RIM freut sich über Zurückweisung von NTP-Patenten

US-Patent- und Markenamt soll alle Ansprüche von NTP zurückgewiesen haben

Das US-Patent- und Markenamt (USPTO) hat eines der Patente von NTP zurückgewiesen, mit dem das Unternehmen gegen den BlackBerry-Hersteller Research In Motion (RIM) zu Felde zieht. Das Patent ist Bestandteil von RIMs Berufungsantrag im Rechtsstreit mit NTP.

Wie RIM mitteilt, hat das US-Patent- und Markenamt das US-Patent Nr. 6,317,592 in all seinen 665 Punkten für ungültig erklärt. Dafür wurden verschiedene Gründe angeführt, darunter auch "Prior Art" von TeleNor, worauf RIM verwiesen hatte. Auch ein Patent von RIM zur Mailbox-Integration wurde angeführt.

Das USPTO habe zudem erste Vorabentscheidungen für alle den Rechtsstreit zwischen NTP und RIM betreffenden Patente vorgelegt, so RIM weiter. Dabei seien alle 1.921 angeführten Punkte zurückgewiesen worden, auch die gegenüber RIM geltend gemachten. Noch stehen hier aber die endgültigen Entscheidungen aus.