RegTP: Simyo, eine Innovation im öffentlichen Interesse

Mobilcom scheitert bei der RegTP im Streit um Simyo

Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) hat im Streit zwischen Mobilcom und E-Plus um deren neue Marke "Simyo" die Beschwerde von Mobilcom zurückgewiesen. Mobilcom hat klären lassen, ob und unter welchen Voraussetzungen E-Plus ohne Verstoß gegen ihre Lizenz neue Angebote in den Markt einführen darf, ohne vorher die Diensteanbieter hiervon in Kenntnis bzw. in die Lage zu versetzen, eigene Endkundenangebote zeitgleich auf den Markt zu bringen.

Die Beschlusskammer der RegTP sieht aber keinen Anspruch auf absolute Gleichbehandlung: "Unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls halten wir eine unterschiedliche Behandlung nach der Lizenz ebenso wie nach allgemeinem Wettbewerbsrecht für zulässig, wenn es hierfür sachlich rechtfertigende Gründe gibt", erläuterte RegTP-Präsident Matthias Kurth. Dazu zählt zum Beispiel "vorstoßender Wettbewerb", der ein prinzipiell wünschenswerter Ausdruck wettbewerbskonformen Verhaltens sei.

Bei dem Simyo-Angebot handele es sich nicht lediglich um einen neuen Tarif, sondern um eine Produktinnovation. Auf Grund seiner kommerziellen, technischen und vertrieblichen Gestaltung, die auf kostenträchtige, bislang übliche Komfortmerkmale verzichtet, unterscheide es sich in wesentlichen Details von herkömmlichen Prepaid-Angeboten. "Über betriebswirtschaftliche Interessen einzelner Unternehmen hinaus liegt die Einführung innovativer Produkte aber im öffentlichen Interesse an einer Stimulierung des Wettbewerbs", erläutert Kurth die Entscheidung.

Den Mobilfunknetzbetreibern müssten daher Anreize verbleiben, neue Ideen mit einem gewissen zeitlichen Vorsprung zu vermarkten. Den hier erzielten Zeitvorsprung sah die Beschlusskammer auch nicht als uneinholbar an. Zum einen war es für sie keineswegs erwiesen, dass eine Kundenbindung unumkehrbar sein soll. Zum anderen belegten aktuelle Angebote auf dem deutschen Markt, dass Wettbewerber auf das Angebot von Simyo mit vergleichbaren Strategien reagieren können.