Anzeige

Freispruch für Netzaktivist Alvar Freude

Links zu rechtsextremistischen Inhalten nicht zwingend strafbar

Der Netzaktivist Alvar Freude wurde jetzt vom Landgericht Stuttgart in zweiter Instanz vom Vorwurf der Volksverhetzung, Beihilfe zur Volksverhetzung und Beihilfe zur Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen freigesprochen. Freude hatte auf satirische Art und Weise gegen die Sperrungsverfügung der Düsseldorfer Bezirksregierung protestiert.

Anzeige

Mit mehreren Sperrungsverfügungen hat die Bezirksregierung Düsseldorf verschiedene Access Provider in Nordrhein-Westfalen dazu aufgefordert, den Zugang zu zwei Internetseiten mit rechtsradikalem Inhalt zu sperren. Alvar Freude hatte dies als Zensur kritisiert, den Fall unter odem.org dokumentiert und dabei auch auf die entsprechenden URLs hingewiesen. Zudem bietet Freude mit FreedomFone einen Dienst an, der Interessierten die Seiten vorliest.

Dies reichte, um Freude in erster Instanz wegen Volksverhetzung, Beihilfe zur Volksverhetzung und Beihilfe zur Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen zu 120 Tagessätzen zu verurteilen. Nach Ansicht des Amtsgerichts Stuttgart hatte Freude durch das Setzen der Hyperlinks zumindest billigend in Kauf genommen, anderen Zugang zu den entsprechenden Propaganda-Seiten zu verschaffen. Eine Satire oder künstlerische Darstellung sah das Gericht in Freudes Veröffentlichungen nicht.

Anders nun das Landgericht Stuttgart, das in zweiter Instanz über die Berufung von Freude zu entscheiden hatte. Links auf illegale Seiten seien nicht strafbar, wenn sie im Zuge einer Dokumentation über das Zeitgeschehen bzw. Satire erfolgen, schreibt Freude unter odem.org. Seine Seite odem.org wurde dabei als eine solche Dokumentation, der Vorlesedienst FreedomFone als Satire eingeschätzt.


g.e.l. ächter 16. Jun 2005

kein texte! fu g .

Pablo-Escobar 16. Jun 2005

Glückwunsch an Alvar für den Erfolg. Mal sehen, ob der Staatsanwalt Rechtsmittel einlegt...

Kommentieren



Anzeige

  1. Leiter IT (m/w)
    über Baumann Unternehmensberatung AG, westliches Niedersachsen
  2. Teamleiter Application Development (m/w)
    über 3C - Career Consulting Company GmbH, Frankfurt am Main
  3. IT Mitarbeiter/-in Service Desk
    UBL Informationssysteme GmbH über Personalberatung ExIntern GmbH, Neu Isenburg
  4. Systemadministrator (m/w)
    Stadt Regensburg, Regensburg

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. NEU: Steam Premium Überraschungsspiel
    2,95€
  2. GRATIS: The Witcher 2 für Xbox One
  3. NEU: Watch Dogs [PC Download]
    7,50€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Micron

    Von 1Y-/1Z-DRAM-, 3D-Flash- und 3D-Xpoint-Plänen

  2. Hochbahn

    Hamburger Nahverkehr bekommt bald kostenloses WLAN

  3. ViaSat Joint Venture

    Eutelsat wird schnelleres Satelliten-Internet bieten

  4. SSDs

    Micron startet Serienfertigung von 3D-NAND-Flash

  5. TV-Kabelnetz

    Ausfall für 30.000 Haushalte bei Unitymedia

  6. Nordrhein-Westfalen

    Mehrere Krankenhäuser von Malware befallen

  7. Erneuerbare Energien

    Brennstoffzelle produziert Strom oder Wasserstoff

  8. Fitness-Apps

    Asics kauft Runkeeper

  9. Silicon Photonics

    Nanodraht-Laser sollen optische Chips wirtschaftlich machen

  10. Fallout 4

    Überarbeiteter Überlebensmodus und größere Sichtweite



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Galaxy View im Test: Samsungs Riesentablet scheitert als Fernseher-Alternative
Galaxy View im Test
Samsungs Riesentablet scheitert als Fernseher-Alternative
  1. Lehrer IT-Ausstattung an Schulen weiterhin nicht gut
  2. Huawei Mediapad M2 10.0 Gut ausgestattetes 10-Zoll-Tablet mit Stylus für 500 Euro
  3. Oberschule Weiter zu wenig Computer an den Schulen

Staatliche Überwachung: Die Regierung liest jeden Post
Staatliche Überwachung
Die Regierung liest jeden Post
  1. ÖPNV in San Francisco Die meisten Überwachungskameras sind nur Attrappen
  2. Videoüberwachung Innenministerkonferenz will Body-Cams für alle Polizisten
  3. Schnüffelgesetz Vodafone warnt vor Backdoors im Mobilfunknetz

Unravel im Test: Feinwollig schön und frustig schwer
Unravel im Test
Feinwollig schön und frustig schwer
  1. The Witness im Test Die Insel der tausend Labyrinthe
  2. Oxenfree im Test Urlaub auf der Gruselinsel
  3. Amplitude im Test Beats und Groove auf Knopfdruck

  1. Re: Jeder Facebook-Eintrag kann zur Gefahr werden

    sofries | 03:19

  2. Re: Wie kommst Du auf security?

    Proctrap | 03:06

  3. Re: Desaströse IT

    CraWler | 03:06

  4. Re: Zeit für Technik ohne diese Seltene Erden u...

    tingelchen | 02:50

  5. Re: Bitte nicht

    tingelchen | 02:47


  1. 00:24

  2. 18:25

  3. 18:16

  4. 17:46

  5. 17:22

  6. 17:13

  7. 17:07

  8. 16:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel