Patentklage von Eolas gegen Microsoft wird neu verhandelt

Microsoft darf Beweise für "Prior Art" vorlegen

Im Patentstreit zwischen Microsoft und Eolas hat das Berufungsgericht den Fall jetzt wieder zurück an das zuständige Bezirksgericht verwiesen, das Eolas zunächst Schadensersatz in Höhe von rund 520 Millionen US-Dollar zugesprochen hatte.

Das Berufungsgericht kam zu der Ansicht, dass es Microsoft zu Unrecht verwehrt wurde, vor der Jury entlastende Beweise zu demonstrieren. Dabei geht es vor allem um den Viola Web Browser, der von Pei-Yuan Wei zusammen mit seinen Kollegen von O'Reilly entwickelt wurde. Dieser enthält ähnliche Funktionen wie sie Eolas patentiert hat und würde das Eolas-Patent auf Grund von "Prior Art" ungültig machen, so die Argumentation von Microsoft, der sich aber unter anderem auch das W3C anschloss.

Während Microsoft die Entscheidung des Berufungsgerichts als klaren Sieg für sich und die Nutzer des Internets feiert, hat das Gericht die Entscheidung über die Patentverletzung in der Sache nicht aufgehoben. Microsoft geht aber davon aus, die Jury von der eigenen Position überzeugen zu können, sobald man die entsprechenden Fakten vorlegen darf.

Dem Fall kommt nicht nur wegen der hohen Schadensersatzsumme besondere Bedeutung zu, denn das angeführte Patent betrifft nicht nur Microsoft Internet Explorer, um den es im vorliegenden Fall geht. Das W3C sieht in dem Patent eine Gefahr für das Web und drängt seinerseits auf Löschung des Patents.