Deutsches Gericht bestätigt Gültigkeit der GPL (Update)

LG München erkennt die GPL als allgemeine Geschäftbedingungen an

Das Landgericht München hatte am 19. Mai 2004 bestätigt, dass die GNU General Public License (GPL) wirksamer Vertragsinhalt werden kann und vor deutschen Gerichten auch durchsetzbar ist und hat auf dieser Basis eine einstweilige Verfügung gegen den Routerhersteller Sitecom erlassen. Nun liegt mit der Urteilsbegründung (AZ 21 0 6123/04) die weltweit erste Gerichtsentscheidung auf Basis der GPL auch schriftlich vor.

Anzeige

Der Softwareentwickler Harald Welte hatte gegen den Router-Hersteller Sitecom eine einstweilige Verfügung erwirkt, da Sitecom GPL-Software in seiner Firmware einsetzte, ohne den Sourcecode zugänglich zu machen und darauf hinzuweisen, dass GPL-Software verwendet wird. Das Landgericht München bestätigte nun die Verpflichtung des Router-Herstellers, die Software nur GPL-konform nutzen zu dürfen.

Sitecom ist es mit der einstweiligen Verfügung verboten, den im Linux Kernel enthaltenen Paketfilter Netfilter bzw. IPTables weiter zu verbreiten, zu vervielfältigen oder öffentlich zugänglich zu machen. Diese bestätigte das Gericht auch nach einer mündlichen Verhandlung. Sitecom Deutschland hatte argumentiert, man sei eine reine Supportfirma ohne selbstständigen Vertrieb. Für den Vertrieb sei die europäische Muttergesellschaft zuständig.

Dies sah das Landgericht München anders. Der Kläger Harald Welte sei Miturheber der Software und habe keinesfalls auf seine Urheberrechte verzichtet, indem er die Software unter der GPL veröffentlicht habe. Dabei stufte das Gericht die GPL als allgemeine Geschäftsbedingungen ein, denen sich Sitecom nach §§305ff. BGB zu unterziehen habe. Es sei kein Problem, dass die GPL nur in Englisch vorliege und eine deutsche Übersetzung nur inoffiziell gelte.

Weitere Details zum Rechtsstreit zwischen Harald Welte und Sitecom finden sie in unserem Intervierw mit Harald Welte, das Anfang Juni 2004 geführt wurde. Dieser hat mittlerweile ein Ordnungsgeld von 10.000 Euro gegen Sitecom beantragt, da er auf der Website des Unternehmens einen weiteren Router entdeckt hat, in dem Netfilter zum Einsatz kommt.


hlkjjk456 14. Jan 2008

gut gut

Gerhard 27. Jul 2004

§310? Wo? BGB (AGB, Anwendungsbereich)? ZPO? UrhG? Wo steht das im Urteil (Seite, Nummer...

Otto d.O. 26. Jul 2004

Wir sind hier nicht in einem Juristenforum. Die meisten Leute, die hier lesen, können die...

zzz 26. Jul 2004

Vielleicht kannst Du ihm etwas Arbeit abnehmen und die §en selbst nachlesen. Das ist...

Otto d.O. 26. Jul 2004

Ohne Willenserklärung hätte Sitecom überhaupt keine Nutzungsrechte an der Software...

Kommentieren



Anzeige

  1. Anwendungsentwickler (m/w) Meldewesen
    Aareal Bank AG, Wiesbaden
  2. IT-Demand- und -Projektmanger für Business Units mit Fokus Logistik / SCM (m/w)
    SCHOTT AG, Mainz
  3. Senior Consultant (m/w) SAP SuccessFactors
    metafinanz Informationssysteme GmbH, München
  4. (Senior-)Business Partner IS (m/w)
    AstraZeneca GmbH, Wedel bei Hamburg

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Ridesharing

    Taxidienst Uber in 200 Städten verfügbar

  2. Telefónica und E-Plus

    "Haben endgültige Freigabe von EU-Kommission bekommen"

  3. Intel Core i7-5960X im Test

    Die PC-Revolution beginnt mit Octacore und DDR4

  4. Nintendo

    Neuer 3DS mit NFC und zweitem Analogstick

  5. Onlinereiseplattform

    Opodo darf Nutzern keine Versicherungen unterschieben

  6. Galileo-Debakel

    Russischer Software-Fehler soll schuld sein

  7. Programmiersprache

    PHP 5.6 bringt interaktiven Debugger

  8. GTA 5

    Spekulationen über eingestellte PC-Version

  9. Test Assassin's Creed Memories

    Kartenspiel für Meuchelmörder

  10. Mozilla

    Werbe-Tiles in Firefox-Nightly verfügbar



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



IPv6: Der holprige Weg zu neuen IP-Adressen
IPv6
Der holprige Weg zu neuen IP-Adressen
  1. Containerverwaltung Docker 1.2 erlaubt Regelung von Containerneustarts
  2. Stellenanzeige Facebook will Linux-Netzwerkstack wie in FreeBSD
  3. Für Azure Microsoft gehen US-IPv4-Adressen aus

Formel E: Motorsport zum Zuhören
Formel E
Motorsport zum Zuhören

Raspberry B+ im Test: Sparsamer Nachfolger für mehr Bastelspaß
Raspberry B+ im Test
Sparsamer Nachfolger für mehr Bastelspaß
  1. Erweiterungsplatinen Der Raspberry Pi bekommt Hüte
  2. Odroid W Raspberry Pi-Klon für Fortgeschrittene
  3. Eric Anholt Langsamer Fortschritt bei Raspberry-Pi-Grafiktreiber

    •  / 
    Zum Artikel