EU führt Zoll auf TFT-Displays ein

Behörden klassifizieren LC-Displays mit DVI-Eingang als Unterhaltungselektronik

Computer-Monitore werden künftig deutlich teurer, befürchtet der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM). Die EU wolle die Einfuhr von Flachbildschirmen für Computer ab sofort mit 14 Prozent Zoll belegen.

"Die Margen im IT-Handel sind hauchdünn. Den neuen Zoll werden die Händler daher vielfach durch höhere Preise an die Käufer der Monitore weitergeben müssen", sagt Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des BITKOM.

Bisher hatten die Zollbehörden den Importeuren von Computerbildschirmen in den "verbindlichen zolltariflichen Auskünften" die Zollfreiheit der Geräte bescheinigt. Diese werden derzeit auf Wunsch der EU-Kommission widerrufen. Damit gelte eine sofortige Zollpflicht, so der BITKOM. Betroffen sind alle LC-Monitore, die einen digitalen Signaleingang (DVI-Schnittstelle) besitzen.

Nach Ansicht des BITKOM verstößt das Vorgehen von EU und Zoll allerdings gegen internationales Handelsrecht. In dem 1996 unterzeichneten "Information Technology Agreement" (ITA) der Welthandelsorganisation WTO hat sich auch die EU verpflichtet, keine Einfuhrzölle auf IT-Produkte zu erheben. Das Abkommen soll die Entwicklung und Verbreitung der Informationstechnik fördern.

Die EU-Kommission betrachtet die LC-Monitore hingegen nicht mehr als IT-Produkte, sondern als Unterhaltungselektronik, welche einem Einfuhrzoll unterliegt. Vom BITKOM gemeinsam mit dem europäischen Branchenverband EICTA erarbeitete technische Kriterien, mit denen zwischen IT-Monitoren und Unterhaltungselektronik-Monitoren differenziert werden sollte, habe die EU nicht aufgegriffen.

Der BITKOM hofft dennoch auf eine einvernehmliche Lösung des Problems, um langwierige, rechtliche Streitigkeiten zu vermeiden.