Microsoft verliert FAT-Patent

Public Patent Foundation beim US-Patent- und Markenamt erfolgreich

Das US-Patent- und Markenamt hat Microsoft jetzt auf Betreiben der Public Patent Foundation (PUBPAT) eines seiner Patente auf das FAT-Dateisystem aberkannt. Die PUBPAT hatte im April 2004 eine erneute Überprüfung des Patents beantragt.

Das US-Patent- und Markenamt wies das Patent Nr. 5,579,517 im Rahmen der erneuten Überprüfung in allen vier Punkten zurück. Microsoft steht es aber noch offen, gegen die Entscheidung Rechtsmittel einzulegen.

"Das Patentamt hat nur bestätigt, was wir schon einige Zeit wussten, Microsofts FAT-Patent ist falsch", kommentiert Dan Ravicher, Executive Director der PUBPAT. "Ich hoffe, dass Unternehmen, die das Patent von Microsoft lizenziert haben, ihre Möglichkeit auf Rückerstattung nutzen und so ihr Geld zurückerhalten."

Microsoft hatte Ende 2003 ein Lizenzprogramm angekündigt, in dessen Rahmen Unternehmen unter anderem Lizenzen zur Nutzung des FAT-Dateisystems erwerben können. Betroffen sind dabei vor allem Hersteller von Speicherkarten und entsprechenden Geräten wie Digitalkameras.