Bundesregierung: Eine eCard, sie alle zu knechten?

Gesundheitskarte, Personalausweis, JobCard und ELSTER sollen zusammenarbeiten

Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine gemeinsame eCard-Strategie der Bundesregierung zur Unterstützung der flächendeckenden Einführung von elektronischen Karten beschlossen. Die elektronische Gesundheitskarte, der digitale Personalausweis, das JobCard-Verfahren und die elektronische Steuererklärung sollen eng aufeinander abgestimmt werden.

Gleiche Standards und die breite Verwendbarkeit der Chipkarten für den elektronischen Geschäftsverkehr sollen Effizienzgewinne und Kosteneinsparungen zum Nutzen von Bürgern, Wirtschaft und Verwaltung gewährleisten. Zudem sollen die elektronische Authentisierung (Identifizierung des Nutzers) und die qualifizierte elektronische Signatur als Äquivalent zur manuellen Unterschrift zur Verwendung auf den Chipkarten vereinheitlicht werden.

"Der Einsatz neuester Chipkarten-Technologie schafft mehr Sicherheit, Verlässlichkeit und Rechtsverbindlichkeit im Internet. E-Government und E-Business werden damit sicherer und komfortabler. Bürgerinnen und Bürger können sich bei Geschäftsprozessen im Internet künftig durch die geplante Authentisierungsfunktion des digitalen Personalausweises noch sicherer identifizieren. Online-Betrügereien wird mit dieser flächendeckenden IT-Sicherheitsinfrastruktur ein Riegel vorgeschoben", kommentiert Bundesinnenminister Otto Schily den Kabinettsbeschluss.

Elektronische Gesundheitskarte und digitaler Personalausweis sollen auf Wunsch des Kartennutzers technisch so erweitert werden können, dass sie auch für eine elektronische Unterschrift einsetzbar sind. Über die Frage, welche Karte später im JobCard-Verfahren verwendet wird, soll der Nutzer selbst entscheiden können.

Um den Absender von Steuererklärungen künftig zuverlässig identifizieren zu können und Missbrauch auszuschließen, soll die elektronische Steuererklärung ELSTER im kommenden Jahr um ein Authentifizierungsverfahren erweitert werden. Registrierte Steuerpflichtige oder ihren Beauftragten soll dazu auf Wunsch ein elektronisches Zertifikat kostenlos zur Verfügung gestellt werden, so Bundesfinanzminister Hans Eichel. Aber auch die Authentisierung anhand des digitalen Personalausweises bzw. anderer qualifizierter Signaturen soll möglich sein.