Infineon: Gericht soll Patentklage von Rambus abweisen

US-Bezirksgericht hatte bereits in anderem Verfahren gegen Rambus entschieden

Der Streit zwischen SDRAM-Herstellern und der Speichertechnologie-Schmiede Rambus geht weiter: Infineons Anwälte haben nun das zuständige Bezirksgericht im US-Bundesstaat Virginia aufgefordert, eine von Rambus eingereichte Patentrechtsklage zurückzuweisen.

Laut Infineon habe Rambus schon im vorherigen SDRAM-Patent-Rechtsstreit, der im Jahr 2001 vom einem Schwurgericht erst zu Gunsten von Infineon (2001) und schließlich im Jahr 2003 vom Berufungsgericht zu Gunsten von Rambus entschieden wurde, wichtige Dokumente vernichtet und Falschaussagen getätigt. Das Schwurgericht des Bezirksgerichts Virginia habe dies im Jahr 2001 in seinem Urteil selbst angegeben - in erster Instanz wurde Rambus des Betrugs für schuldig befunden.

Betrug musste sich Rambus allerdings nicht mehr vom Berufungsgericht vorwerfen lassen, das die Regeln der Speicherindustrie-Vereinigung JEDEC als zu schwammig ansah und Rambus damit nicht vorzuwerfen sei, dass Patente erst spät auf den Tisch gelegt wurden. JEDEC und Infineon scheiterten zwar, sehen das allerdings anders - die Entscheidung des Berufungsgerichts versuchtens sie beim obersten Gerichtshof anzufechten, scheiterten aber Ende 2003 damit.

Infineon fordert nun, dass die von Rambus gegen Infineon eingereichte Patentrechtsklage abgelehnt und Infineon seine Kosten von Rambus erstattet bekomme. Auch an anderer Stelle wird noch mit rechtlichen Mitteln gekämpft: Rambus macht alle großen SDRAM-Hersteller dafür verantwortlich, dass der von Rambus - und einst auch von Intel unterstützte - leistungsfähige, aber teurere DDR-SDRAM-Konkurrent RD-RAM vom Markt gedrängt wurde. Die Speicherhersteller sehen das allerdings ganz anders; immerhin hat Rambus nach dem Ausstieg aus der JEDEC und scheinbar erst nach einer ausreichenden Verbreitung des SDRAM-Standards viele Speicherhersteller verklagt, die keine Lizenzverträge mit Rambus abschließen wollten.

Den am 13. Dezember 2004 von Infineons Anwälten ans US-Bezirksgericht übersendeten Antrag auf die Abweisung von Rambus' Patentklage veröffentlichte Rambus in dieser Woche auf seiner Website.