Deutsches Gericht bestätigt Gültigkeit der GPL (Update)

LG München erkennt die GPL als allgemeine Geschäftbedingungen an

Das Landgericht München hatte am 19. Mai 2004 bestätigt, dass die GNU General Public License (GPL) wirksamer Vertragsinhalt werden kann und vor deutschen Gerichten auch durchsetzbar ist und hat auf dieser Basis eine einstweilige Verfügung gegen den Routerhersteller Sitecom erlassen. Nun liegt mit der Urteilsbegründung (AZ 21 0 6123/04) die weltweit erste Gerichtsentscheidung auf Basis der GPL auch schriftlich vor.

Anzeige

Der Softwareentwickler Harald Welte hatte gegen den Router-Hersteller Sitecom eine einstweilige Verfügung erwirkt, da Sitecom GPL-Software in seiner Firmware einsetzte, ohne den Sourcecode zugänglich zu machen und darauf hinzuweisen, dass GPL-Software verwendet wird. Das Landgericht München bestätigte nun die Verpflichtung des Router-Herstellers, die Software nur GPL-konform nutzen zu dürfen.

Sitecom ist es mit der einstweiligen Verfügung verboten, den im Linux Kernel enthaltenen Paketfilter Netfilter bzw. IPTables weiter zu verbreiten, zu vervielfältigen oder öffentlich zugänglich zu machen. Diese bestätigte das Gericht auch nach einer mündlichen Verhandlung. Sitecom Deutschland hatte argumentiert, man sei eine reine Supportfirma ohne selbstständigen Vertrieb. Für den Vertrieb sei die europäische Muttergesellschaft zuständig.

Dies sah das Landgericht München anders. Der Kläger Harald Welte sei Miturheber der Software und habe keinesfalls auf seine Urheberrechte verzichtet, indem er die Software unter der GPL veröffentlicht habe. Dabei stufte das Gericht die GPL als allgemeine Geschäftsbedingungen ein, denen sich Sitecom nach §§305ff. BGB zu unterziehen habe. Es sei kein Problem, dass die GPL nur in Englisch vorliege und eine deutsche Übersetzung nur inoffiziell gelte.

Weitere Details zum Rechtsstreit zwischen Harald Welte und Sitecom finden sie in unserem Intervierw mit Harald Welte, das Anfang Juni 2004 geführt wurde. Dieser hat mittlerweile ein Ordnungsgeld von 10.000 Euro gegen Sitecom beantragt, da er auf der Website des Unternehmens einen weiteren Router entdeckt hat, in dem Netfilter zum Einsatz kommt.


hlkjjk456 14. Jan 2008

gut gut

Gerhard 27. Jul 2004

§310? Wo? BGB (AGB, Anwendungsbereich)? ZPO? UrhG? Wo steht das im Urteil (Seite, Nummer...

Otto d.O. 26. Jul 2004

Wir sind hier nicht in einem Juristenforum. Die meisten Leute, die hier lesen, können die...

zzz 26. Jul 2004

Vielleicht kannst Du ihm etwas Arbeit abnehmen und die §en selbst nachlesen. Das ist...

Otto d.O. 26. Jul 2004

Ohne Willenserklärung hätte Sitecom überhaupt keine Nutzungsrechte an der Software...

Kommentieren



Anzeige

  1. Mitarbeiter/-in IT-Sicherheit und IT-Risikomanagement
    SaarLB, Saarbrücken
  2. Systembetreuerin / Systembetreuer für den SAP IT-Betrieb
    Deutsche Bundesbank, Düsseldorf
  3. Senior Information Security Analyst (m/w)
    Enercon GmbH, Aurich
  4. IT-Infrastruktur- und Netzwerkspezialist (m/w)
    Platinion GmbH, Köln

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. TIPP: Alternate Schnäppchen Outlet
  2. NEU: MSI GeForce GTX 970 Gaming 4G
    369,90€ (günstigster Preis laut Preisvergleich)
  3. Kingston HyperX Cloud Headset
    84,90€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Amtsgericht Hamburg

    Online-Partnervermittlungen dürfen kein Geld nehmen

  2. Elite Dangerous

    Powerplay im All

  3. Martin Gräßlin

    KDE Plasma läuft erstmals unter Wayland

  4. Canonical

    Ubuntus Desktop-Next soll auf DEB-Pakete verzichten

  5. Glasschair

    Mit der Google Glass den Rollstuhl steuern

  6. Günther Oettinger

    EU und Telekom wollen Regulierung zu Whatsapp und Google

  7. Ebay

    Magento-Shops stehen Angreifern offen

  8. Acer Iconia One 8

    Kleines Android-Tablet mit Intels Quadcore-Atom

  9. Markenrecht

    Band Kraftwerk unterliegt Brennstoffzellenkraftwerk

  10. Teut Weidemann

    Die Tricks der Free-to-Play-Betreiber



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



The Ocean Cleanup: Ein Müllfänger für die Meere
The Ocean Cleanup
Ein Müllfänger für die Meere
  1. Vorbild Tintenfisch Tarnmaterial ändert seine Farbe
  2. Keine Science-Fiction Mit dem Laser gegen Weltraumschrott
  3. Maglev Magnetschwebebahn erreicht in Japan 590 km/h

GTA 5 im Technik-Test: So sieht eine famose PC-Umsetzung aus
GTA 5 im Technik-Test
So sieht eine famose PC-Umsetzung aus
  1. GTA 5 auf dem PC Erst beschränkter Zugriff, dann mehr Freiheit
  2. GTA 5 PC Rockstar Games gibt Systemanforderungen für Ultra-HD bekannt
  3. GTA 5 PC angespielt Los Santos ohne Staubschleier

Hello Firefox OS: Einfacher Einstieg in die App-Entwicklung mit Firefox OS
Hello Firefox OS
Einfacher Einstieg in die App-Entwicklung mit Firefox OS
  1. Biicode Abhängigkeitsverwaltung für C/C++ ist Open Source
  2. Freie Bürosoftware Libreoffice liegt im Rennen gegen Openoffice weit vorne
  3. ARM-SoC Allwinner verschleiert Lizenzverletzungen noch weiter

  1. Re: Hoffentlich setzt sich dieses Urteil bei...

    Madricks | 05:42

  2. Re: Fehlererklärung

    Moe479 | 04:51

  3. Re: Antwort: Alles ausser neuere Spiele, die...

    Tzven | 04:40

  4. Re: 1915 & 2015

    Tzven | 04:22

  5. Re: Hört hört....

    Aslo | 04:17


  1. 18:41

  2. 16:27

  3. 16:04

  4. 15:06

  5. 14:42

  6. 14:09

  7. 13:27

  8. 13:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel