CDU: Bundesregierung mit "Internet für alle" gescheitert

Mehr Breitbandalternativen für bessere Versorgung gefordert

Zu der Vorstellung des '(N)Onliner Atlas 2005' erklärte die Internetbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Martina Krogmann, dass die Bundesregierung mit ihrem selbst gesteckten Ziel 'Internet für Alle' gescheitert ist, dass 2005 75 Prozent der deutschen Internetanwender sein sollten. Die Studie weist nun nur 55,1 Prozent der Deutschen als Internet-User aus.

Nach Krogmanns Meinung sei ein klares Zeichen der Stagnation auch die geringe Zunahme der Internetanwender: Während von 2002 auf 2003 die Anzahl der Nutzer noch um 8,4 Prozent stieg, waren es diesmal nur noch 2,4 Prozent. Gleichzeitig schrumpfte auch der Anteil der Bevölkerung, der mit einem Einstieg ins Internet liebäugelte, auf nur 6,3 Prozent. Dies sei ein Beweis dafür, dass die Bemühungen der Bundesregierung, eine Schlüsseltechnik des 21. Jahrhunderts bei allen Deutschen populär zu machen, gescheitert sei, so die Bundestagsabgeordnete.

Sie hält es auch für bedenklich, dass jeder achte Nutzer den fehlenden Breitbandanschluss am Wohnort als Hindernis einer verbesserten und intensiveren Internetnutzung nennt. Dies zeige, dass die im internationalen Vergleich geringe Breitbandversorgung in Deutschland ein gravierendes Hemmnis für die Internetnutzer und -wirtschaft gleichermaßen ist.

Krogmann fordert deshalb einen stärkeren Wettbewerb zwischen den Übertragungswegen (DSL, Kabel, Satellit, WIMAX). Nur wenn flächendeckend bezahlbare Internetanschlüsse und -dienste zur Verfügung stünden, wird sich ihrer Meinung nach die Nutzung des Internets erhöhen.

Zudem müsse der Staat in den Bereichen, in denen er als Nachfrager auftritt, wie z.B. E-Government, E-Health und E-Learning, Impulse setzen und durch verbesserte Angebote einen wirklichen Mehrwert für die Bürger schaffen.