Klage gegen Nokia wegen Freisprechfunktion in Handys

Patentklage gegen Nokia in Finnland eingereicht

Der finnische Erfinder Jari Lahtinen hat Nokia in Finnland wegen Patentmissbrauchs verklagt. In seiner Klage wirft er dem Handy-Riesen vor, gegen ein 2003 erteiltes Patent zu verstoßen, das die Bedienung eines Mobiltelefons vorsieht, ohne dies dafür in die Hand nehmen zu müssen.

Wie Jari Lahtinen mitteilt, habe er 2003 vom finnischen Patentamt ein Patent zugesprochen bekommen, um Mobiltelefone aus der Ferne zu bedienen. Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP wurde angegeben, dass das Patent 1995 beantragt wurde.

Die Klage wurde am Bezirksgericht in Helsinki eingereicht, wobei dies das Unternehmen Anadeus übernommen hat. Nach eigener Aussage handelt es sich dabei um eine finnische Firma, die Patentinhaber bei Streitigkeiten vertritt. Der Kläger erwartet von Nokia einen Schadensersatz in Höhe mehrerer Millionen Euro. Die exakte Summe werde sich danach richten, wie viele Mobiltelefone Nokia mit entsprechenden Verfahren verkauft hat.

Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP gab eine Nokia-Sprecherin an, dass der Handy-Hersteller versuchen werde, das Patent als ungültig zu erklären. Ohnehin beziehe sich die Klage nur auf die in Finnland verkauften Mobiltelefone. Ein Gerichtsverfahren wird nach AFP-Informationen erst im kommenden Jahr eröffnet, während der Abschluss des Verfahrens noch mehrere Jahre dauern kann.