Kanada: Cachen von Webseiten bald verboten?

Mit dem kanadischen Gesetz sollen Regeln aufgestellt werden für Tauschbörsen, Kopierschutzmaßnahmen und die Haftung von Internet-Service-Providern (ISPs). Michael Geist, Professor an der University of Ottawa und einer der bekanntesten kanadischen Urheberrechtler, hatte den Entwurf bereits mehrfach kritisiert, weil er zu einseitig auf die Interessen der Musik- und Filmindustrie abgestimmt sei.

Sollte das Gesetz C-60 wie geplant in Kraft treten, "könnte jeder Website-Inhaber klagen", und jeder, der Web-Inhalte zwischenspeichert, könnte verklagt werden, sagte Geist gegenüber dem US-Nachrichtendienst Cnet News.com. "Jemand, der mit einem Anbieter ein Hühnchen zu rupfen hat, oder auch ein Konkurrent könnte das Gesetz nutzen, um Inhalte entfernen zu lassen", befürchtet Geist, da im Gesetz keine Abschreckungsmechanismen gegen bewusst falsche Urheberrechtsklagen verankert seien.

Erst kürzlich hatte eine US-Firma das Internet Archive verklagt mit der Begründung, es hätte bestimmte Inhalte nicht einer Konkurrenzfirma zugänglich machen dürfen.

Die kanadische Regierung hält den Kritikern entgegen, der Entwurf würde die aktuelle Rechtslage verbessern. Nach den geltenden Gesetzen können Anbieter von Web-Inhalten andere Firmen verklagen, wenn sie annehmen, dass diese ohne Genehmigung Material kopieren. Unter dem C-60-Gesetz müssten die Anbieter die vermeintlichen Rechtsverletzer immer erst in Kenntnis setzen, bevor sie Schadenersatz einklagen können, erläuterte Albert Cloutier, geschäftsführender Direktor der Abteilung für Politik des Geistigen Eigentums im kanadischen Industrieministerium, gegenüber Cnet.