Unterstützung für inhaftierte Online-Journalisten im Iran

Arbeit reformorientierter Internet-Zeitungen wird drangsaliert

Am vergangenen Montag (18. Oktober 2004) wurde im Iran der fünfte Online-Journalist innerhalb von zwei Monaten verhaftet, so die Vereinigung Reporter ohne Grenzen. Aus Protest gegen diese Welle der Unterdrückung haben sich große Internet-Nachrichtenseiten Europas mit "Reporter ohne Grenzen" zusammengeschlossen, um ihre iranischen Kollegen zu unterstützen.

Gemeinsam fordern sie die Freilassung von Shahram Rafihzadeh, Hanif Mazori, Rozebeh Mir Ebrahimi, Omid Memarian und Javad Gholam Tamayomi. "Wir erklären uns mit unseren iranischen Kollegen solidarisch. Sie wurden verhaftet, nur weil sie ihren Beruf ausgeübt haben", erklärten die Medien. "Da das Internet eine grundlegende Informationsquelle ist, gehört der bedingungslose Schutz der Internet-Journalisten und Online-Publikationen zur Verteidigung der Meinungsfreiheit."

Javad Gholam Tamayomi, Journalist bei der Tageszeitung Mardomsalari ("Demokratie"), wurde am 18. Oktober 2004 festgenommen. Omid Memarian, Journalist und Gründer eines Weblogs, wurde am 10. Oktober festgenommen. Shahram Rafihzadeh, Kulturredakteur beim Journal Etemad ("Vertrauen"), wurde am 7. September, Hanif Mazroi, ehemaliger Redakteur bei verschiedenen reformorientierten Zeitungen, am 8. September verhaftet. Rozbeh Mir Ebrahimi, ehemaliger Chef der Politikredaktion bei Etemad, wurde am 27. September in seiner Wohnung festgenommen.

Alle fünf betroffenen Journalisten arbeiten für reformorientierte Internet-Zeitungen. Die iranische Regierung wirft ihnen vor, Propaganda gegen das Regime verbreitet und die nationale Sicherheit bedroht zu haben. Weiterhin beschuldigt sie die Fünf, zum Umsturz angestiftet und Regierungsmitglieder beleidigt zu haben. Ihre Fälle sollen bald vor Gericht verhandelt werden. Rechtsbeistand wurde ihnen verweigert; ebenso wie der Kontakt zu ihren Familien.

Das iranische Regime hat in den vergangenen Monaten die Internet-Überwachung verschärft. Neben den Journalisten wurden rund 20 weitere Personen, die im Internet aktiv waren, verhaftet. Zudem ist der Zugang zu Dutzenden Internet-Zeitungen und politischen Diskussionsforen blockiert. Im Juni 2005 finden im Iran Präsidentschaftswahlen statt.

Eine Bilanz der Meinungsfreiheit im Internet im Iran liefert der Bericht "Surveillance of the Internet" von Reporter ohne Grenzen unter www.rsf.org/article.php3?id_article=10733