Anzeige

Softwarepatente? Abgelehnt!

Europäisches Parlament lehnt umstrittene Richtlinie ab

Wie sich gestern bereits abzeichnete, hat das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch die Softwarepatent-Richtlinie mit einer Mehrheit von 648 von 680 abgegebenen Stimmen abgelehnt und damit das Gesetzgebungsverfahren beendet. Zwar wurde nach außen hin fast einhellig gefordert, Softwarepatente nach dem US-Vorbild in Europa zu verhindern, in der Frage, wie weit diese Ablehnung gehen sollte, gab es jedoch große Differenzen, die zu einer regelrechten Lobbyschlacht führten. Letztendlich einigte man sich nun darauf, besser keine Richtlinie zu verabschieden, statt einer, die dem jeweiligen Lager missfällt.

Die Gegner der Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen" geben sich vor diesem Hintergrund hoch erfreut, war ihnen die Richtlinie doch von vornherein ein Dorn im Auge. Mit Änderungen versuchten sie, "das Schlimmste" zu verhindern. Das Scheitern der Richtlinie, und damit wohl eine längere Verschiebung das gesamten Vorhabens, kommt ihren Wünschen sehr nahe.

Anzeige

Im Februar 2005 hatten die Softwarepatent-Kritiker bereits versucht, das Richtlinienverfahren zurück an den Start zu schicken. Zunächst stimmte der EP-Rechtsausschuss fast einstimmig dafür, die Kommission zu einem solchen Verfahrensneustart aufzufordern und auch die Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments, das Gremium der Fraktionsvorsitzenden, votierte einstimmig für diesen Aufruf. Doch Jose Manuel Barroso, der Präsident der EU-Kommission, lehnte diese Bitte wenige Tage später schroff ab, ohne eine Begründung zu nennen.

Zum damaligen Zeitpunkt konnte das Parlament lediglich eine Bitte äußern, hing aber formal von der Kommission ab. Mit der heutigen Entscheidung kann das Parlament seinen damaligen Wunsch aber durchsetzen, denn prozedural ist damit das laufende Verfahren beendet. Die Kommission ist aufgefordert, einen neuen Vorschlag zu unterbreiten.

Der FFII sieht in den zuletzt parteiübergreifend erarbeiteten 21 Änderungsvorschlägen eine gute Basis für eine künftige Lösung auf nationaler wie europäischer Ebene. FFII-Präsident Hartmut Pilch sieht das "Nein" durch die Befürworter des Ratsvorschlags vor allem darin begründet, da sich eine Mehrheit für diese 21 Änderungsvorschläge abgezeichnet habe.

"Ein Albtraum ist vorbei! Das Europaparlament hat den Lügen der Eurokraten ein Ende gesetzt. Jahrelang haben die EU-Kommission und die meisten europäischen Regierungen fälschlich dementiert, dass diese Richtlinie reine Softwarepatente zulassen würde, aber genau darum ging es", gibt sich Florian Müller, Gründer der Kampagne "NoSoftwarePatents.com", erfreut.


eye home zur Startseite
StimmeDerVernunft 25. Aug 2005

Es gibt zum Glück auch Menschen mit DURCHBLICK und SACHVERSTAND wie dich, firedancer...

Michael - alt 10. Jul 2005

JA JA AHA, warum das denn? Sind ihre Produkte etwa besser als unsere? (Sie programmieren...

Michael - alt 10. Jul 2005

Gleich zweimal danebengetappt. Deine Glaskugel ist offenbar kaputt. Wenn Du Zahlen...

Michael - alt 10. Jul 2005

Mit Verlaub, Du stellst da ziemlich dämliche Fragen. Meine Aufgabe ist es nicht, Deine...

Michael - alt 10. Jul 2005

Bei der Fragestellung, ob jemand fähig ist, eine Entscheidung zu treffen, findet keine...


Chris' Weblog / 06. Jul 2005

Softwarepatente? - Nein, danke.

Shopanbieter News und Artikel / 06. Jul 2005

EU: Softwarepatente-Richtlinie vom Tisch

Fletcher's Weblog / 06. Jul 2005

Keine Software-Patente in der EU

renephoenix.de / 06. Jul 2005

Softwarepatenterichtlinie abgelehnt!

Philipp's Blog / 06. Jul 2005

Vertrauen in Politik

feik.org / 06. Jul 2005

Na, wunderbar

[i:rrhoblog] : linkdump / 06. Jul 2005

(www.rochuswolff.de) weblog/ linkdump/ 2005/ 07

feik.org / 06. Jul 2005

Na, wunderbar



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Robert Half Technology, Frankfurt
  2. LIDL Stiftung & Co. KG, Neckarsulm
  3. Daimler AG, Leinfelden-Echterdingen
  4. Bertrandt Technikum GmbH, Möns­heim bei Weiss­ach


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 49,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 99,99€
  3. 4,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Bruno Kahl

    Neuer BND-Chef soll den Dienst reformieren

  2. Onlinehandel

    Amazon sperrt Konten angeblich nur in seltenen Fällen

  3. The Assembly angespielt

    Verschwörung im Labor

  4. Kreditkarten

    Number26 wird Betrug mit Standortdaten verhindern

  5. Dobrindt

    1,3 Milliarden Euro mehr für Breitbandausbau in Deutschland

  6. Mini ITX OC

    Gigabyte bringt eine 17 cm kurze Geforce GTX 1070

  7. Autonomes Fahren

    Teslas Autopilot war an tödlichem Unfall beteiligt

  8. Tolino Page

    Günstiger Kindle-Konkurrent hat eine bessere Ausstattung

  9. Nexus

    Erste Nougat-Smartphones sollen von HTC kommen

  10. Hafen

    Die Schauerleute von heute sind riesig und automatisch



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Geforce GTX 1080/1070 im Test: Zotac kann Geforce besser als Nvidia
Geforce GTX 1080/1070 im Test
Zotac kann Geforce besser als Nvidia
  1. Die Woche im Video Superschnelle Rechner, smarte Zähler und sicherer Spam
  2. Geforce GTX 1080/1070 Asus und MSI schummeln mit Golden Samples
  3. Geforce GTX 1070 Nvidia nennt Spezifikationen der kleinen Pascal-Karte

IT und Energiewende: Fragen und Antworten zu intelligenten Stromzählern
IT und Energiewende
Fragen und Antworten zu intelligenten Stromzählern
  1. Smart Meter Bundestag verordnet allen Haushalten moderne Stromzähler
  2. Intelligente Stromzähler Besitzern von Solaranlagen droht ebenfalls Zwangsanschluss
  3. Smart-Meter-Gateway-Anhörung Stromsparen geht auch anders

Telefonabzocke: Dirty Harry erklärt mein Windows für kaputt
Telefonabzocke
Dirty Harry erklärt mein Windows für kaputt
  1. Darknet-Handel Nutzerdaten von Telekom-Kunden werden verkauft
  2. Security Ransomware-Bosse verdienen 90.000 US-Dollar pro Jahr
  3. Festnahme und Razzien Koordinierte Aktion gegen Cybercrime

  1. Re: Kainer (außer Amazon) weis, wie der...

    Braineh | 18:47

  2. Aus diesem Grund keine Klamotten mehr bei Amazon

    TeK | 18:47

  3. Re: Ein Saftladen

    urghss | 18:45

  4. Re: Die Katze

    motzerator | 18:45

  5. Re: Fixed it: Fahrer benutzt Autopilot...

    ChMu | 18:44


  1. 17:04

  2. 16:53

  3. 16:22

  4. 14:58

  5. 14:33

  6. 14:22

  7. 13:56

  8. 13:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel