Abo
  • Services:
Anzeige

Softwarepatente: Rat segnet Richtlinie ab

Parlament benötigt qualifizierte Mehrheit für Änderungen

Der Rat der Europäischen Union hat jetzt nach zahlreichen Anläufen die umstrittene Richtline zu "Computerimplementierten Erfindungen" auf Basis einer Entscheidung vom Mai 2004 abgesegnet.

Der Rat hat den umstrittenen Entwurf der Softwarepatent-Richtlinie als so genannten A-Punkt, d.h. ohne weitere Diskussion verabschiedet. Zypern hatte sich zu Beginn der Sitzung in einer schriftlichen Erklärung gegen die Verabschiedung ausgesprochen, unter anderem Polen, Dänemark, Portugal haben eine erneute Diskussion als B-Punkt gefordert. Die luxemburgische Ratspräsidentschaft lehnte dies aus verfahrenstechnischen Gründen ab. Zuvor hatte Polen wiederholt eine Verschiebung der Entscheidung über die Richtlinie bewirkt.

Anzeige

Damit wurde die Richtlinie auch mit Stimmen von Staaten verabschiedet, deren Parlamente sich klar gegen die Verabschiedung der Richtlinie ausgesprochen haben, darunter auch Deutschland.

Die Richtlinie wird nun vom Europäischen Parlament in zweiter Lesung behandelt. Um erneut Änderungen durchsetzen zu können, bedarf es dabei einer qualifizierten Mehrheit, was als große Hürde angesehen wird, da es der Mehrheit aller, auch der nicht abgegebenen Stimmen, bedarf. Allerdings hatte das Parlament sich zuvor für einen Neustart der Richtlinie ausgesprochen, was von Kommissionspräsident José Manuel Barroso abgelehnt wurde.


eye home zur Startseite
oleri 20. Mai 2005

nee glaube ich nicht der name für das "kind" ist unter intelligenten leuten doch wurscht...

Yoshman 11. Mär 2005

Ich stimme dir in jedem Punkt zu, nur ist die Lösung für dieses Dilemma immernoch zu...

ringo1952 11. Mär 2005

"anfangen" ist m.E. das wichtigste Wort in dem Satz. Der Terror, der von denen als...

Yoshman 10. Mär 2005

Nunja, wie ich schon sagte, man kann durchaus etwas bewirken, wenn man nur genügend...

ringo1952 10. Mär 2005

Muss ich, wnenn ich nicht durchdrehen will. Wir haben 2005. Ich glaube, wenn man merkt...


renephoenix.de / 07. Mär 2005

EU-Rat vs. Demokratie



Anzeige

Stellenmarkt
  1. TÜV SÜD Gruppe, Mannheim
  2. dSPACE GmbH, Paderborn
  3. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  4. Allianz Deutschland AG, Unterföhring


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 99,90€ statt 204,80€

Folgen Sie uns
       


  1. Actionkameras gefloppt

    Gopro halbiert seinen Umsatz

  2. Bankkonto entfernt

    Paypal hat Probleme mit Lastschriftzahlungen

  3. Apple

    Eine Milliarde iPhones verkauft

  4. Polaris-Grafikkarten

    AMD stellt Radeon RX 470 und RX 460 vor

  5. Windows 10 Anniversary Update

    Cortana wird zur alleinigen Suchfunktion

  6. Quartalsbericht

    Amazon schwimmt im Geld

  7. Software

    Oracle kauft Netsuite für 9,3 Milliarden US-Dollar

  8. Innovation Train

    Deutsche Bahn kooperiert mit Hyperloop

  9. International E-Sport Federation

    Alibaba steckt 150 Millionen US-Dollar in E-Sport

  10. Kartendienst

    Daimler-Entwickler Herrtwich übernimmt Auto-Bereich von Here



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Huawei Matebook im Test: Guter Laptop-Ersatz mit zu starker Konkurrenz
Huawei Matebook im Test
Guter Laptop-Ersatz mit zu starker Konkurrenz
  1. Netze Huawei steigert Umsatz stark
  2. Huawei Österreich führt Hybridtechnik ein
  3. Huawei Deutsche Telekom testet LTE-V auf der A9

Xiaomi Mi Band 2 im Hands on: Fitness-Preisbrecher mit Hack-App
Xiaomi Mi Band 2 im Hands on
Fitness-Preisbrecher mit Hack-App
  1. Xiaomi Hugo Barra verkündet Premium-Smartphone
  2. Redmi 3S Xiaomis neues Smartphone kostet umgerechnet 95 Euro
  3. Mi Band 2 Xiaomis neues Fitness-Armband mit Pulsmesser kostet 20 Euro

Amoklauf in München: De Maizière reanimiert Killerspiel-Debatte
Amoklauf in München
De Maizière reanimiert Killerspiel-Debatte

  1. Re: "das vollständigste virtuelle Abbild unserer...

    Eheran | 09:42

  2. windows 7

    Der Rechthaber | 09:42

  3. ALLE Attentäter nahmen Luft zu sich!

    Abdiel | 09:41

  4. Re: Kunde droht mit Auftrag? Kein Problem!

    chewbacca0815 | 09:40

  5. Da freuen sich schon die ganzen Spacken...

    Magroll | 09:40


  1. 07:39

  2. 07:27

  3. 07:10

  4. 06:00

  5. 23:26

  6. 22:58

  7. 22:43

  8. 18:45


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel