CSU-Politiker: IT gegen Terrorismus besser schützen

Koschyk: Internet ist virtueller Verbrechensraum mit realen Konsequenzen

Auf dem Bitkom-Innovationsforums in München vertrat der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hartmut Koschyk, in einem Grundsatzvortrag zum Thema "Sicherheit in Deutschland" die Auffassung, dass die Informationstechnologie besser vor Terroristen geschützt werden müsse. Zudem würden die Möglichkeiten der Informationstechnologie aber von Terroristen und Kriminellen im Allgemeinen selbst genutzt - das Internet habe sich damit "zum virtuellen Verbrechensraum mit realen Konsequenzen" entwickelt, so Koschyk.

Er plädierte nicht nur für die Verhinderung strafrechtlich relevanter Aktionen im Internet sondern vor allem auch für den Schutz der kritischen IT- Infrastruktur gegenüber Angriffen durch Terroristen und Kriminelle.

Erforderlich sind Koschyks Ansicht nach eine "enge Kooperation von Staat und Wirtschaft, der konsequente Ausbau von Forschung und Entwicklung, die Aufklärung und Unterstützung privater und gewerblicher Nutzer sowie eine umfassende internationale Zusammenarbeit".

Was Angriffsziel ist, kann aber auch gleichzeitig gegen die Bedrohungen eingesetzt werden - der direkte Informationsaustausch aller mit der inneren Sicherheit befassten Stellen ist beispielsweise eine der Forderungen von Koschyk.

Er nannte dabei den BOS-Digitalfunk, eine "noch zu schaffende Antiterrordatei" sowie einen auf internationaler ebene angesiedelten Datenaustausch der Beteiligten. Es sprach sich auch für eine "angemessene Speicherung von Telekommunikationsdaten und Biometrie in Ausweispapieren" aus und erwähnte für ersteres eine Mindestzeit von 6 Monaten.