Infineon: Gericht soll Patentklage von Rambus abweisen

US-Bezirksgericht hatte bereits in anderem Verfahren gegen Rambus entschieden

Der Streit zwischen SDRAM-Herstellern und der Speichertechnologie-Schmiede Rambus geht weiter: Infineons Anwälte haben nun das zuständige Bezirksgericht im US-Bundesstaat Virginia aufgefordert, eine von Rambus eingereichte Patentrechtsklage zurückzuweisen.

Anzeige

Laut Infineon habe Rambus schon im vorherigen SDRAM-Patent-Rechtsstreit, der im Jahr 2001 vom einem Schwurgericht erst zu Gunsten von Infineon (2001) und schließlich im Jahr 2003 vom Berufungsgericht zu Gunsten von Rambus entschieden wurde, wichtige Dokumente vernichtet und Falschaussagen getätigt. Das Schwurgericht des Bezirksgerichts Virginia habe dies im Jahr 2001 in seinem Urteil selbst angegeben - in erster Instanz wurde Rambus des Betrugs für schuldig befunden.

Betrug musste sich Rambus allerdings nicht mehr vom Berufungsgericht vorwerfen lassen, das die Regeln der Speicherindustrie-Vereinigung JEDEC als zu schwammig ansah und Rambus damit nicht vorzuwerfen sei, dass Patente erst spät auf den Tisch gelegt wurden. JEDEC und Infineon scheiterten zwar, sehen das allerdings anders - die Entscheidung des Berufungsgerichts versuchtens sie beim obersten Gerichtshof anzufechten, scheiterten aber Ende 2003 damit.

Infineon fordert nun, dass die von Rambus gegen Infineon eingereichte Patentrechtsklage abgelehnt und Infineon seine Kosten von Rambus erstattet bekomme. Auch an anderer Stelle wird noch mit rechtlichen Mitteln gekämpft: Rambus macht alle großen SDRAM-Hersteller dafür verantwortlich, dass der von Rambus - und einst auch von Intel unterstützte - leistungsfähige, aber teurere DDR-SDRAM-Konkurrent RD-RAM vom Markt gedrängt wurde. Die Speicherhersteller sehen das allerdings ganz anders; immerhin hat Rambus nach dem Ausstieg aus der JEDEC und scheinbar erst nach einer ausreichenden Verbreitung des SDRAM-Standards viele Speicherhersteller verklagt, die keine Lizenzverträge mit Rambus abschließen wollten.

Den am 13. Dezember 2004 von Infineons Anwälten ans US-Bezirksgericht übersendeten Antrag auf die Abweisung von Rambus' Patentklage veröffentlichte Rambus in dieser Woche auf seiner Website.


rattenzahn 22. Dez 2004

VW bringt morgen den Golf VI auf den Markt: Kostenpunkt: überteuerte 60.000 Euro. Folge...

asdaklaf 22. Dez 2004

"Rambus macht alle großen SDRAM-Hersteller dafür verantwortlich, dass der von Rambus...

Kommentieren



Anzeige

  1. ABAP Software Entwickler (m/w)
    REALTECH Deutschland GmbH, Walldorf
  2. Anwendungs- / Softwareberater/in Business Intelligence (BI)
    Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  3. Consultant Finance Processes & Applications (m/w)
    Fresenius Netcare GmbH, Bad Homburg
  4. IT-Engineer/SE (m/w)
    HWI IT e.K., Teningen

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. TIPP: Raspberry Pi 2 Model B
    41,49€
  2. Seagate Supersale bei Alternate
  3. GeForce GTX 980 Ti
    ab 739,00€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Spieleentwicklung

    "Free-to-Play ist das beste Geschäftsmodell für E-Sport"

  2. Hohe Reichweite

    5er BMW mit Wasserstoffantrieb kommt 500 km weit

  3. Patentantrag

    Apple Pay von Nutzer zu Nutzer denkbar

  4. Euro

    Griechische Nutzer bei Paypal, iTunes und Amazon ausgesperrt

  5. Telefonie und Internet

    Störungen bei O2 und 1und1 in Berlin

  6. Telltale

    Details und Trailer zu Minecraft Story Mode veröffentlicht

  7. Geheimdienst

    NSA spähte Dutzende Telefone der Regierung Brasiliens aus

  8. Raumfahrt

    Russisches Versorgungsschiff erreicht ISS

  9. UNHRC

    Die UNO hat einen Sonderberichterstatter für Datenschutz

  10. Nordamerika

    Arin aktiviert Wartelistensystem für IPv4-Adressen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



BND-Selektorenaffäre: Die Hasen vom Bundeskanzleramt
BND-Selektorenaffäre
Die Hasen vom Bundeskanzleramt
  1. Ex-Minister Pofalla NSA-Affäre war doch nicht beendet
  2. BND-Sonderermittler Graulich Zen-Buddhist mit Billig-Smartphone und Virenscanner
  3. Innenminister de Maizière "BND ist zu 100 Prozent für Fehler verantwortlich"

Berliner Datenschutzbeauftragter: Jemand muss den Datenschutz sexy machen!
Berliner Datenschutzbeauftragter
Jemand muss den Datenschutz sexy machen!
  1. E-Gesundheitskarte Mangelnde Personenüberprüfung gefährdet Patientendaten
  2. EU-Ministerrat Showdown für Europas Datenschutz
  3. Umfrage E-Personalausweis im Internet kaum genutzt

Intel Compute Stick im Test: Der mit dem Lüfter streamt
Intel Compute Stick im Test
Der mit dem Lüfter streamt
  1. Management Intel-Präsidentin tritt zurück und Mobile-Chef muss gehen
  2. FPGAs Intel wird Kauf von Altera heute ankündigen
  3. FPGAs Intel will FPGA-Experten Altera doch noch kaufen

  1. Re: Merkt Euch das gut...

    Wed | 09:07

  2. Re: ... zu spät ...

    gadthrawn | 09:06

  3. Re: Mir tut es so leid für das Volk

    Ekelpack | 09:06

  4. Re: Bitcoin

    Wed | 09:05

  5. Re: schon geil, aber

    Rigel | 08:59


  1. 09:05

  2. 08:57

  3. 08:10

  4. 07:41

  5. 14:50

  6. 14:34

  7. 12:32

  8. 12:17


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel