EU-Kommission: Fünfjahresplan für die digitale Wirtschaft

i2010 umfasst vornehmlich Wirtschafts- und Wissenschaftsförderung

Die Kommission verabschiedete jetzt die Initiative "i2010: Europäische Informationsgesellschaft 2010", um Wachstum und Beschäftigung in der Informationsgesellschaft und der Medienindustrie zu fördern. Der Plan sieht vor, sämtliche politischen Instrumente der Gemeinschaft einzusetzen, um den weiteren Ausbau der digitalen Wirtschaft voranzubringen. Dazu zählen Rechtsvorschriften, Forschung und Partnerschaften mit der Industrie.

Die EU-Kommission wird insbesondere Breitbandnetze unterstützen. "Seit vielen Jahren war die digitale Konvergenz von Kommunikationsnetzen, Medieninhalten und Geräten Gegenstand von Expertengesprächen", meinte Viviane Reding, die Kommissarin für die Informationsgesellschaft und die Medien.

Zur Erhöhung der Investitionen in diesem Wirtschaftssektor will man nun einen abgestimmten Rechtsrahmen für die digitale Wirtschaft Europas schaffen, der marktorientiert, flexibel und zukunftsfähig sein soll, so die Kommissarin weiter. Auch sollen sich die Forschungsausgaben auf Informations- und Kommunikationstechnologien, wie die Nanotechnologie, konzentrieren.

Die i2010-Initiative beinhaltet drei Schwerpunkte, darunter die Schaffung eines offenen und wettbewerbsfähigen EU-Binnenmarkts für die Dienste der Informationsgesellschaft und der Medien.

Als zweiten Schwerpunkt nennt die EU-Kommission die Erhöhung der EU-Investitionen in die Forschung auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) auf 80 Prozent. Europa investiert pro Kopf derzeit nur 80 Euro in die IKT-Forschung und liegt damit hinter Japan (350 Euro) und den USA (400 Euro) zurück. In der Strategie i2010 werden Schritte aufgezeigt, wie die Investitionen in die IKT-Forschung und deren praktischer Nutzen erhöht werden können, etwa durch Demonstrationsprojekte, mit denen viel versprechende Forschungsergebnisse gestestet werden, sowie durch die stärkere Einbeziehung kleiner und mittlerer Unternehmen in europäische Forschungsprojekte.

Der dritte Schwerpunkt umfasst die Förderung einer Informationsgesellschaft, die alle Menschen einbezieht. Dazu will die Kommission einen Aktionsplan für elektronische, bürgernahe Behördendienste vorschlagen.

Informations- und Kommunikationstechnologien haben einen Anteil von 40 Prozent am Produktivitätswachstum und 25 Prozent am BIP-Wachstum in Europa. Die Mitgliedsstaaten wurden nun von der EU-Kommission aufgefordert, in ihren nationalen Reformprogrammen bis Mitte Oktober 2005 Prioritäten im Bereich der Informationsgesellschaft festzulegen, um so zu den Zielen der i2010-Strategie beizutragen.