Microsoft verliert Patentklage und muss zahlen

Gericht verhängt Geldstrafe von 8,96 Millionen US-Dollar gegen Microsoft

In den USA hat Microsoft eine Patentklage verloren und muss eine Geldstrafe von 8,96 Millionen US-Dollar zahlen. Ein Programmierer aus Guatemala hat den Software-Riesen beschuldigt, ein von ihm erfundenes und patentiertes Verfahren widerrechtlich verwendet zu haben. Dabei ging es darum, Excel-Daten über ein einzelnes Excel-Arbeitsblatt mit einer Access-Datenbank auszutauschen.

Der aus Guatemala stammende Kläger hatte Microsoft im März 2003 verklagt, ein von ihm entwickeltes Verfahren in den Access-Versionen 95, 97, 2000 und 2002 ohne Genehmigung verwendet zu haben, heißt es in US-Agenturberichten. Im Jahr 1990 habe er das von ihm entwickelte Verfahren zum Patent angemeldet, was ihm im Jahr 1994 zugesprochen wurde. Dabei geht es um den Datenaustausch zwischen Microsofts Tabellenkalkulation Excel und Redmonds Datenbank-Software Access über ein Excel-Arbeitsblatt.

Das Bundesgericht im kalifornischen Santa Ana hat Microsoft nun verurteilt, im Zeitraum von 1997 bis 2003 die Patente des Klägers, Carlos Amado, widerrechtlich verwendet zu haben. Im Zuge dessen erhält der Kläger von Microsoft eine finanzielle Entschädigung in Höhe von 8,96 Millionen US-Dollar.

Der Kläger habe 1992 nach eigenen Angaben versucht, das von ihm zum Patent angemeldete Verfahren an Microsoft zu verkaufen - ohne Erfolg. Die Jury habe zu Gunsten von Microsoft nur zehn Prozent der verkauften Programmlizenzen berücksichtigt, da die Schadenssumme sonst deutlich höher geworden wäre. Die Jury sah es als erwiesen an, dass Microsoft nicht vorsätzlich gehandelt habe.

Trotz der Verurteilung sieht Microsoft keine Patentverletzung. Nach Microsoft-Aussage habe das Unternehmen bereits seit 1989 an Verfahren gearbeitet, um Daten zwischen Excel und Access über ein Excel-Arbeitsblatt auszutauschen. Noch hat Microsoft nicht entschieden, ob man in Berufung gehen werde.