Dieser Widerspruch wurde aber am vergangenen Freitag (2. Dezember 2005) abgewiesen, schreibt Heise Online selbst.