Abo
  • Services:
Anzeige

Softwarepatente: Kursänderung im Bundesjustizministerium?

Brigitte Zypries: Richtlinienentwurf ist verbesserungsfähig

Im Mai 2004 hatte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries dem umstrittenen Richtlinienentwurf zur Einführung von Softwarepatenten zugestimmt. Nun zeigt sich die Ministerin aber verhalten froh darüber, dass auf Drängen Polens die Verschiebung der Richtlinie verschoben wurde.

Zwar habe die Bundesregierung mit der politischen Einigung im Mai schon viel erreicht, doch sei man sich bewusst gewesen, "dass auch dieser Kompromiss noch verbesserungsfähig ist mit dem Ziel, möglichst zu einer einvernehmlichen Lösung zwischen dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament zu kommen", erklärte Zypries angesichts der aktuellen Entwicklung. Bisher hatte die Ministerin ihre Entscheidung für die Richtlinie vehement verteidigt.

Anzeige

"Wir werden weiter konstruktiv mitarbeiten, um eine Lösung zu suchen, die allen Beteiligten noch besser gerecht wird als der Beschluss vom Mai dieses Jahres", so Zypries in einer Stellungnahme. Dabei soll auch die inzwischen formulierte Position des Deutschen Bundestages in die Debatte auf Ratsebene eingebracht werden. In dem interfraktionellen, aber noch nicht im Bundestag verabschiedeten Antrag fordern alle im Bundestag vertretenen Fraktionen, die Patentierung von Software sehr eng zu begrenzen und erteilen somit der Einführung von Softwarepatenten, aber auch der vom Rat unter Zustimmung von Brigitte Zypries formulierten Richtlinie eine Absage.


eye home zur Startseite
Teletubi 27. Dez 2004

Das sehe ich entschieden anders: "Wenn Grundig "den Bach" runtergeht, dann ist es relativ...

Michael - alt 25. Dez 2004

Ich glaube wir belassen es dabei, daß Du mir Deine Sichtweise näherbringen möchtest; das...

Telstar 25. Dez 2004

Auch hier muss ich Dich korrigieren. 1. Früher haben wir für Sachen gekämpft, die...

Telstar 24. Dez 2004

Tut mir leid, aber reden wir über die selbe Sache?! Wenn das stimmen würde, was Du da...

Michael - alt 24. Dez 2004

Sorry, aber das ist meiner Meinung nach ziemlicher Unsinn. Du unterliegst dem Fehlschlu...


SchuKo.Net Weblog / 22. Dez 2004



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Herzogenaurach
  2. über Robert Half Technology, Essen
  3. über Robert Half Technology Personalvermittlung, Oberhausen
  4. operational services GmbH & Co. KG, Zwickau


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 699,00€
  2. (u. a. Asus GTX 1070 Strix, MSI GTX 1070 Gaming X 8G, Inno3D GTX 1070 iChill)
  3. ab 219,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Neues iPhone

    US-Late-Night-Komiker witzeln über Apple

  2. Festnetz

    Weiterhin kein Internet ohne Telefonie bei der Telekom

  3. Zertifikate

    Mozilla will Startcom und Wosign das Vertrauen entziehen

  4. Kreditkartenmissbrauch

    Trumps Hotelkette mit Malware infiziert

  5. Open Location Platform

    Here lässt Autos miteinander sprechen

  6. Facebook

    100.000 Hassinhalte in einem Monat gelöscht

  7. TV-Kabelnetz

    Unitymedia arbeitet intensiv an verbesserten Ping-Zeiten

  8. DDoS

    Das Internet of Things gefährdet das freie Netz

  9. Hilfe von Google

    Brian Krebs' Blog ist nach DDoS-Angriff wieder erreichbar

  10. Filmdatenbank

    Schauspieler lassen ihr Alter aus dem Internet entfernen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
MacOS 10.12 im Test: Sierra - Schreck mit System
MacOS 10.12 im Test
Sierra - Schreck mit System
  1. MacOS 10.12 Fujitsu warnt vor der Nutzung von Scansnap unter Sierra
  2. MacOS 10.12 Sierra fungiert als alleiniges Sicherheitsupdate für OS X
  3. MacOS Sierra und iOS 10 Apple schmeißt unsichere Krypto raus

Rocketlab: Neuseeland genehmigt Start für erste elektrische Rakete
Rocketlab
Neuseeland genehmigt Start für erste elektrische Rakete
  1. Osiris Rex Asteroid Bennu, wir kommen!
  2. Raumfahrt Erster Apollo-Bordcomputer aus dem Schrott gerettet
  3. Startups Wie Billig-Raketen die Raumfahrt revolutionieren

Osmo Mobile im Test: Hollywood fürs Smartphone
Osmo Mobile im Test
Hollywood fürs Smartphone
  1. Osmo Mobile DJI präsentiert Gimbal fürs Smartphone
  2. Hasselblad DJI hebt mit 50-Megapixel-Luftbildkamera ab
  3. DJI Flugverbotszonen in Drohnensoftware lassen sich ausschalten

  1. Re: Fazit

    eXXogene | 21:04

  2. Re: Es ist unfaßbar...

    Flobee | 21:01

  3. Re: Gags auf Kosten von Apple?

    Niaxa | 21:00

  4. Re: Und immer noch kein Wetter im Lockscreen...

    bastie | 20:59

  5. Immer mehr Mobilfunkbetreiber bieten ihren Kunden...

    Spaghetticode | 20:58


  1. 19:12

  2. 18:52

  3. 18:34

  4. 18:17

  5. 17:51

  6. 17:25

  7. 16:25

  8. 16:08


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel