Macrovision unterliegt Video-Kopierschutz-Killer (Update)

ViTec Audio-Video GmbH zeigt sich siegreich

Die deutsche ViTec Audio-Video GmbH hat sich gegen eine Patentrechtsverletzungsklage des US-Kopierschutzanbieters Macrovision durchsetzen können. In einem seit 1999 andauernden Rechtsstreit forderte Macrovision wegen der von ViTec hergestellten Video-Kopierschutz-Entferner "ViTector-Spezial" und "Copy-Joker" 2 Millionen Euro Schadensersatz, musste aber letztendlich selbst die Gerichtskosten des kleinen Herstellers zahlen.

Nachdem ViTec im März 2000 zuerst das Verfahren beim Landgericht Düsseldorf (LG Düsseldorf 40150/ 99) und schließlich auch im Berufungsverfahren Ende März 2005 am Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG Düsseldort 2 U 62/00) gewann, sieht das Unternehmen seine "Video-Kopierschutzkiller" als unangreifbar an.

Seit der Urheberrechtsnovelle vom September 2003 sind allerdings die Produktion, der Verkauf, der Vertrieb und die Bewerbung von Geräten oder Software zum Zweck der Umgehung von Kopierschutzsystemen nicht mehr erlaubt. Mittlerweile bewirbt ViTec sein ViTector-Spezial als Videokopierverstärker, der beim analogen Überspielen von DVDs und Videokassetten alle auftretenden Störungen aus dem Video-Signal entfernt - eine solche Störung ist im Prinzip auch der Kopierschutz von Macrovision. Ein weiteres Gerät wird von ViTec als "Video-Profi-Kopierverstärker mit Cosinus-Entzerrer und weiteren nützlichen Eigenschaften" beworben.

Das Berufungsverfahren dauerte vor allem aufgrund der technischen Komplexität des Streitfalls sehr lange, das Gericht ließ mit Professor Dr. Ing. M. Plantholt auch einen eigenen Gutachter zu Worte kommen. Schon Ende 2004 zeichnete sich für Macrovision ab, dass das Verfahren nicht zu eigenen Gunsten ausgehen werde, was auch in einem Geschäftsbericht erwähnt wurde. Das Unternehmen schloss nicht aus, ViTecs Gerichtskosten in Höhe von 25.000 US-Dollar zahlen zu müssen.

Die sehr hohe Schadensersatzforderung von Macrovision Corporation hatte dazu geführt, dass die ViTec-Geschäftsleitung vorsorglich ihr operatives Geschäft auf die am 21. Juli 1998 neu gegründete ViTec Multimedia GmbH verlagert hatte. Nach dem positiven Ausgang des Verfahrens werden nun alle ViTec-Aktivitäten wieder allein von der ViTec Audio-Video GmbH wahrgenommen, wie das Unternehmen kürzlich mitteilte. Laut Gesellschafterbeschluss vom 28. Juni 2005 wird die ViTec Multimedia GmbH liquidiert.

Nachtrag vom 3. August 2005, 18:30 Uhr:
Da das Urteil nach seiner Verkündung im März 2005 nicht gleich rechtskräftig war und man erst die Liquidierung der ViTec Multimedia Vertriebs GmbH in die Wege leiten wollte, verkündete das Unternehmen erst jetzt seinen Erfolg im Rechtsstreit mit Macrovision, wie ein ViTec-Sprecher gegenüber Golem.de angab.