Anzeige

Identitätsklau: eBay scheitert erneut vor Gericht

OLG Brandenburg weist Berufung zurück, Revision beim BGH zugelassen

EBay darf es nicht zulassen, dass Teilnehmer unter fremder und damit falscher Identität handeln, entschied das Amtsgericht Potsdam im Dezember 2004. Nun entschied auch die Berufungsinstanz gegen das Online-Auktionshaus.

Das Urteil des Amtgerichts Potsdam (Aktenzeichen 22 C 225/04) untersagt es eBay, andere Teilnehmer als den Kläger unter seinem Namen zum Internethandel auf seiner Auktionsplattform zu registrieren und zum Handel zuzulassen sowie insbesondere einen Decknamen für die Teilnahme am Internethandel zu vergeben. Bereits im Februar 2004 war in diesem Fall eine einstweilige Verfügung gegen eBay ergangen.

Anzeige

Der Kläger war zwar selbst bei eBay registriert, wurde aber mit seinem Namen als Verkäufer in Online-Auktionen bei eBay verwickelt, obwohl er selbst tatsächlich nichts angeboten hatte. Die Käufer reklamierten erhaltene Ware als mangelhaft oder mahnten Lieferung gegenüber dem Kläger an, nachdem sie selbst bereits Vorauszahlung geleistet hatten. Eine unbekannte Person hatte Namen und Anschrift des Klägers als Verkäufer in der Auktion genutzt.

Trotz mehrfacher Aufforderungen, den Identitätsmissbrauch zu unterbinden, habe eBay keine wirksamen Maßnahmen diesbezüglich unternommen, erklärt Hans Peter Habich im Dezember 2004, der den Kläger anwaltlich vertritt.

Gegen das Urteil vom 3. Dezember 2004 hatte eBay Berufung beim Brandenburgischen Oberlandesgericht eingelegt, dieses wies die Berufung aber mit einem Urteil vom 16. November 2005 zurück. Das OLG stellte klar, dass die in §11 TDG verankerte Haftungseinschränkung nicht anwendbar sei. Die Haftung des Internetdiensteanbieters richte sich vielmehr nach allgemeinen Gesetzen. Durch den von eBay zugelassenen Identitätsklau sei das Namensrecht des Klägers verletzt. EBay hafte daher als Störerin auf Unterlassung zukünftiger Rechtsverletzungen, weil eBay die ihr obliegenden Prüfungspflichten verletze.

Besondere Umstände, welche eine Wiederholung der Persönlichkeitsverletzung ausschließen würden, seien von eBay nicht vorgetragen worden. Die Frage, ob sich der Unterlassungsanspruch schon aus dem mit der Registrierung des Klägers abgeschlossenen Rahmenvertrag über Maklerdienstleistungen ergebe, hat das OLG offen gelassen, weil es darauf im Ergebnis nicht mehr ankam, heißt es von Seiten der Kanzlei Habich Zipfel, die den Kläger vertritt.

Allerdings hat das Oberlandesgericht die Revision zum Bundesgerichtshof wegen grundsätzlicher Bedeutung der Sache zugelassen.


eye home zur Startseite
Der gefickte... 23. Mai 2008

EBAY EBAY EBAY - Grösster Drecksladen in Deutschland !! EBAY EBAY EBAY Mit der Tatsache...

Der von Ebay... 23. Mai 2008

EBAY EBAY EBAY - Grösster Drecksladen in Deutschland !!! Mit der Tatsache das Ebay...

webby 01. Jan 2006

GEZ - will Internet und Handies Gebührenpflichtig machen.

Webby 01. Jan 2006

Ricardo ist auch in vielerlei anderer Hinsicht besser. Der Support ist fast immer ohne...

ChriDDel 02. Dez 2005

Es gibt auch noch nen unterschied zwischen nem Brief mit Passwort (hatte ich auch) und...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT Project Manager Microsoft SharePoint (m/w)
    Infoman AG, Stuttgart
  2. Dependency Manager Releases (m/w)
    T-Systems International GmbH, Bonn
  3. Softwareentwickler (m/w) Automatisierung
    Rasco GmbH, Kolbermoor Raum Rosenheim
  4. IT-Consultant (m/w) Neue Technologien
    Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach

Detailsuche



Anzeige

Folgen Sie uns
       


  1. Procter & Gamble

    Windel meldet dem Smartphone, wenn sie voll ist

  2. AVM

    Routerfreiheit bringt Kabel-TV per WLAN auf mobile Geräte

  3. Oculus App

    Vive-Besitzer können wieder Rift-exklusive Titel spielen

  4. Elektroauto

    Supersportwagen BMW i8 soll 400 km rein elektrisch fahren

  5. Keine externen Monitore mehr

    Apple schafft Thunderbolt-Display ersatzlos ab

  6. Browser

    Safari 10 soll auch auf älteren OS-X-Versionen laufen

  7. Dota

    Athleten müssen im E-Sport mehr als nur gut spielen

  8. Die Woche im Video

    Superschnelle Rechner, smarte Zähler und sicherer Spam

  9. Axanar

    Paramount/CBS erlaubt Star-Trek-Fanfilme

  10. FTTH/FTTB

    Oberirdische Glasfaser spart 85 Prozent der Kosten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mighty No. 9 im Test: Mittelmaß für 4 Millionen US-Dollar
Mighty No. 9 im Test
Mittelmaß für 4 Millionen US-Dollar
  1. Mirror's Edge Catalyst im Test Rennen für die Freiheit
  2. Warp Shift im Test Zauberhaftes Kistenschieben
  3. Alienation im Test Mit zwei Analogsticks gegen viele Außerirdische

Schulunterricht: "Wir zocken die ganze Zeit Minecraft"
Schulunterricht
"Wir zocken die ganze Zeit Minecraft"
  1. MCreator für Arduino Mit Klötzchen LEDs steuern
  2. Lifeboat-Community Minecraft-Spieler müssen sich neues Passwort craften
  3. Minecraft Befehlsblöcke und Mods für die Pocket Edition

Mikko Hypponen: "Microsoft ist nicht mehr scheiße"
Mikko Hypponen
"Microsoft ist nicht mehr scheiße"

  1. Re: ?

    RipClaw | 10:10

  2. Windeln?!

    jayrworthington | 10:07

  3. Re: Das ist ein Fan-Film-Verbot

    _Sascha_ | 10:05

  4. Re: Eigenheim - einfach nicht die Tür aufmachen?

    Flyns | 10:00

  5. Re: Was habt ihr erwartet?

    Der Held vom... | 09:53


  1. 09:50

  2. 09:15

  3. 09:01

  4. 14:45

  5. 13:59

  6. 13:32

  7. 10:00

  8. 09:03


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel