Abo
  • Services:
Anzeige

Softwarepatente: Kursänderung im Bundesjustizministerium?

Brigitte Zypries: Richtlinienentwurf ist verbesserungsfähig

Im Mai 2004 hatte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries dem umstrittenen Richtlinienentwurf zur Einführung von Softwarepatenten zugestimmt. Nun zeigt sich die Ministerin aber verhalten froh darüber, dass auf Drängen Polens die Verschiebung der Richtlinie verschoben wurde.

Zwar habe die Bundesregierung mit der politischen Einigung im Mai schon viel erreicht, doch sei man sich bewusst gewesen, "dass auch dieser Kompromiss noch verbesserungsfähig ist mit dem Ziel, möglichst zu einer einvernehmlichen Lösung zwischen dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament zu kommen", erklärte Zypries angesichts der aktuellen Entwicklung. Bisher hatte die Ministerin ihre Entscheidung für die Richtlinie vehement verteidigt.

Anzeige

"Wir werden weiter konstruktiv mitarbeiten, um eine Lösung zu suchen, die allen Beteiligten noch besser gerecht wird als der Beschluss vom Mai dieses Jahres", so Zypries in einer Stellungnahme. Dabei soll auch die inzwischen formulierte Position des Deutschen Bundestages in die Debatte auf Ratsebene eingebracht werden. In dem interfraktionellen, aber noch nicht im Bundestag verabschiedeten Antrag fordern alle im Bundestag vertretenen Fraktionen, die Patentierung von Software sehr eng zu begrenzen und erteilen somit der Einführung von Softwarepatenten, aber auch der vom Rat unter Zustimmung von Brigitte Zypries formulierten Richtlinie eine Absage.


eye home zur Startseite
Teletubi 27. Dez 2004

Das sehe ich entschieden anders: "Wenn Grundig "den Bach" runtergeht, dann ist es relativ...

Michael - alt 25. Dez 2004

Ich glaube wir belassen es dabei, daß Du mir Deine Sichtweise näherbringen möchtest; das...

Telstar 25. Dez 2004

Auch hier muss ich Dich korrigieren. 1. Früher haben wir für Sachen gekämpft, die...

Telstar 24. Dez 2004

Tut mir leid, aber reden wir über die selbe Sache?! Wenn das stimmen würde, was Du da...

Michael - alt 24. Dez 2004

Sorry, aber das ist meiner Meinung nach ziemlicher Unsinn. Du unterliegst dem Fehlschlu...


SchuKo.Net Weblog / 22. Dez 2004



Anzeige

Stellenmarkt
  1. POLYTEC PLASTICS Germany GmbH & Co. KG, Lohne
  2. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  3. MBtech Group GmbH & Co. KGaA, Sindelfingen
  4. T-Systems International GmbH, verschiedene Standorte


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 699,00€
  2. (u. a. Asus GTX 1070 Strix OC, MSI GTX 1070 Gaming X 8G und Aero 8G OC)
  3. (Core i5-6500 + Geforce GTX 1060)

Folgen Sie uns
       


  1. Für Werbezwecke

    Whatsapp teilt alle Telefonnummern mit Facebook

  2. Domino's

    Die Pizza kommt per Lieferdrohne

  3. IT-Support

    Nasa verzichtet auf Tausende Updates durch HP Enterprise

  4. BGH-Antrag

    Opposition will NSA-Ausschuss zur Ladung Snowdens zwingen

  5. Kollaborationsserver

    Nextcloud 10 verbessert Server-Administration

  6. Exo-Planet

    Der Planet von Proxima Centauri

  7. Microsoft

    Windows 10 Enterprise kommt als Abo

  8. Umwelthilfe

    Handel ignoriert Rücknahmepflicht von Elektrogeräten

  9. 25 Jahre Linux

    Besichtigungstour zu den skurrilsten Linux-Distributionen

  10. Softrobotik

    Oktopus-Roboter wird mit Gas angetrieben



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Next Gen Memory: So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
Next Gen Memory
So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
  1. Arbeitsspeicher DDR5 nähert sich langsam der Marktreife
  2. SK Hynix HBM2-Stacks mit 4 GByte ab dem dritten Quartal verfügbar
  3. Arbeitsspeicher Crucial liefert erste NVDIMMs mit DDR4 aus

Wiper Blitz 2.0 im Test: Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
Wiper Blitz 2.0 im Test
Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
  1. Warenzustellung Schweizer Post testet autonome Lieferroboter
  2. Lockheed Martin Roboter Spider repariert Luftschiffe
  3. Kinderroboter Myon Einauge lernt, Einauge hat Körper

8K- und VR-Bilder in Rio 2016: Wenn Olympia zur virtuellen Realität wird
8K- und VR-Bilder in Rio 2016
Wenn Olympia zur virtuellen Realität wird
  1. 400 MBit/s Telefónica und Huawei starten erstes deutsches 4.5G-Netz
  2. Medienanstalten Analoge TV-Verbreitung bindet hohe Netzkapazitäten
  3. Mehr Programme Vodafone Kabel muss Preise für HD-Einspeisung senken

  1. Re: Wer nicht Telegram nutzt

    Apfelbrot | 04:24

  2. Re: WC`ehn müsste Linux mittelfristg (ab 2020)

    jajagreat | 04:15

  3. Re: die ethischen Werte in USA ?

    q96500 | 03:07

  4. Re: Unwirtschaftlich

    maverick1977 | 03:03

  5. Re: Irgendwas stimmt da aber nicht....

    large-m | 03:01


  1. 15:54

  2. 15:34

  3. 15:08

  4. 14:26

  5. 13:31

  6. 13:22

  7. 13:00

  8. 12:45


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel