Unternehmer starten "Patentfrei sichert IT-Arbeitsplätze"

Kampagne soll Öffentlichkeit auf die Bedrohung durch Softwarepatente hinweisen

Die Initiative "Unternehmer gegen Softwarepatentierung" starten eine Aufklärungskampagne, die vor den Folgen einer Einführung von Softwarepatenten in Europa warnt: "Patentfrei sichert IT-Arbeitsplätze". Auf diese Weise soll die Öffentlichkeit auf die Bedrohung zehntausender Arbeitsplätze in Deutschland und der EU durch Softwarepatente aufmerksam gemacht werden.

Am 5. Juli 2005 wird das Europa-Parlament über die umstrittene Richtlinie zur "Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" abstimmen. Die Kampagnenseite "patentfrei.de" enthält zahlreiche Äußerungen von Unternehmern, welche die von den Initiatoren befürchteten "gravierenden negativen" Auswirkungen auf die Softwarebranche erläutern sollen, falls die aktuelle Richtlinienvorlage unverändert verabschiedet würde.

Die 450 Unternehmer werden dabei durch den Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) und den Berufsverband Selbständige in der Informatik (BVSI) unterstützt. Die Initiative Unternehmer gegen Softwarepatentierung bündelt eigenständige Initiativen aus derzeit sieben Bundesländern. Sie setzt sich für eine Änderung der Richtlinienfassung des Ministerrats im Sinne des Gegenentwurfs des EU-Parlaments vom September 2003 ein.

Eine Gegenposition dazu nimmt die Kampagne für Kreativität (Campaign for Creativity) ein, in der sich nach eigenen Angaben Menschen engagieren, die für den Erhalt und die Verbesserung des rechtlichen Rahmens eintreten, in dem kreative Arbeit in Europa stattfinden kann. Sie wird von Einzelpersonen, aber auch Unternehmen wie SAP und Microsoft unterstützt und befürchtet, dass es künftig nicht mehr möglich sein wird, den eigenen Lebensunterhalt mit schöpferischer Leistung zu bestreiten.