Abo
  • Services:
Anzeige

Identitätsklau: eBay scheitert erneut vor Gericht

OLG Brandenburg weist Berufung zurück, Revision beim BGH zugelassen

EBay darf es nicht zulassen, dass Teilnehmer unter fremder und damit falscher Identität handeln, entschied das Amtsgericht Potsdam im Dezember 2004. Nun entschied auch die Berufungsinstanz gegen das Online-Auktionshaus.

Das Urteil des Amtgerichts Potsdam (Aktenzeichen 22 C 225/04) untersagt es eBay, andere Teilnehmer als den Kläger unter seinem Namen zum Internethandel auf seiner Auktionsplattform zu registrieren und zum Handel zuzulassen sowie insbesondere einen Decknamen für die Teilnahme am Internethandel zu vergeben. Bereits im Februar 2004 war in diesem Fall eine einstweilige Verfügung gegen eBay ergangen.

Anzeige

Der Kläger war zwar selbst bei eBay registriert, wurde aber mit seinem Namen als Verkäufer in Online-Auktionen bei eBay verwickelt, obwohl er selbst tatsächlich nichts angeboten hatte. Die Käufer reklamierten erhaltene Ware als mangelhaft oder mahnten Lieferung gegenüber dem Kläger an, nachdem sie selbst bereits Vorauszahlung geleistet hatten. Eine unbekannte Person hatte Namen und Anschrift des Klägers als Verkäufer in der Auktion genutzt.

Trotz mehrfacher Aufforderungen, den Identitätsmissbrauch zu unterbinden, habe eBay keine wirksamen Maßnahmen diesbezüglich unternommen, erklärt Hans Peter Habich im Dezember 2004, der den Kläger anwaltlich vertritt.

Gegen das Urteil vom 3. Dezember 2004 hatte eBay Berufung beim Brandenburgischen Oberlandesgericht eingelegt, dieses wies die Berufung aber mit einem Urteil vom 16. November 2005 zurück. Das OLG stellte klar, dass die in §11 TDG verankerte Haftungseinschränkung nicht anwendbar sei. Die Haftung des Internetdiensteanbieters richte sich vielmehr nach allgemeinen Gesetzen. Durch den von eBay zugelassenen Identitätsklau sei das Namensrecht des Klägers verletzt. EBay hafte daher als Störerin auf Unterlassung zukünftiger Rechtsverletzungen, weil eBay die ihr obliegenden Prüfungspflichten verletze.

Besondere Umstände, welche eine Wiederholung der Persönlichkeitsverletzung ausschließen würden, seien von eBay nicht vorgetragen worden. Die Frage, ob sich der Unterlassungsanspruch schon aus dem mit der Registrierung des Klägers abgeschlossenen Rahmenvertrag über Maklerdienstleistungen ergebe, hat das OLG offen gelassen, weil es darauf im Ergebnis nicht mehr ankam, heißt es von Seiten der Kanzlei Habich Zipfel, die den Kläger vertritt.

Allerdings hat das Oberlandesgericht die Revision zum Bundesgerichtshof wegen grundsätzlicher Bedeutung der Sache zugelassen.


eye home zur Startseite
Der gefickte... 23. Mai 2008

EBAY EBAY EBAY - Grösster Drecksladen in Deutschland !! EBAY EBAY EBAY Mit der Tatsache...

Der von Ebay... 23. Mai 2008

EBAY EBAY EBAY - Grösster Drecksladen in Deutschland !!! Mit der Tatsache das Ebay...

Bibabuzzelmann 01. Dez 2005

Nein, die hatten doch die Dinogrippe *g Vieleicht kamen auch die Aliens und haben die...

Bloody Mary 01. Dez 2005

Ein Unternehmen, dass mit "Wir glauben an das Gute im Menschen" wirbt, ist schon...

LL77 01. Dez 2005

unter meinem Namen hat jemand ne digitalkamera verkauft... Ich bin wg. Betrugs verklagt...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Deutsche Telekom AG, Bonn
  2. Woodmark Consulting AG, München
  3. über OPTARES GmbH & Co. KG, Großraum München
  4. InnoLas Management Services GmbH & Co. KG, Krailling Raum München


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 149,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. (u. a. 3 Serien-Staffeln auf DVD für 22€, Box-Sets u. Serien auf Blu-ray)
  3. (u. a. Jurassic World, Fast & Furious 7, Die Unfassbaren, Interstellar, Terminator 5)

Folgen Sie uns
       


  1. Epic Loot

    Ubisoft schließt vier größere Free-to-Play-Spiele

  2. Smart Home

    Philips-Hue-Bewegungsmelder und neue Leuchten angekündigt

  3. Multirotor G4

    DLRG setzt auf Drohne zur Personensuche im Wasser

  4. Android 7.0

    Erste Nougat-Portierung für Nexus 4 verfügbar

  5. Assistiertes Fahren

    Tesla-Autopilot-Update soll Unfälle verhindern

  6. AR-Brille

    Microsoft spricht über die Hardware der Hololens

  7. Ransomware

    Trojaner Fantom gaukelt kritisches Windows-Update vor

  8. Megaupload

    Gericht verhandelt über Dotcoms Auslieferung an die USA

  9. Observatory

    Mozilla bietet Sicherheitscheck für Websites

  10. Teilzeitarbeit

    Amazon probiert 30-Stunden-Woche aus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Radeon RX 460: AMDs kleinste Polaris-Karte braucht mehr Speicher
Radeon RX 460
AMDs kleinste Polaris-Karte braucht mehr Speicher
  1. Polaris-Grafikkarten Neuer Treiber steigert Bildrate in Tomb Raider
  2. Polaris-Grafikkarten AMD stellt Radeon RX 470 und RX 460 vor
  3. Radeon Pro SSG AMD zeigt Profi-Karte mit SSDs für ein TByte Videospeicher

Radeon RX 470 im Test: Die 1080p-Karte für High statt Ultra
Radeon RX 470 im Test
Die 1080p-Karte für High statt Ultra
  1. Radeons RX 480 Die Designs von AMDs Partnern takten höher - und konstanter
  2. Radeon Software 16.7.2 Neuer Grafiktreiber macht die RX 480 etwas schneller
  3. Radeon RX 480 erneut vermessen Treiber reduziert Stromstärke auf PEG-Slot

Garmin Vivosmart HR+ im Hands on: Das Sport-Computerchen
Garmin Vivosmart HR+ im Hands on
Das Sport-Computerchen
  1. Fenix Chronos Garmins neue Sport-Smartwatch kostet ab 1.000 Euro
  2. Polar M600 Sechs LEDs für eine Pulsmessung
  3. Garmin Edge 820 Radcomputer zeigt Position der Tourbegleiter

  1. Re: Kein Geld für digitale Güter

    sundilsan | 10:55

  2. Re: Goodgames Studio

    Muhaha | 10:54

  3. Re: Geht es euch noch gut Ubisoft?

    serra.avatar | 10:51

  4. Re: Die werden ihn wohl ausliefern

    Atrocity | 10:50

  5. Re: Darf Russland den Dotcom auch verhaften?

    Atrocity | 10:47


  1. 10:22

  2. 09:45

  3. 09:20

  4. 08:49

  5. 07:52

  6. 07:26

  7. 13:49

  8. 12:46


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel